Google Insights:
Grundeinkommen Jan 2010 - Feb 2010 Hier kann man hoffentlich ab 10.2. den Peak vom 8.2. sehen!
(Hinweis von T. Danke!):
"... Bei Twitter gibt es jetzt eine Masse von Tweets, die auf die Aktion morgen hinweisen.
Mit dem Tool kann man das gut beobachten, in Echtzeit: http://twitterfall.com/ Begriffe: grundeinkommen + googeln ..."
8.2.2010: tagesspiegel.de:
"Ziele sind noch keine Werte"
Der Soziologe Wolfgang Engler über die Gräben zwischen Arm und Reich, den ideologischen FDP-Liberalismus und Hartz IV
Darin: "...
Die FDP betreibt Etikettenschwindel?
Engler: Sie segelt unter falscher Flagge. Theoretiker wie André Gorz plädierten mit dem Bürgergeld
für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sie wollten mit diesem Konzept den Bürger stärken im Verhältnis
zum arbeitsleistenden Menschen, ihn in gewisser Weise von dessen Leid erlösen. Es hat
Jahrhunderte gedauert, bis Erwerbsarbeiter als Bürger respektiert wurden. Durch die
Dauerkrise der Lohnarbeitsgesellschaft wäre jetzt aber gewissermaßen der umgekehrte Schritt
notwendig: die Emanzipation des Bürgers vom arbeitsleistenden Menschen. Ein radikaler
Gedanke, zugegeben, aber in einer Gesellschaft, in der sich die Vollbeschäftigung auf
absehbare Zeit nicht mehr erfüllen wird, auch ein visionärer Ansatz.
Die Leistung-muss-sich-wieder-lohnen-Partei FDP hat damit natürlich nichts am Hut. ..."
8.2.2010: neues-deutschland.de:
Im Widerstand gegen Südkoreas Rechtsruck
Am Rande eines internationalen Kongresses über das bedingungslose Grundeinkommen
sprach Ronald Blaschke für ND mit dem Linkspolitiker.
Dafür bedarf es konkreter politischer Ansätze ...
Darin: "... Unsere sozialpolitische Grundposition lautet: Die Gleichheit aller als Staatsbürger
und Gesellschaftsmitglieder muss nicht nur formell, sondern auch materiell abgesichert werden.
Die Freiheit der Einzelnen beruht auf der materiellen Sicherheit, die jedem gleichermaßen
gewährleistet werden soll. Im Mittelpunkt unseres Programms stehen daher die Einführung eines
bedingungslosen Grundeinkommens und die Erweiterung der allen Menschen frei zugänglichen sozialen Infrastruktur. ..."
7.2.2010: derwesten.de:
Gemischte Gefühle
Beim Dorffest im Ringlokschuppen bewegten sich die Besucher zwischen Hochkultur
und Banalität. Um Volksfest zu sein, fehlt es an Rummel, um Kunst zu sein, an Konsequenz.
Darin: "...
Und so gestaltet sich der Samstagabend zwiegespalten: Es gibt das vordergründig
klassische „Volkstheater”, den Schwank, den Regisseur Rene´ Pollesch jedoch grandios
und mit spitzer Nadel gegen die bürgerliche Moral unterwandert: „Sind Sie für
oder gegen das bedingungslose Grundeinkommen?” „Was? Verschwinden Sie!”, krakeelt
eine herrliche Sophie Rois, die atemlos krächzt, trällert, mit den Armen rudert,
um wahlweise die bedrängende Männerwelt oder kapitalismuskritische Platitüden zu überwinden:
„Kapitalismuskritik beschränkt sich darauf, dass wir alle nur bessere Menschen sein müssen.” ..."
Termin: 11.2.2010, 19 Uhr: Berlin:
BGE-Party mit Susanne Wiest im Kleinen Buddha,
Mareschstraße 14, 12055 Berlin-Neukölln, Nähe S-Bhf Sonnenallee Google Maps Adresse
7.2.2010: nestroyesk.wordpress.com:
Wirklich bedingungsloses Grundeinkommen
Darin: "...
Man müsse zumindest die Bedingung erfüllen, zu leben, um Anspruch darauf
haben zu können. Diese Sichtweise ist für die heutige Gesellschaft
symptomatisch, und zeigt auch die einseitige