10.3.2010: welt.de:
Thomas Straubhaar:
Trotz Schmarotzern brauchen wir das Bürgergeld
Die Sozialpolitik hat sich von einer Minderheit von Leistungsverweigerern und Schmarotzern die
Gestaltungsfreiheit nehmen lassen. Wollen wir uns hier nicht zum Zwangsstaat entwickeln, führt
kein Weg am bedingungslosen Bürgergeld vorbei. Denn Trittbrettfahrer wird es in jedem Sozialsystem geben.
Darin: "... Das Bürgergeld führt nicht notgedrungen zu einem Schlaraffenland, in dem die Masse der Deutschen
mit Nichtstun ihr Leben verbringen würde, auf Kosten einer kleinen Minderheit, die das Ganze zu
finanzieren hat. Das ist zwar eine verlockende, aber gänzlich irreführende Illusion. [...]
Gutverdienende und Vermögende zahlen auch bei einem Bürgergeld netto immer noch mehr
in die Staatskassen als alle anderen. Sie müssen nämlich eine höhere Bruttobesteuerung ihrer Einkommen in Kauf nehmen.
Im Gegenzug erhalten sie eine Entlastung durch das auch ihnen ausbezahlte Bürgergeld. In der Summe ergibt sich
eine progressive Nettobesteuerung, also genau das, was aus Gerechtigkeitsgründen von allen und insbesondere
auch den Sozialdemokraten gefordert wird. Die entscheidenden und wohl die Koalition (noch) trennenden Fragen sind:
erstens: Soll das Bürgergeld ohne Bedingung an alle bezahlt werden, und, wenn nein, welche Bedingungen sind zu
erfüllen? Und zweitens, wie hoch soll das Bürgergeld sein? Beide Fragen lassen mehr Kompromisse zu,
als wohl von den Beteiligten selber erwartet wird. [...]
Ein bedingungslos gewährtes Bürgergeld macht hier nur explizit, was implizit ohnehin besteht. [...]
Dass ein Sicherheitsnetz ohnehin besteht, ist die fundamentale Rechtfertigung für ein bedingungslos
gewährtes Bürgergeld zur Sicherung des Existenzminimums. Die entscheidende Frage ist dann natürlich,
wie hoch das bedingungslos gewährte Bürgergeld sein soll. Hier wird man sich mit Sicherheit politisch streiten. [...]
Natürlich werden sich Parteien darin überbieten, das bedingungslose Bürgergeld zu erhöhen, gerade vor Wahlen. [...]
Es gilt, der Bevölkerung zu offenbaren, welche ökonomischen Folgen mit welcher politischen Wahlentscheidung verbunden sind.
Es ist die Sorge, dass dann viele Deutsche motivations- und antriebslos, Bier trinkend und Fast Food essend,
vor der Glotze sinnentleert vor sich hin dümpeln. [...]
Noch ist - offensichtlich für viele verblüffend - das Arbeitsethos durchaus ausgeprägt in weiten Kreisen
der Gesellschaft tief verankert. Neuere Erkenntnisse der sozialwissenschaftlichen Forschung - von
der Glücksforschung bis zur Verhaltensforschung - bestätigen die Vermutung, dass der Mensch
nicht ein notorischer Drückeberger ist, sondern sich immer in irgendeiner Form nützlich machen
und das Gefühl der Selbstwirksamkeit und der Verpflichtung erfahren will. Natürlich gibt es Ausnahmen. [...]
Sozialpolitik darf sich nicht als Reaktion auf Missbrauch und Verweigerung zu einem
Zwangsstaat entwickeln. Zwang kann doch keine Lösung sein - gerade auch nicht aus liberaler Sicht. [...]
Deshalb ist ein bedingungslos gewährtes Bürgergeld die bessere Alternative. Es ist ein zutiefst individualistisches
Konzept. Bedingungslosigkeit bedeutet, auf jeglichen Paternalismus zu verzichten. Niemand überprüft,
ob es gute oder schlechte Gründe für eine Unterstützung gibt. Unterstützt wird jeder Einzelne,
unbesehen persönlicher Eigenschaften, unabhängig von Alter, Geschlecht, Familienstand, Beruf,
Erwerb, Wohnsitz und Verhalten. Alle werden gleich und gleichermaßen behandelt. Das ist die
wirklich liberale Antwort auf schwierige sozialpolitische Herausforderungen! ..."
10.3.2010: welt.de: (ident.)
Thomas Straubhaar:
Ab in die Mitte
Die Staatsdebatte dreht sich um Leistungsverweigerer und Lügner. Doch eine Sozialreform muss
in der Mitte der Gesellschaft ansetzen - dort, wo Menschen noch gern arbeiten
9.3.2010: vorwaerts.de/blogs/:
Frauentag: Bedingungsloses Grundeinkommen
Darin: "...
Auch wenn manchem der Gedanke nicht gefällt: Die traditionelle Erwerbsarbeit nimmt im
Zuge der Technisierung immer mehr ab. Eine Folge davon: Angst vor Arbeitslosigkeit und der
damit verbundene finanzielle Abstieg. [...]
Es ist Zeit, die Trennung von Produktions- und Reproduktionsarbeit aufzuheben, die Arbeit
gerecht zu verteilen und jedem Menschen zu ermöglichen, sein eigenes Leben als Kunstwerk
zu gestalten und gleichzeitig an der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung teilzuhaben. [...]
Die Bürgerinnen und Bürger dürften wesentlich mehr Verantwortungsgefühl gegenüber
einer verbindenden Gemeinschaft - unserem Staat - empfinden, der berechenbar und
bedingungslos ihre Existenz sichert, als dies heute der Fall ist. Eine gesellschaftliche
Ausgangslage, die es allen ermöglicht, einen erfüllenden Beruf frei von finanziellen
Zwängen zu wählen, würde ganz andere kreative Potenziale in Deutschland
freisetzen, als es die momentane Situation erlaubt. [...]
Erwerbsarbeit kann außerdem nicht der einzige Sinnstifter menschlicher Existenz sein.
Wenn man es ganz nüchtern betrachtet: Arbeit hat erstmal keinen Zweck an sich, sondern
dient der Herstellung von Gütern und Dienstleistungen, die Absatz finden. Insofern hat auch
die Wirtschaft nicht die Aufgabe, Arbeitsplätze zu schaffen, sondern Werte zu erzeugen.
Dies geschieht nur dann bestmöglich, wenn Arbeitsbedingungen herrschen, die Leistung
fördern. Leistung entsteht aber nicht aus Angst, sondern aus positiver Motivation. [...]
Einige Feministinnen stehen dem BGE skeptisch gegenüber. Sehen wir Erwerbsarbeit als
einzigen Ort, an dem Identität entsteht, dann wird Teilhabe an Erwerbsarbeit zur Messlatte
erreichter Gleichstellung von Mann und Frau. In dieser Konzeption verwirklicht sich
der Mensch nur durch Arbeit selbst - Persönlichkeit, Neigungen und Interessen
spielen eine untergeordnete Rolle. [...]
Freiheit in Form von finanzieller Unabhängigkeit und Selbstbestimmung (das sind im
Übrigen „ur-feministische“ bzw. emanzipatorische Forderungen) sind somit ein übergeordnetes und höheres Gut. [...]
Die geschlechtsbezogenen Rollenbilder „Haupternährer“ und „Familienarbeiterin“ dürften an Bedeutung verlieren. ..."
Ralph Boes:
1000 Euro bedingungsloses Grundeinkommen
Darin: "...
Sehen Sie: da liegt das Problem – die Rationalisierung hat zu einem Punkt geführt, wo das ganze Feld
von Arbeit und Geldverdienen neu gedacht werden muss. Und da ist das bedingungslose
Grundeinkommen eine der wirklich interessanten neuen Antworten darauf. [...]
Arbeitslosigkeit ist keine zu bekämpfende Krankheit unserer Wirtschaft, sondern eines
ihrer vollbewusst angestrebten - und sogar besonders gut gelungenen (!) - Arbeitsresultate.
Produktion und Verteilung von Gütern erledigt sich heute – gemessen an früher - fast
von selbst … Rationalisierung ist der Antrieb aller technischen Erfindung! [...]
Während der Sozialstaat weiter sein Heil in der „Vollbeschäftigung“ sucht – strebt
die Wirtschaft sozusagen „Null-Beschäftigung“ an. [...]
Daneben gilt natürlich, dass neben dem Geldverdienen auch das Selbstwertgefühl, das Gefühl etwas Sinnvolles zu tun,
das Bedürfnis nach sinnvollen sozialen Kontakten wichtige Arbeitsanreize sind. Sehr viele Menschen werden
arbeiten, obwohl sie schon Geld für ihr basales Überleben haben. [...]
Je unangenehmer die Arbeit ist, desto höher wird sie entlohnt sein müssen … [...]
Das Geld, das ich zum Grundeinkommen hinzuverdiene, das ist wirklich frei! [...]
Erst MIT dem Grundeinkommen wird sich das Arbeiten für Geld auch in niedrigeren Lohnbereichen wirklich lohnen.
Man wird gebraucht und umworben, die Arbeit muss „locken“ und das Geld, das man
verdient, das „leuchtet“ - das ist wirklich „frei“. [...]
Da sagte der Herr Wirtschaftsweise: „Wenn für unangenehme Arbeiten mehr Geld ausgegeben werden muss als
heute, weil sonst die Leute nicht mehr kommen – dann ist für die oberen Lohnschichten das Geld ja
nicht mehr da!“ - „Lohnkomprimierung“ hat er das genannt wenn die oberen Löhne und
die unteren ein wenig auf einander zukommen, statt wie heute immer weiter
auseinander zu driften. [...]
Ich gebe den Mitarbeitern ein bisschen Lohn, so dass sie gerade nicht mehr aufmupfen – und den Großteil
des Gewinns, den stecke ich mir in die eigene Tasche. Das geht nach Grundeinkommen so nicht
mehr. Die Leute gehen nur noch arbeiten, wo sie selber es wollen – und dann wollen sie am
Gewinn der gemeinsamen Unternehmung auch gerecht beteiligt sein. [...]
Grundeinkommen ist ein Kombi-Einkommens-Modell! 1000 Euro, wenn das die Basis wäre, sind in jedem Einkommen
schon unten drin. Da kann ein Billiglöhner aus dem Ausland niemals konkurrieren, wenn ihm solche Basis fehlt. ..."
Kerstin Funk:
Grundeinkommen zerstört Arbeitsmoral
Darin: "...
Anders als beim bedingungslosen Grundeinkommen wird im Modell des liberalen Bürgergelds die Bedürftigkeit vorausgesetzt. [...]
Im Gegensatz zu allen anderen Grundeinkommensvorschlägen ist das liberale Bürgergeld finanzierbar.
Durch die Einführung des liberalen Bürgergelds würden nach vorsichtigen Berechnungen rund 1,2 Millionen
Arbeitsplätze entstehen, und zwar vor allem im Niedriglohnbereich. [...]
Die scheinbar gerechte und soziale Lösung des bedingungslosen Grundeinkommens hat unterschiedlichste
gefährliche Konsequenzen, und zwar sowohl in politischer, ökonomischer als auch gesellschaftlicher Hinsicht. [...]
Es bietet keinerlei Anreiz zur Arbeitsaufnahme, sondern zerstört vielmehr die Arbeitsmoral. Durch die Einführung des bedingungslosen
Grundeinkommens wird der Staat vom Helfer in der Not zum Einkommensgaranten. Dies ist jedoch keine Staatsaufgabe,
vor allem keine sozialpolitische Staatsaufgabe. [...]
So wird es insbesondere in Kreisen der gering qualifizierten Bevölkerung gleichsam zu einer „Karriere“ hin zum
Transferempfänger und zur Herausbildung eines Prekariats kommen. Besonders junge Menschen werden
ihren Freizeitpräferenzen nachgeben und keine Anstrengungen zur Ausbildung oder Qualifizierung unternehmen. ..."
8.3.2010: l.a. weißt auf zwei weitere
Prominente hin: Arnulf Rating und Paula Kalenberg. Danke!
8.3.2010: wiwo.de: Wirtschaftswoche:
Warum ein Bürgergeld besser wäre als Hartz IV
Die jahrealte Alternative der Liberalen wäre ein Bürgergeld - das viele Vorteile brächte. Warum eigentlich?
Darin: "...
Ein Single ohne eigenes Einkommen bekäme monatlich 662 Euro, eine Familie mit drei Kindern
und ohne Hauptverdiener 1919 Euro – deutlich mehr als die Hartz-Regelsätze von 359 Euro
für Alleinstehende und 646 Euro für Ehepaare. Hartz IV wird jedoch um
Wohn- und Kindergeld aufgestockt, die Bürgergeldpauschale enthält
dagegen schon alle Kosten für Wohnen, Heizen, Schwangerschaft oder Krankenversicherung.
Die Pauschalierung verhindert einen entscheidenden Nachteil: „Zieht ein Hartz-IV-Empfänger in eine billigere Wohnung,
bringt ihm das nichts, weil er weniger Mietkosten überwiesen bekommt“, kritisiert Michael Hüther,
Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Das Bürgergeld
dagegen bleibt nach einem Umzug gleich hoch, der Bezieher kann das Gesparte behalten. [...]
Da allein die Finanzämter Leistungen prüfen, berechnen und zahlen, wird an anderer Stelle Bürokratie gespart.
Auch für die Transferempfänger wäre eine einzige Behörde als Ansprechpartner bequemer.
Momentan müssen sie die unterschiedlichsten Stellen abklappern. [...]
Es wird lukrativer, einen Teil seines Geldes selbst zu verdienen. Empfänger von Arbeitslosengeld II dürfen
derzeit über den Freibetrag von 100 Euro hinaus nur 20 Prozent ihrer Einkünfte aus geringfügigen
Beschäftigungen behalten. Das Bürgergeld stellt bei Verdiensten bis 600 Euro brutto den doppelten Prozentsatz frei.[...]
Das Problem des Bürgergelds sind allerdings die Kosten. Die höheren Freibeträge machen das
System erst mal teurer als Hartz IV. Allerdings sinken laut FDP-Kommission Bürokratieaufwand und
Leistungsmissbrauch, während die Sozialversicherungen wegen der gestiegenen Arbeitsanreize
mehr einnehmen. Nach einem Simulationsmodell des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA)
könnte das Bürgergeld tatsächlich einen beachtlichen Beschäftigungseffekt haben. ..."
8.3.2010: euractiv.de: Reinhard Loske (Bündnis 90 / Grüne; Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa der Freien Hansestadt Bremen.):
Den Konsumismus überlisten
Darin: "... Ein Grundeinkommen für jede und jeden könnte die Tür öffnen hin zu einer Gesellschaft
ohne übermäßigen Wachstumsdruck. Es ist an der Zeit, die ökologische und
die soziale Frage endlich zusammenzudenken. ..."
8.3.2010: derwesten.de:
Warum Gleichberechtigung oft an weiblicher Freiheit scheitert
Darin: "...
Lieb wäre Frau Schrupp ein Grundeinkommen für alle. Dann könnten sich Frauen und Männer
überlegen, wer daheim bleibt. Aber das sei: noch pure Utopie. ..."
7.3.2010: Danke! B.K. mailt: BGE heißt ...
Befürworte Gewinnbringende Eigenschaften
Begutachte Gesellschaftliches Erlebnis
Befinde Grundeinkommen Endwichtig
Belehre Gerne Erwerbstätige
Bin Gänzlich Entnervt
Betrunkene Geben Einfälle
Buddha Goutiert Einkommen
Beneide Gute Einfälle
Belächle Gegnerische Einkommensablehner
Befürworten Grundeinkommen Einstimmig (auf diese Worte warten wir doch alle)
7.3.2010: tlz.de: Thüringische Landeszeitung:
Alle sind ähnlich, aber nicht gleich Wolfgang Engler in Weimar
Darin: "...
Engler schlägt ein bedingungsloses Grundeinkommen vor, das, als "Bürgergeld" bezeichnet,
auch jenen eine humane Lebensmöglichkeit eröffnen soll, die vom Erwerbssystem zeitweise
oder dauerhaft ausgeschlossen sind oder die gar nicht erst hinein finden, nachdem
sie eine Lehre absolviert haben oder von der Schule kommen oder studiert haben.
Damit würde der Sozialstaat weiterentwickelt, hin zu einer "Gesellschaft der Ähnlichen",
wie Engler sie in Anlehnung an den französischen Philosophen Robert Castel nennt. [...]
Die Politik verschließe vor dem Problem, dass sich in der Bundesrepublik die
privilegierten Schichten immer stärker von den "unterprivilegierten" abschotteten,
die Augen. In der Zivilgesellschaft habe es der Bürger in der Hand, eine neue Antwort
auf die Frage der Solidarität zu fordern: Solidarität der Arbeitenden mit den Nicht-Arbeitenden. ..."
7.3.2010: feynsinn.org:
Gute Ausbeutung - die alte Kraft der SPD
Darin: "...
Arbeit ist ein sekundäres Grundbedürfnis des Menschen. Er will sich erleben als Wesen,
das seine Lebenswelt gestaltet. Er will etwas schaffen, den Erfolg seiner Mühen
sehen und sich damit identifizieren. Von diesem Bedürfnis lebt jede Zivilisation,
und es ist sogar möglich, eine friedliche Gesellschaft zu organisieren, die jene
duldet, welche sich an der Tatkraft derjenigen bereichern, die als Gegenleistung
nicht mehr als die Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse einfordern. In einer unerhört
reichen Gesellschaft ist es unerlässlich, diesen Menschen die Angst zu nehmen vor
Zwangsarbeit und Aussonderung. Selbst ein bescheidener Restverstand erkennt, daß
die Flucht in Sucht, Depression und Apathie die logische Folge stetiger Diskrimierung
und Hoffnungslosigkeit ist. Und daß jeder Ansatz, der Arbeit “anbietet” und
Ängste schürt, kontraproduktiv ist. ..."
7.3.2010: spiegel.de:
"Druck auf Arbeitslose nützt nichts"
Hartz-IV-Empfänger sollen gefälligst arbeiten gehen, wettert Guido Westerwelle.
Doch in Ostdeutschland müsse die Diskussion ganz anders geführt werden,
fordert sein Parteikollege Veit Wolpert, FDP-Fraktionschef in
Sachsen-Anhalt: Wo es keine Jobs zu verteilen gebe, komme man mit Druck nicht weiter.
Darin: "...
Wolpert: Die FDP hat zur Lösung sozialer Probleme eine Menge mehr anzubieten.
Wir haben nach der Regierungsübernahme das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger
erhöht und Familien mit Kindern besser gestellt. Richtig bleibt aber:
Ohne Arbeitsplätze und ohne Wirtschaftswachstum sind soziale Probleme noch
schwerer zu lösen. Denn Arbeit ist eben mehr als "nur" Geld verdienen.
Arbeit hat mit Würde und sozialer Anerkennung zu tun. ..."
6.3.2010: piratenpartei-goettingen.de:
Protokoll vom 3. März 2010
Darin: "... TOP 9: Grundeinkommen
Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen ist schon seit langer Zeit ein Thema der Piratenpartei.
Wir würden in Göttingen gerne konkrete Vorschläge und Kalkulationen zu dem Thema ausarbeiten
um damit an die Bundes-AG zu treten. Vor Kurzem kam eine Anfrage vom Arbeitskreis
sozialliberale Politik mit dem wir schon eine Veranstaltung zum SWIFT-Abkommen
organisiert haben. Wir haben großes Interesse an einer Überparteilichen Zusammenarbeit
zu dem Thema sollten aber zuvor unsere eigene Position klar formuliert haben, damit es
keine Missverständnisse (z.B. in der Abgrenzung zum Bürgergeld der FDP) gibt.
Die AG Grundeinkommen trifft sich am Freitag nach der Ratssitzung (ca. 19 Uhr) bei Uli.
Die Kassler Piraten haben diesbezüglich Interesse an einer Zusammenarbeit und einem
gemeinsamen Arbeitstreffen in der nahen Zukunft. ..."
6.3.2010: spreegurke.twoday.net:
Verzettelt, verrannt und abgewirtschaftet: Wenn Politik versagt
Darin: "...
Ein maßvolles bedingungsloses Einkommen sichert allerdings eine Grundexistenz ab
und fördert damit erheblich die Innovationsfähigkeit der Menschen.
Ein solches Grundeinkommen schafft selbstbewusste Bürger, die einem Arbeitgeber
in Augenhöhe begegnen und der Dumpinglohnlandschaft ein Ende setzt.
Am Ende ist ein solches System wesentlich kosteneffizienter, als der
jetzige, extrem aufwendige Apparat mit unzähligen Kassen und Einzelleistungen. ..."
6.3.2010: bundesregierung.de: Video: (4 Min, 28 Sek):
Die Kanzlerin direkt:
Ehrenamt verdient einen Preis für "Aktive Bürgerschaft"
5.3.2010: abgeordnetenwatch.de:
Nicole Gohlke (Linke-MdB)
Darin: "...
Ich persönlich betrachte das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) skeptisch. [...]
Dennoch kritisiere ich das BEG vor allem aus zwei Gründen: Ich befürchte zum einen, dass
es als Türöffner für Niedriglöhne fungieren könnte (nicht umsonst gibt es Grundeinkommen-Befürworter unter
Unternehmern, denen ich nicht allen reine Menschenliebe unterstelle). Lohnsenkungen würden ziemlich
einfach möglich, da die Existenzsicherung der Beschäftigten ja bereits durch das Grundeinkommen geleistet würde. [...]
Ich sehe aber keinen Grund, warum z.B. der Unternehmer, der seinen Angestellten nun Niedriglöhne
zahlen könnte, auch selber auf das Grundeinkommen zurückgreifen dürfte. [...]
So würden extreme Preissteigerungen entstehen, die die Idee des Grundeinkommens ad absurdum führen würden. ..."
6.3.2010: bedingungslosesgrundeinkommen.wordpress.com:
welcome to the future Das viel beschworene Normalarbeitsverhältnis
Darin: "...
Das Normalarbeitsverhältnis ist defakto nicht mehr haltbar – es ist heute schon Fiktion. [...]
Die Missstände sind längst aufgedeckt, analysiert, dokumentiert und mit zahlreichen
guten Vorschlägen für einen zukünftigen Arbeitsmarkt versehen. Einer davon ist
das bedingungslose Grundeinkommen. Das alles ist in den letzten Dekaden
gewachsen, erstarkt und bricht sich nun Bahn im Willen des Volkes. [...]
Im Zuge eines Grundeinkommens sehen viele Unternehmen darum eine Chance, endlich wieder wettbewerbsfähig zu werden. [...]
Darum ist es wichtig, den nachfolgenden Generationen dieses nicht als Endzeitszenario und Unzumutbarkeit
zu verkaufen, sondern ihnen zu ermöglichen, sich selbst zu befähigen. [...]
Darum sollten wir uns nicht verhökern lassen, sondern auf ein Recht auf exzellente Bildung und Erziehung pochen
und ganz selbstverständlich auf ein Grundeinkommen. Für Alleman. ..."
6.3.2010: mueller-reissmann.de: (Hinweis von T.A. Danke!)
Ein anderes Sozialsystem Soziale Sicherheit - ein Grundrecht, kein Versicherungsfall (Juni 2009, pdf, 19 Seiten)
Darin Seite 12: "...
Es gibt Überlegungen, die einen Schritt weiter gehen und die Einführung eines
Basiseinkommens fordern, das an keinerlei Bedingungen geknüpft ist und jedem zusteht. Die
Begründung ist bestechend: „Dieses Prinzip wäre revolutionär, weil der Rechtsanspruch auf
dieses Existenzeinkommen damit begründet würde, dass man existiert, und nicht damit, dass
man sonst nicht existieren könnte. Hinter dieser Idee steckt die Überlegung, dass die
Produktivkraft einer bestimmten Gesellschaft auf dem gesamten wissenschaftlichen und
technischen Wissen aufbaut, das sich frühere Generationen angeeignet haben. Ein an keinerlei
Bedingungen geknüpftes Grundeinkommen wäre als Erbe dieses gemeinsamen Wissens zu
verstehen…“. Dieses Modell des „bedingungslosen Grundeinkommens“ (BGE) wäre
gegenüber dem hier vorgeschlagenen Modell, bei dem eine gewisse Verrechnung zwischen
dem „Arbeitslosengeld“ (die Bezeichnung ist schlecht; „Existenzgeld“ wäre sicher besser)
und dem Einkommen aus Arbeit vorgesehen ist, wohl die unbürokratischste Lösung. Ich
denke auch, dass ein solches Modell – solange die Höhe des Grundeinkommens offen ist –
prinzipiell nicht weniger finanzierbar sein dürfte als das hier vorgeschlagene. In Bezug auf die
Frage nach dem Anreiz zur Arbeit dürfte es eher positiver abschneiden, da ein an alle
ausgezahltes Grundeinkommen wohl niedriger sein müsste als ein Geld, das nur die
bekommen, die keine Arbeit haben. (Falls es so niedrig wäre, dass man doch nicht davon
existieren kann, wären wieder zusätzliche Hilfen erforderlich, und damit wäre die Aussage,
dass es sich um die unbürokratischste Lösung handelt, doch wieder in Zweifel zu ziehen).
Grundsätzliche Bedenken habe ich unter Gerechtigkeitsaspekt, wenn ich mir vorstelle, dass
auch der das Existenzeinkommen erhält, der ein gutes Einkommen aus Arbeit hat. Ich denke,
es gibt eine nahe liegende Synthese zwischen beiden Ansätzen, die dem neuen revolutionären
Prinzip des Existenzeinkommens gerecht wird. Heute eine gut bezahlte (und humane) Arbeit
zu haben, resultiert ja ebenfalls aus dem Erbe, dass durch die Arbeit auch der vor uns
lebenden Generationen angehäuft worden ist. Man könnte also formulieren: Jeder heute
lebende Mensch hat aufgrund des gemeinsamen Erbes ein Recht auf ein Einkommen aus
Arbeit oder (wenn dies aus welchen Gründen auch immer nicht realisierbar ist) auf ein
Existenzeinkommen. Das Erbe kann entweder so oder so in Anspruch genommen, aber es
kann nicht doppelt in Anspruch genommen werden (wobei beliebige Mischungen zwischen
beiden vorstellbar und realistisch sind; s.o.). Entscheidend ist, dass auch die (ganze oder
teilweise) Inanspruchnahme des „Erbes“ in Form des Existenzeinkommens vom Odium der
„Sozialhilfe“ oder des Almosens befreit wird und der demütigende Druck auf die
„Arbeitslosen“ aufhört.
Das Basiseinkommen zielt nicht darauf, möglichst vielen Menschen ein Leben ohne
Beteiligung an der Wertschöpfung der Gesellschaft zu ermöglichen. Im Gegenteil: Es steht im
Zusammenhang des Gesamtmodells, bei dem die Überwindung der Arbeitslosigkeit eines der
Hauptziele ist. Heute liegt ein großer Teil des menschlichen Potentials zur Wertschöpfung
brach. Wir überwinden diese Misere nicht dadurch, dass die Arbeitslosen wie Kostgänger
behandelt werden, sondern nur im Rahmen eines gesellschaftlichen Gesamtsystems, in dem
Arbeit wertgeschätzt und nicht als lästigste aller Kosten möglichst effektiv wegrationalisiert
wird. Und vor allem: Indem aufgrund des Basiseinkommens die Menschen ohne
Existenzangst ihr Tätigkeitsfeld wählen können, treffen sie insgesamt die bessere Berufswahl,
wodurch die Produktivkraft der Gesellschaft erhöht würde. ..."
6.3.2010: grundeinkommen-hamburg.de:
Anne Will hat eingeladen und die allseits bekannten Gesichter kamen, um über Hartz IV zu sprechen
6.3.2010: allgemeine-zeitung.de: Alzey:
Frauen in Aktion
Darin: "...
Die Reihe startet offiziell am 8. März, dem Internationalen Frauentag, mit einer
Unterschriftenaktion für menschenrechtsverletzte Frauen und der Aktion "Brot und Rosen"
auf dem Rossmarkt. Im Anschluss wird im Frauenzentrum ein Film zum Thema
"Grundeinkommen - eine Idee für die Zukunft?" gezeigt. "Mittelpunkt unserer
Veranstaltungsreihe sollen die Themen Wohlbefinden, Kraft tanken und
Besinnlichkeit sein", so Katharina Nuß. Gemeinsam mit dem Verkehrsverein
Alzey ist ein Infotag mit dem thematischen Schwerpunkt "Häusliche Gewalt und
Stalking" am 21. Mai geplant. ..."
5.3.2010: bedingungslosesgrundeinkommen.wordpress.com:
Schluss mit schlechten Nachrichten!
Darin: "...
Dies ist eine Erkenntnis, die häufig mit der selbst gestellten Aufgabe einhergeht, das bedingungslose
Grundeinkommen Menschen begreiflich zu machen, die in ihrer höchst persönlichen
Informationspolitik an der Oberfläche treiben und tatsächlich denken, ihre
Argumente seien ihre eigenen und nicht die aufgeschnappten Meinungen
von Talkshow-Gästen, rethorisch geschickten Rednern oder plausibel
klingenden Zeitungsartikeln. Erst in der Selbstüberwachung und der
Realisation “Wie lange bleibe ich an einem Thema dran?” und vor allem:
“Welche Interessen vertrete ich eigentlich?” sowie dem Infragestellen
von Paradigmen beginnt der Mensch, sich auf eine tiefere Ebene der
Auseinandersetzung zu begeben. [...]
Es ist nämlich furchtbar anstrengend, mit Menschen ins Gespräch zu kommen, die erst einmal
nur ihr eigenes Interesse wahr nehmen. Ob das nun Einzelpersonen sind oder Unternehmen.
Oder eben auch Parteien. Eine elend lange Anbahnung, zahllose Argumente müssen
vorgebracht, zich Expertenmeinungen herangezogen, mehr als ein Beweis geliefert werden,
um aus einem zackig aufgestellten Gegner einen aufmerksame Zuhörer zu machen.
Man wünscht von der Gegenseite Garantien für ein Funktionieren. Man ist als
BGE-Befürworter erst einmal in der Beweispflicht. Das alles kostet Zeit.
Und einige Nerven. [...]
BGE Befürworter erkennen ihre Mitstreiter nicht allein darin, dass
diese bereits wissen, was ein Grundeinkommen ist. Sie brauchen noch
nicht einmal als Aktivisten für ein BGE aufzutreten. Menschen, die
sich in den Dienst von anderen stellen – ohne Profit und Anerkennung
dafür einheimsen zu wollen – sind genau die, die unser Land besser
machen. Auch für die streiten die Aktivisten an vorderer Stelle mit.
Die guten Nachrichten lauten also:
Da draußen gibt es Tausende, die für eine gute Sache einstehen!
Wie schön, dass wir eine Demokratie haben!
Wir sind souverän.
Hurra, schon wieder einer arbeitslos! ..."
27.2.2010: telepolis:
Welche Wege führen aus der Krise?
Darin: "...
Was tun also? Kurzfristig ist sicherlich für eine radikale Absenkung der Arbeitszeit,
ein garantiertes bedingungsloses Grundeinkommen und eine Demokratisierung der Ökonomie
zumindest auf europäischer Ebene zu kämpfen. Vielleicht könnte hieraus eine breite
emanzipatorische Bewegung erwachsen, wie sie schon der Sozialphilosoph André Gorz umriss:
"Das Ziel einer Gesellschaft, in der ein(e) jede(r) weniger arbeitet, damit alle
Arbeit finden und besser leben können, wird somit heute zu einem der wichtigsten
Faktoren des Zusammenhalts der Gewerkschaft und der Erneuerung sozialer Freiheitsbewegungen."
Mensch darf sich aber auch keinen Illusionen hingeben, dass sich dieser Wandel
selbstständig und ohne eine bewusste politische Bewegung – etwa durch den eigengesetzlichen
"Gang der Dinge" - realisieren würde. Um eine Systemalternative muss gerungen,
ja gekämpft werden. Sie muss gegen die Widerstände derjenigen Gruppen durchgesetzt
werden, die am Status quo blendend verdienten und von ihrer Macht auch bei dessen
Zusammenbruch nicht lassen wollen. Auch die Herrschenden nehmen inzwischen wahr,
dass es so nicht mehr weitergehen kann. ..."
3.3.2010: abgeordnetenwatch.de:
Matthias Zimmer (CDU) MdB
Darin: "...
Ist es denn so abwegig zu vermuten, dass viele Menschen, abgesichert durch
ein solidarisches Bürgergeld, entweder gar nicht arbeiten oder ihre
Arbeitszeit reduzieren? Und wie sieht es mit der Motivation
derjenigen aus, die arbeiten? Werden die sich noch ins Zeug legen,
unternehmerische Risiken eingehen, neue Wege gehen, wenn es doch auch
einfacher geht? Die Konsequenzen einer Verhaltensänderung durch ein
solidarisches Bürgergeld können nicht beziffert werden. [...]
Für den, der nichts hat, reicht das Grundeinkommen zum Leben kaum aus,
für den, der genügend hat, ist es eine willkommene, aber unnötige
zusätzliche Geldquelle. [...]
Gerade die Union betont immer wieder das Prinzip der Subsidiarität.
Das solidarische Bürgergeld ist das genaue Gegenteil davon. [...]
Das Bürgergeld ist eine Dampfwalze, die den Sozialstaat platt macht.
Es entspricht nicht dem Wertebild der Union.
Bürgergeld, Grundeinkommen oder wie immer man die Modelle nennen will:
Es sind merkwürdige Kreuzungen von marxistischer Gleichheitsideologie
und neoliberalen Marktphantastereien. Der Mensch wird zum Versuchsobjekt radikaler Ideologen. ..."
4.3.2010: bedingungslosesgrundeinkommen.wordpress.com:
Wie wird man reich?
Darin: "...
Wer kennt nicht das Gefühl, einen Arbeitsplatz auszufüllen, mit dem er sich im
Grunde genommen nicht wirklich identifizieren kann. Doch anstatt diesem
Umstand mit Verstand und Gefühl zu begegnen, beruhigt man sich damit,
dass der Job ganz einträglich ist. Und landet wieder bei der
Ersatzbefriedigung Geld. Sonderzahlungen, Boni-Ausschüttungen,
das sind die Lockvögel für eine Gesellschaft, in der das Geld einen unangemessenen Stellenwert bekommen hat. [...]
Das Angestelltendasein entbindet uns davon, selbstständig zu denken.
Der Arbeitgeber managed die Abgabe der Sozialversicherungsbeiträge
und der Steuern, wir betreten fertig ausgestattete Werkshallen und Büroräume,
bekommen die nötigen Handwerkzeuge und Computer gestellt, stellen oder setzen uns hin und fangen an zu arbeiten. [...]
Geld ist einfach nur Geld. Wäre es gerecht verteilt, würden wir alle es mit vollen
Händen ausgeben. Und vielleicht einfach nur ein paar mal mehr darüber nachdenken,
wofür eigentlich. Mit Sicherheit würden wir uns wie die Könige fühlen. Reich an Glück und arm am Geld.
Ohne ein bedingungsloses Grundeinkommen scheint das nicht zu gehen. ..."
Termin: 9.3.2010, 20 Uhr: Berlin, Sophiensaele:
Foyerismus
Am 9. März übernimmt die „Gesellschaft zur künstlerischen Erkundung und Verwirklichung des
bedingungslosen Grundeinkommens“ unter Leitung von Adrienne Goehler die
Gastgeberinnenrolle, geladen sind Till Müller-Klug und Christin Lahr.
4.3.2010: innovativemitte.posterous.com:
Eine gelungene Diskussion für eine bessere Welt YouCan Talk vom 27.2.2010
Darin: "...
Zugegeben, meinte er, anfangs dachte er auch: Bedingungsloses Grundeinkommen, das kann
nicht funktionieren, allein schon der Gedanke ist völliger Blödsinn. Doch bei näherer Betrachtung hat sich seine Meinung grundlegend geändert. ..."
4.3.2010: suedkurier.de: Furtwangen:
"Wir haben unsere Lieblingsmusik vermisst!"
Darin: "...
Am Samstag, 6 März, zeigen wir im Clubhaus des Teams Raubfisch im Kälbergässle eine Filmdokumentation
zum bedingungslosen Grundeinkommen. Die Vorführung beginnt um 20 Uhr und soll ein Beitrag zur derzeitigen
Diskussion um den Sozialstaat sein. Wäre schön, wenn sich daran eine Diskussion anschließen würde. ..."
3.3.2010: bedingungslosesgrundeinkommen.wordpress.com:
Zur Sendung von Anne Will vom 26. Februar
Darin: "...
Es kann auch nicht Aufgabe der Wirtschaft sein, Arbeitsplätze oder gar
Vollbeschäftigung zu schaffen. Aufgabe der Wirtschaft ist es, uns von der Arbeit zu befreien
und Erträge zu erwirtschaften. Dies geht nur mit motivierten Mitarbeitern und die hat ein
Unternehmen, wenn die Menschen dort arbeiten, weil sie wollen und nicht weil sie müssen.
Dass sie nicht müssen, verdanken sie dem Grundeinkommen. Sogar der Unternehmer
hat etwas davon. Er kann mit dem Mitarbeiter über sein Gehalt verhandeln und zwar nach unten.
Ja, nach unten, denn er hat ja seine Existenzsicherung in der Tasche und muss nur noch „dazuverdienen“.
Das bedeutet, dass gerade in arbeitsintensiven Bereichen mit niedrigen Löhnen gearbeitet werden
kann und der Arbeitnehmer hat trotzdem mehr in der Tasche, als heute. [...]
Nur einen Gedanken an das Gerechtigkeitsempfinden möchte ich dabei erwähnen:
Der, der ein hohes Einkommen hat und dementsprechend viel konsumiert, zahlt auch den größeren
Steueranteil. Das ist heute anders. Das Steueraufkommen wird leider in
Wesentlichen von den unteren Einkommen hergestellt. ..."
3.3.2010: archiv-grundeinkommen.de:
Antwort des Sekretariats des Petitionsausschusses des Dt. Bundestages auf eine
Terminanfrage von Susanne Wiest vom 13.2.2010
Darin: "...
Bisher war es in aller Regel möglich, den/die Einreicher/in der Petition
ca. 8 Wochen vor dem Termin über alle wesentlichen Punkte zu informieren. [...]
Welche Formalien durch Besucher zu erfüllen sind, wird zu gegebener Zeit öffentlich
bekannt gemacht.
Ein Muster für die Öffentliche Sitzung am 22. Februar 2010 ist diesem Schreiben
beispielhaft beigefügt. ..."
2.3.2010: evangelisch.de: (Hinweis von b. Danke!)
Bundestag: Aus dem Alltag eines Abgeordneten Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne)
Darin: "...
Die Bürgerversicherung, bei der nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Beamte
und Selbstständige in die Rentenkasse einzahlen müssen, haben die
Grünen dabei schon in ihrem Programm festgelegt, ebenso eine
garantierte Mindestrente, die die Grünen Garantierente nennen. [...]
Das Wahlergebnis von 10,7 Prozent sei zwar als "historisch gut" von
der Parteispitze gefeiert worden, doch die Grünen seien unter ihrem
Potenzial von 13 oder 14 Prozent geblieben. "Ich denke, dass
hat auch damit zu tun, dass wir unser sozialpolitisches Profil nicht geschärft haben." ..."
2.3.2010: Augbsburger Zeitung:
Fast schon Kabarett: Rainer Langhans im Hempels
Darin: "...
In diesem wirren Stil gab’s viel Durcheinander aus Sigmund Freud
und Wilhelm Reich, längliche Exkurse übers Altern, erläutert an
den Beispielen von Walter Jens und Rainer Langhans‘ Mutter, die
völlig argumentfreie Behauptung, das Internet löse eine Menge
der materiellen Probleme und die Jugend sei bereits dabei,
im Netz alle herkömmlichen Ekstaseformen abzulegen, schnelles
Fahren im Sportwagen (natürlich öko, natürlich elektro)
befördere die Unfähigkeit zu pinkeln, bei Google zu arbeiten
sei traumhaft und eigentlich keine Arbeit und die derzeitige
Finanzkrise werde zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ führen,
was schließlich nichts anderes sei als – ja, genau: Kommunismus...."
1.3.2010: heise.de: telepolis:
Arbeitslosigkeit und Suizid
In Zeiten der Arbeitslosigkeit steigen die Selbstmorde, was besonders dann
bedenklich ist, wenn Erwerbsarbeit nicht mehr für alle auf Dauer verfügbar ist
1.3.2010: vorwaerts.de:
Rezension:
Wende auf dem Arbeitsmarkt
Darin: "...
Zur Idee des Grundeinkommens
Neben der Idee einer gerechteren Verteilung der Arbeit durch Verkürzung der Wochenarbeitszeit
sowie der Einführung eines Allgemeinen Mindestlohnes, wird die Einführung eines Grundeinkommens
für alle Bürger gefordert. Widersprochen wird hierbei jedoch einem bedingungslosen Grundeinkommen in Kombination
mit Erwerbsarbeit. Diese neoliberale Variante würde lediglich den Ausbau des Niedriglohnsektors stärken.
Dem gegenüber plädieren die Autoren für ein bedarfsabhängiges, Existenz sicherndes Grundeinkommen,
welches das bestehende Hartz-IV-System ablösen soll. Das ermögliche mehr soziale Gerechtigkeit
und fördere das Engagement in gemeinnützigen Einrichtungen zum Wohle der Gesellschaft. ..."
1.3.2010: hugendubel.de: (Hinweis von l.a. Danke!)
Richard David Precht beantwortet Leserfragen
Darin: "...
T. B. , Augsburg: Kann sich eine Gesellschaft erfolgreich weiterentwickeln, wenn ihr Wirtschaftssystem
stark sozial ausgerichtet ist oder ist sie, anhand der menschlichen Grundeigenschaften*, grundsätzlich zum Scheitern verurteilt?
*z.B. "Die Bequemlichkeit": Wenn wir ein Grundeinkommen hätten, wieso sollte ich dann noch zur Arbeit gehen?
Richard David Precht: Nur soziale Wirtschaftssysteme können langfristig erfolgreich sein. Ansonsten brechen die
Gesellschaften über kurz oder lang auseinander oder zusammen. Außerdem ist es für einen stabilen Wirtschaftserfolg
wichtig, dass sich die Bevölkerung möglichst viele Produkte leisten kann, dass sich Mittelschichten
ausprägen etc. Was das Grundeinkommen anbelangt: Menschen arbeiten nicht nur für Geld,
sondern auch für Erfüllung, Anerkennung und Selbstwertgefühl. Daran kann man anknüpfen. ..."
1.3.2010: bedingungslosesgrundeinkommen.wordpress.com:
Mobbing im Keim ersticken!
Darin: "...
Zum Schluss noch ein Satz zum Grundeinkommen: Es liegt auf der Hand, dass Mobber weniger Macht
ausüben könnten, wenn ihre Opfer nicht von der Angst geplagt würden, keinen neuen Arbeitsplatz zu finden oder
nicht die Kraft aufbringen, sich guten Mutes um einen neuen Job zu bemühen. Vielmehr ist die Frage zu
stellen, ob Mobber grundsätzlich überhaupt so weit kämen, wie sie es heute tun, wenn wir
alle ein Grundeinkommen hätten. ..."
Termin: 7.3.2010, 18 Uhr: München:
Bruna Augusto Pereira
und
Marcus Vinicius Brancaglione dos Santos
von ReCivitas-Brasilien
stellen ihr Projekt vor:
Quantiga Velho-Brasilien (BGE-Pilotprojekt)
am 7.März 2010 um 18:00
im Pavillon der Rudolf-Steiner-Schule München
Leopoldstr.17
80802 München
Eintritt 6.- (Ermäßigung möglich)
Um Reservierung wird gebeten:
Angelika Bohnenberger Tel.:089-184141
1.3.2010: Die 20 am häufigsten abgerufenen Webseiten der Domain "archiv-grundeinkommen.de" im Februar 2010:
28.2.2010: wissen.de:
Jetzt seid ihr puterrot
Vielleicht sollten wir die Hartz-IV-Empfänger einfach in Ruhe lassen. Damit auch wir unsere Ruhe finden.
Darin: "...
Der Staat gibt knapp 50 Mrd. Euro für Hartz IV aus. Ist das viel?
Absolut gesehen ist das sehr viel Geld. Setzen wir die Summe in Relation
zum Bruttoinlandsprodukt, das 2009 knapp 2500 Mrd. Euro betrug, sind es gerade mal
zwei Prozent. Zwei Prozent Fürsorge! Warum darüber streiten?
Im Vergleich zu den gesamten Staatseinnahmen (gut 1000 Mrd. Euro) sind
es schon fünf Prozent, im Vergleich zu den Steuereinnahmen von Bund, Ländern
und Gemeinden, die um die 500 Mrd. Euro schwanken, zehn Prozent. Ein Zehntel des
gesamten Steueraufkommens - ist das viel? ..."
28.2.2010: bedingungslosesgrundeinkommen.wordpress.com:
Arbeit ohne Ende!
Darin: "...
Wie kann man außerdem einem Fünfjährigen erzählen, dass man
“Geld verdienen müsse”, wo es doch in den Geschäften vor Warenofferten
nur so strotzt? Wie kann ein Kind, das in einer solchen Umgebung
aufwächst, nicht automatisch schlussfolgern, dass an der Aussage
seiner Eltern “man habe nicht genug Geld” etwas faul sein muss?
Wie kann es angehen, dass man sich um Miete, Nahrung und
Existenzielles Sorgen machen muss, wenn doch um einen
herum scheinbar paradiesische Verhältnisse herrschen? Kann
das einer unseren Kindern erklären? [...]
Wenn ein Grundeinkommen zur langfristigen Folge hätte,
dass wir als Menschen erkennen, dass wir zum Leben eigentlich
gar nicht so viel (Geld) brauchen, wie wir es uns zurzeit noch
so heftig wünschen, wäre das ein Schritt in die richtige Richtung.
Was wir brauchen, ist das Gefühl, einer Gemeinschaft etwas zu geben
und etwas dafür zurückzubekommen. So etwas nennt man gegenseitige Wert-Schätzung. ..."
28.2.2010: 16vor.de: Nachrichten aus Trier:
Buchmann führt Triers Grüne in "Mission 2011"
Darin: "...
Der 37 Jahre alte Buchmann lehnt den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ab,
befürwortet eine zehnjährige Gemeinschaftsschule
und spricht sich vehement für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus. ..."
28.2.2010: all-in.de: Allgäu-Rundschau:
Armut im Allgäu hat viele Gesichter
Darin: "... Einen alternativen Gedanken zur Existenzsicherung stellte Wolfgang Grieshammer, der Geschäftsführer des diakonischen Werkes,
in einem Referat über ein bedingungsloses Grundeinkommen vor. ..."
27.2.2010: Berliner Zeitung:
"Sanktionen für Arbeitslose abschaffen"
Der Sozialwissenschaftler Stephan Lessenich über fehlende Jobs,
Grundeinkommen auch für Nichtstuer und veraltete Wachstumsgläubigkeit
27.2.2010: themen-der-zeit.de:
Anne Will und das Grundeinkommen
Darin: "...
So verwundert es ein bisschen, dass es die Redaktion offensichtlich nötig zu haben
scheint, in einer solchen Weise zu reagieren. Es zeugt wohl auch nicht
unbedingt von Weitblick, dass das Thema Grundeinkommen, das in der
Medienberichterstattung zurzeit tatsächlich einen erkennbaren
Aufschwung erfährt, gerade von Anne Will und ihrer Sendung
scheinbar geflissentlich ignoriert wird.
Lange allerdings wird es wohl nicht mehr dauern, bis die Stimmen
lauter werden, die ein Umdenken und den vielzitierten gesellschaftlichen
"Paradigmenwechsel" einfordern werden. Die Idee ist da und sie
wird sich verbreiten und einen immer größeren Raum in
der öffentlichen Debatte beanspruchen. Also Frau Anne: Will doch mal!
..."
28.2.2010: welt.de:
Selbstverständlich streiten sie!
Selten hat eine Koalition in den ersten Monaten derart viel gestritten.
Die Wahl in NRW am 9.Mai entscheidet über die Zukunft von Schwarz-Gelb
Darin: "...
Dieser Streit hat zwar ebenfalls einen harten Kern, den Westerwelle als
problematisch betrachtet. Er fürchtet, dass die Debatte über
Hartz-Mindestsätze früher oder später eben doch zur Einführung
eines bedingungslosen Grundeinkommens führt. Die Sätze
würden mittelfristig wie die Renten berechnet werden müssen, denn
sonst gäbe es zweierlei Arten staatlicher Leistung. Das alles wäre
unfinanzierbar. Eine solche Entwicklung fürchtet auch Angela Merkel.
Sie braucht Guido Westerwelle für eine Politik, die diesem
Ansinnen sozial geschickt und menschlich klug vorbaut. ..."
Joseph Beuys (1984, Interview; Hinweis von l.a. Danke!):
"... Auf Einkommen besteht ein Menschenrecht.
Die Menschen haben bestimmte
materiell zu erfüllende Bedürfnisse,
Existenzminima, auch darüber Hinausgehendes.
Und das steht ihnen zu, unabhängig von dem,
was sie hervorbringen. ..."
Quelle (ab Min 1:55)
und Quelle2
Klaus Maria Brandauer: Quelle: Tagesspiegel Berlin vom 16.8.2006, Seite 28, linke Spalte:
Klaus Maria Brandauer, Schauspieler und Regisseur der Dreigroschenoper
in Berlin, plädiert für die Einführung eines Volksgehalts. Der 63-Jährige sagte
der Zeitschrift "Galore": "Dass nicht mehr alle Menschen einen sinnvollen Beruf
ausüben können, ist eine Tatsache. Wir müssen den Menschen die Möglichkeiten
des Lebens anders finanzieren."
Martin Luther King:
"... haben die Programme der Vergangenheit alle einen gemeinsamen
Mangel – sie sind indirekt. Ein jedes will Armut
beheben indem zuerst etwas anderes behoben werden soll.
Ich bin heute davon überzeugt, dass der einfachste Ansatz
sich als der effektivste erweisen wird – die Behebung der Armut
durch ihre direkte Beseitigung mittels einer heute breit diskutierten
Maßnahme: Dem bedingungslosen Grundeinkommen [wörtl: “dem garantierten Einkommen”]. "
(Quelle)
27.2.2010: Badische Zeitung:
Freiraum für das wirklich Wichtige
Kontroverses Grundeinkommen: Der Soziologe Herbert Schweizer glaubt fest daran.
Termin: 13.3. - 20.3.2010: Augsburg:
Über Geld reden attac-Veranstaltungsreihe
25.2.2010: Die Zeit Nr 9: Printausgabe Seite 1:
6 Fragen an den Sozialstaat
"... 1. Gibt es genug Arbeit für alle, die arbeiten wollen?
Eines ist auf jeden Fall falsch: der Glaube, uns ginge ohnehin die Arbeit aus. Kein Naturgesetz
bestimmt das. Es gäbe genug zu tun für mehr Lehrer, Erzieher, Altenpfleger,
Polizisten, Ärzte, Wissenschaftler, Helfer am Computer oder im Haushalt, vielleicht sogar
mehr Finanzberater. An Bedürfnissen herrscht kein Mangel. Ob aus ihnen aber Jobs werden, das hängt
davon ab, wie man eine Gesellschaft organisiert. Wie viel Geld den Einzelnen bleibt, welche Kosten
mit der Arbeit verbunden sind und über welche Bildung wir verfügen. Das alles entscheidet,
ob genug Arbeitsplätze entstehen. ..." (Das sind übrigens alles Berufe, in welchen keine materiellen Dinge hergestellt werden ... ? Was bedeutet das?)
Aus dem AnneWill-Blog: Redaktion:
"... Bitte sehen Sie davon ab, aufgrund der Flashmob-Initiative unseren Blog mit
Kommentaren zum Grundeinkommen zu überfluten. Die Beiträge werden nicht freigeschaltet. ..."
25.2.2010: chip.de: Software:
Free YouTube Download
Mit dem kostenlosen "Free YouTube Download"-Programm landen Web-Videos von der YouTube-Plattform mit einem
Klick auf Ihrem Rechner in Ihrer eigenen Datei. So können Sie z.B. bei einer BGE-Veranstaltung,
die Sie organisieren und bei welcher
kein Internetanschluß verfügbar ist, Youtube-Videos von Ihrer eigenen Festplatte aus abspielen ...
25.2.2010: grundeinkommen.de:
Straubhaar plädiert im "Spiegel" für Grundeinkommen
Darin: "...
Die problematischeren Aspekte in Straubhaars Konzept kommen im „Spiegel“-Gastkommentar nur zum geringsten Teil vor. [...]
Bedeutsamer und kritisch an Straubhaars Konzept ist das Festhalten an den marktradikalen
Rahmenbedingungen, die er für erforderlich hält. [...]
Er will, dass das Grundeinkommen von den drei Elementen des „Hamburger Dreisprungs“ begleitet wird:
Aufhebung des Kündigungsschutzes, stattdessen betrieblich zu vereinbarende Abfindungsregeln
Ersatz der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung durch das Grundeinkommen
Löhne, die von Betrieb zu Betrieb frei verhandelt werden – keine Flächentarifverträge, keine Mindestlöhne.
Offensichtlich soll hier das Kombilohn-Prinzip, bei dem der Staat den Unternehmen einen
wesentlichen Teil der Lohnkosten finanziert, für allgemeingültig erklärt werden. In Jahrzehnten erkämpfte
soziale Errungenschaften würden auf den Müllhaufen der Geschichte gekehrt. Die Löhne und
Gehälter kämen bis weit in den mittleren Einkommensbereich noch stärker ins Rutschen, und die
Verunsicherung breiter Bevölkerungsschichten würde in Kauf genommen. ..."
25.2.2010: stuttgarter-zeitung.de:
Nun gibt's die "Pauli"-Partei auch im Kreis
Darin: "...
Der Schriftführer des Landesverbandes Roman Zuckowsky, erläuterte seine Forderungen nach einem
"monatlichen Grundeinkommen für Jedermann von 500 Euro, lebenslang und ohne Gegenleistungen",
die er als Antrag auf dem Bundesparteitag der Freien Union am 28. Februar in Köln stellen
wird. Dieses ließe sich aus einer sinnvollen Umverteilung der Sozialausgaben wie
etwa Rente oder Kindergeld finanzieren. ..."
25.2.2010: cicero.de:
"Der Sozialstaat ist kein Wunschkonzert"
Interview mit Prof. Wolfgang Franz, dem Vorsitzenden
der fünf Wirtschaftsweisen
Darin: "...
Sehen Sie im bedingungslosen Grundeinkommen ein zukunftsfähiges Modell?
Der Sozialstaat ist kein Wunschkonzert. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde nach Berechnungen
des Sachverständigenrates knapp 230 Milliarden Euro kosten. Das ist schlicht nicht zu finanzieren. ..."
25.2.2010: welt.de:
Die Union darf Hartz IV nicht zum Tabu erklären
Darin: "...
Westerwelle warnt vor einer Lesart sozialer Verantwortung, die eines Tages
zu einem Grundrecht auf ein staatliches Grundeinkommen ohne Gegenleistung führen könnte. ..."
25.2.2010: womblog.de:
Audio:
BGE statt Hartz IV
Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen erklärt, warum Guido Westerwelle
Recht hat, wenn er sagt, dass sich Leistung lohnen müsse und warum
aber die Lösung ein bedingungsloses Grundeinkommen sein könnte ohne Arbeitszwang.
25.2.2010: oeffingerfreidenker.blogspot.com:
Das BGE als sozialpolitische Utopie?
Darin: "...
Ein BGE würde zwangsläufig finanzierungstechnisch den Konsum belasten und damit
den Gewinn für die Niedriglöhner wieder zunichte machen, besonders, da die
Unternehmen das BGE in ihre Kalkulation aufnehmen und die Löhne entsprechend senken werden. ..."
24.2.2010: deraktionaer.de:
Mehr Westerwellen, bitte!
Darin: "...
Statt sich also wochenlang über Westerwelles Vokabular auszulassen, sollten sich Deutschlands
Führungsspitzen besser einmal über die Situation unterhalten. Und über vernünftige
Verbesserungsvorschläge. Und dazu zähle ich nicht einen solchen, wie ihn jüngst der
Drogeriemarktkettenchef Götz Werner machte. Dieser hatte in einem Interview mit dem
Stern ein lebenslängliches Grundeinkommen von 1.500 Euro für jeden Bürger gefordert.
Bei gleichzeitiger Befreiung von Arbeit. Unter Aspekten der Medienwirksamkeit ein
netter Gedanke. Und dem Titel des Menschenwohltäters mag er mit diesem populistischen
Vorschlag nähergekommen sein. Einer sachlichen und wirtschaftlich
realisierbaren Idee aber leider nicht. ..."
24.2.2010: weissgarnix.de:
Warum ich gegen das BGE bin
Darin: "...
Für alle, die mit ihren Einkommen weit über dem BGE liegen, wäre die Einführung des BGE daher
vermutlich ein non-event, was ihre eigene berufliche Situation betrifft. ..."
Termin: 25.03.2010, 20:15 Uhr: Düsseldorf, Kö: (Hinweis von i.b. Danke!)
Götz Werner, der Gründer von dm-drogerie markt, spricht in der Mayerschen Buchhandlung über die
Machbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens. Die Veranstaltung
wird in Kooperation mit dem Lions-Club Düsseldorf Rheinturm
durchgeführt. Die Einnahmen durch die Eintrittskarten
werden an die Düsseldorfer Kindertafel gespendet.
Termin: 11.3.20.30 Uhr: Berlin:
"... Liebe Grundeinkommensfans,
die LAG Grundeinkommen Berlin freut sich über eine Anfrage der
BO 333 (Moabit). Dort werden wir am 11. März um 20:30 Uhr in "Treffpunkt Lebenstraum"
(Selbstbedienungs-Café von Selbsthilfeorganisationen), Lübecker Str. 21/Ecke Perleberger, unser
BGE-Konzept vorstellen. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Ebenso wird es am 9. April in
Tempelhof-Schöneberg und am 14. April in Marzahn-Hellersdorf Infoveranstaltungen zum
Thema Grundeinkommen geben.
In Tempelhof-Schöneberg wird es eine gemeinsame
Veranstaltung mit den LAGen Betrieb & Gewerkschaft, Migration und Hartz IV sein.
In Marzahn-Hellersdorf findet eine pro-contra-Grundeinkommen Veranstaltung statt.
Ronald Blaschke wird pro Grundeinkommen und Ralf Krämer (Wirtschaftsexperte
bei verdi, Ex-Mitglied im Parteivorstand, Mitglied in der Programmkommission und
Sprecher der Sozialistischen Linken) wird contra Grundeinkommen sprechen.
Anschließend wird natürlich fleißig diskutiert. Bezüglich der April-Termine werde
ich im März noch mal Ort und Zeit rumschicken.
Mit solidarischen Grüßen
R KK
Sprecher LAG (Landesarbeitsgemeinschaft der Linken) Grundeinkommen Berlin ..."
Termin: Tide TV sendet für Hamburg
täglich von 12 bis 24 Uhr: StadtTVsender Hamburg
Am Samstag, 27.2. um 21 Uhr und am Sonntag 28.2. um 12.05 Uhr:
Film "Kulturimpuls Grundeinkommen" von D. Häni und E.Schmidt
Audio:
Journal D; Sendung 24.2.2010; mp3
ab Min 2 und 15 Sek bis Min 6 und 55 Sek: Ingrid Hohenleitner vom Weltwirtschaftsinstitut in Hamburg
24.2.2010: derwesten.de:
Grundversorgung mit Würde
Darin: "...
Auf großes Interesse stieß der Vortrag zum Thema „Gut leben in schwierigen Zeiten",
der mit der Idee des bGE und den Thesen von Professor Götz W. Werner, Gründer und
Miteigentümer der Drogeriekette „dm", bekannt machte.
Vom Zuspruch überrascht zeigte sich selbst Bettina Griesenbruch,
die in Lüdenscheid zusammen mit Barbara Barwicka-Geck einen Arbeitskreis ins Leben gerufen hat. ..."
Termin: 28.2.2010: Köln:
Goethe und das Geld
Ein theatralisch illustrierter Thementag im Konzertsaal der Kölner Musikhochschule
Termin: 9.3.2010, 20.30 Uhr: Theater Winkelwiese in Zürich:
Themenabend Wachstum mit Enno Schmidt
24.2.2010: abgeordnetenwatch.de:
Mechthild Dyckmans (FDP) Kein Mitglied des Petitionsausschusses
"... meiner Kenntnis nach wird die Petition von Frau Wiest im Rahmen der Arbeit des Parlaments momentan geprüft. ..."
23.2.2010: sueddeutsche.de:
Heimat Sozialstaat
Ein Sozialstaat gibt nicht dem, der schon hat - und nimmt nicht dem, der wenig hat. Er sagt nicht:
Für dich die Schneeschaufel, für mich die Millionenspende. Er sorgt für inneren Frieden.
Darin: "...
Eine moderne Sozialpolitik sorgt dafür, dass der Mensch Bürger sein kann. Sie gibt
ihm Grundsicherung und Grundsicherheit. Seine Freiheitsrechte, seine politischen
Rechte brauchen ein Fundament, auf dem sie sich entfalten können.
Eine Demokratie, die auf Sozialpolitik keinen Wert mehr legt, gibt sich auf. [...]
Die Stärke eines Volkes misst sich am Wohl der Schwachen. Das große, das bedeutende Urteil des
Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV war die Langfassung dieses kurzen wunderbaren Satzes. [...]
Das Gericht hat zu diesem Zweck ein neues Grundrecht formuliert: Das Grundrecht
auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Es begründet
eine Grundpflicht des Staates, dieses Minimum zu garantieren und zu konkretisieren.
Es ist ein Grundrecht für die Armen. Die Bedeutung dieses Urteils kann man gar nicht überschätzen. [...]
Den Armen von heute fehlt das Sprachrohr, das einst für die Arbeiterklasse die Gewerkschaft war; ihnen
fehlen der Stolz, das Selbstbewusstsein, das Zusammengehörigkeitsgefühl;
jeder ist für sich allein - relativ arm dran. [...]
Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen. Die Bürger in einer Demokratie brauchen Ausbildung und Auskommen,
sie brauchen eine leidlich gesicherte Existenz. Das Leben wird weiterhin
ungerecht beginnen und es wird ungerecht enden. ..."
23.2.2010: freitag.de:
Promoviert mit Zahnlücke Interview mit Peter Plöger
Arbeitssammler, Jobnomaden, Berufsartisten, Prekariat, ...
23.2.2010: www.EBehrens.de:
" ... Dem SPIEGEL habe ich dazu (BGE, Straubhaar) folgenden Leserbrief zur Verfügung gestellt:
Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht missbrauchsanfällig. Die einzige
bürokratische Sorge muss sein, dass jeder nur ein Grundeinkommen bezieht.
Das ist eine gewaltige Vereinfachung, wenn man bedenkt, wie viele
steuerfinanzierte Sozialgesetze mit jeweils anderen Vorschriften, wie
Bedürftigkeit zu berechnen ist, vollständig wegfallen.
Wenn ein Erwerbsfähiger nicht arbeitet, ist das kein "Missbrauch" des
Grundeinkommens. Es ist sein gutes Recht, auf bescheidenem Niveau zu leben.
Ob er Tätigkeiten ausübt, die sozial als nützlich anerkannt sind, und in
welchem Umfang er dies tut, bleibt seine eigene Entscheidung. In diese
Fragen redet ihm dann niemand mehr herein. Dies zu akzeptieren, fällt vielen
Mitbürgern besonders schwer. Die spannende Frage wird sein, ob demokratische
Mehrheiten eines Tages bereit sein werden, das Recht jedes Einzelnen zu
akzeptieren, unbevormundet über sein Leben selbst zu bestimmen.
Wenn er Tätigkeiten ausübt, die Entgelte einbringen, muss er für den ersten
Euro Steuern zahlen; aber das Grundeinkommen wird nicht gekürzt. Es gibt
keinen wirksameren Anreiz, durch Arbeit hinzuzuverdienen!
Das Grundeinkommen tritt an die Stelle des bisherigen steuerlichen
Existenzminimums. Aber dieses Existenzminimum hat dann auch jeder zur
Verfügung, ohne Bedürftigkeit nachweisen zu müssen.
Ob jemand alleine oder mit anderen in einem Haushalt zusammenlebt, spielt
für das Grundeinkommen keines der Beteiligten eine Rolle. Daraus ergibt sich
wohl der größte Entbürokratisierungserfolg im Vergleich zu Hartz IV.
Das bedingungslose Grundeinkommen wird zweifellos befreiend wirken. Deshalb
lohnt es sich, ernsthaft darüber nachzudenken, wie wir es finanzieren
können.
Eckhard Behrens, Heidelberg ..."
24.2.2010: nachdenkseiten.de:
Hinweise des Tages
Darin: "...
Das Bürgergeld – Der Frontalangriff gegen den Sozialstaat
In den laufenden Diskussionen stehen bedingungsloses Grundeinkommen
und solidarisches Bürgergeld derzeit vor neuen Meinungsfindungen.
Während das einkommensteuerfinanzierte Denkmodell Althaus momentan
noch auf eine für den Herbst 2009 angekündigte endgültige Bewertung
durch das private Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut HWWI wartet,
verlief unterdessen am 17.02.2009 eine Petition für die Einführung
eines bedingungslosen Grundeinkommens recht erfolgreich. ..."
23.2.2010: spiegel.de:
Thomas Straubhaar:
Gleiches Geld für alle
Hartz IV, Bafög, Wohn- und Kindergeld - der Sozialstaat hat sich völlig verzettelt.
Nötig ist jetzt eine radikale Reform der Sicherungssysteme: Deutschland braucht ein
Grundeinkommen für alle, ohne jede Bedingung.
Darin: "...
Ein bedingungslos gewährtes Grundeinkommen erfordert eine grundlegende Steuerreform.
Es geht darum, die komplexe und wenig effiziente deutsche Umverteilungsmaschinerie zu vereinfachen und
zu verbessern. Das undurchschaubare Geflecht von personenbezogenen Steuern, Abgaben und Transfers
sollte zu einem einzigen universalen Steuer-Transfer-Instrument zusammengezogen werden.
Die Idee ist folgende: Der Staat gewährleistet allen Bürgern vom Säugling bis zum Greis lebenslang ein
existenzsicherndes monatliches Einkommen. Das Grundeinkommen wird bedingungslos und damit ohne bürokratischen
Aufwand ausbezahlt. Alle erhalten das Grundeinkommen, unabhängig, ob jung oder alt, beschäftigt oder
arbeitslos, verheiratet oder Single. Das Grundeinkommen bleibt steuerfrei. Auf der anderen Seite werden alle
Einkünfte aus Arbeit, Zinsen und Dividenden, Miete und Pacht vom ersten bis zum letzten Euro an der Quelle
erfasst und mit einem einheitlichen und gleich bleibenden Steuersatz belastet.
Die meisten der heutigen Sozialtransfers könnten durch das Grundeinkommen ersetzt werden. Statt all der vielen
einzelnen Sozialleistungen wie Grundrente, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Bafög, Wohn- und Kindergeld sollte
es nur noch das Grundeinkommen geben. [...]
Das Grundeinkommen ist nichts anderes als ein Steuerfreibetrag in Höhe des
Existenzminimums - so wie er bereits heute in Deutschland allen gewährt werden muss. [...]
Natürlich wird ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht aus der Realität ein
Paradies und aus Egoisten Gutmenschen machen. Es wird weiterhin Menschen geben,
die auch dieses System hintergehen, missbrauchen und zu ihren eigenen Gunsten ausnutzen. ..."
22.2.2010: Ein Antwortschreiben des Ministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit
bzgl. einer Anfrage seines Besuches in Namibia:
"... Sehr geehrter Herr S,
nein, es war mir nicht möglich, das von Ihnen genannte Dorf
Omitara zu besuchen.
Die FDP lehnt ein bedingungsloses Grundeinkommen ab.
Wir haben schon in der letzten Wahlperiode ein Konzept für ein bedarfsgerechtes Bürgergeld
entwickelt, d.h., ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guss. Es soll Hilfebedürftigen
die notwendige Hilfe gewähren und Erwerbsfähige zur Arbeitsaufnahme motivieren.
Alle steuerfinanzierten Sozialtransferleistungen sollen gebündelt, die Sozialbürokratie
verschlankt und das Transferleistungssystem transparenter und fairer werden. Alle,
die arbeitsfähig sind, bekommen das Bürgergeld über die Finanzämter, die es als
Negativsteuer berechnet. Bedürftige, die aus eigener Kraft keine Chance haben,
ein Einkommen zu erwirtschaften, erhalten es direkt über die Kommunen.
Diejenigen, die leistungsfähig sind, haben damit den klaren Anreiz, dass ihnen Arbeit
ein höheres Netteinkommen einbringt. Die eigene Anstrengung zahlt sich aus, unabhängig
von Familienstand und Anzahl der Kinder. Jeder Erwerbsfähige bleibt verpflichtet,
zumutbare Arbeit auch anzunehmen. Das Bürgergeld muss individuell ausgestaltet werden,
je nach Lebenssituation. Es stellt ein Mindesteinkommen für jeden sicher, und zugleich
schafft es zusätzliche Anreize, durch Arbeit ein höheres Netto-Einkommen zu erzielen.
Damit ist es gerechter und wirksamer als jede Mindestlohnregelung.
Für die
Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens würden die Leistungsbereiten
in unserer Gesellschaft noch mehr als jetzt belastet. Schon jetzt bleibt den Menschen
netto zu wenig vom brutto übrig. Wir haben deshalb im Koalitionsvertrag mit der Union
Steuerentlastungen festgeschrieben. Die Mitte der Gesellschaft muss gestärkt werden.
Diejenigen, die arbeiten, müssen mehr haben als diejenigen, die nicht arbeiten. Das ist der Kern
der Aussage unsere Bundesvorsitzenden Dr. Guido Westerwelle. Das ist das, wofür wir
eintreten. Man muss in diesem Land sagen dürfen, dass Wohlstand zunächst einmal hart
erarbeitet werden muss, bevor er verteilt werden kann, und zwar von denen, die einer
Arbeit nachgehen und Steuern bezahlen. Wir wollen, dass die Mitte in Deutschland
endlich wieder fair behandelt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
--
Dirk Niebel MdB
Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Platz der Republik 1
11011 Berlin
23.2.2010: shz.de: Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag:
Jugend debattiert
Darin: "...
Die Teilnehmer der Sekundarstufe II hatten sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob
allen Menschen von Staats wegen ein bedingungsloses Grundeinkommen gewährt werden
sollte. In einer niveauvollen Debatte (die sich am Althaus-Modell orientierte)
wurde auf der einen Seite herausgearbeitet, dass es ein "Bedingungsloses
Grundeinkommen" geben sollte, das die Basis zur Existenz und
gesellschaftlichen Teilhabe bietet - und zwar ohne Prüfung der
Bedürftigkeit und ohne, dass eine Bereitschaft zur Arbeit gefordert
wird. Ins Gespräch kam dabei ein Betrag von 800 Euro. Die
Kontra-Seite vertrat die Meinung, dieses Modell führe zu Faulheit
und Bequemlichkeit. Einig waren sich Pro und Kontra darin,
dass eine Vollbeschäftigung für alle wohl ein auf Dauer unerfüllbarer Traum bleiben werde. ..."
23.2.2010: Grundeinkommen im Bundestag: Parlamentsfernsehen:
Sitzung des Petitionsausschusses zu "Internetsperren"
Öffentliche Anhörung... so siehts aus... Klasse, es gibt Kaffee und Kuchen! (Video: 1 Stunde, 45 Minuten)
22.2.2010: neukoelln-tv.de:
Video:
Bedingungsloses Grundeinkommen (10 Min, 18 Sek)
Susanne Wiest bei der BGE-Party im Kleinen Buddha in Berlin am 11.2.2010
Frank-Walter Steinmeier (SPD)
Darin: "...
Öffentliche Beratungen des Petitionsausschusses finden übrigens immer an einem Montag statt und beginnen um 13.00 Uhr. ..."
Andrea Nahles (SPD)
Darin: "...
Wir haben in der Vergangenheit bereits öfter auf der Grundlage eines Vorschlages von Peter Bofinger
diskutiert. Er präsentierte vor etlicher Zeit die Idee einer negativen Einkommenssteuer für
Geringverdiener, angelehnt an Vorbilder in den Vereinigten Staaten und Großbritannien.
Die Idee: Für solche Arbeitnehmer, die für sehr geringen
Lohn und mindestens 30 Stunden in der Woche arbeiten, soll ein abgabefreies Grundeinkommen eingeführt werden. ..."
21.2.2010: wulewuu.blogspot.com:
Bedingungsloses Grundeinkommen
Darin: "...
Erich Fromm (1966): "Der Übergang von einer Psychologie des Mangels zu einer des Überflusses
bedeutet einen der wichtigsten Schritte in der menschlichen Entwicklung. Eine Psychologie
des Mangels erzeugt Angst, Neid und Egoismus. Eine Psychologie des Überflusses erzeugt
Initiative, Glaube an das Leben und Solidarität. Tatsache ist jedoch, dass die meisten
Menschen psychologisch immer noch in der ökonomischen Bedingung des Mangels befangen sind,
während die industrialisierte Welt im Begriff ist, in ein neues Zeitalter des
ökonomischen Überflusses einzutreten. [...]
Thomas Paine (1737-1809), einer der Gründerväter der USA, Kämpfer für die Abschaffung
der Sklaverei, schlug vor, dass jeder erwachsene Mensch ein Grundeinkommen und
ab dem 50. Lebensjahr eine bedingungslose Rente erhalte, getragen aus den
Abgaben des ganzen Volkes. Der Grund: gesunder Menschenverstand, Förderung der
Entfaltungsmöglichkeiten und Freiheit eines Jeden zum Wohle aller. ..."
21.2.2010: Institut für neue soziale Antworten:
INSA (Inhaltlich Verantwortlicher: Hermann Blinkert)
"...
Ziel des Institutes ist es, Antworten zu erarbeiten, wie durch wirtschaftliche Freiheit
und gesellschaftliche Mitwirkung soziale Sicherheit garantiert werden kann.
Uns bewegt unter anderem, wie Familien gestärkt, ein bedingungsloses Grundeinkommen
umgesetzt, Arbeit umfassender anerkannt, zu bürgerschaftlichem Engagement
motiviert und Generationengerechtigkeit ermöglicht werden kann. ..."
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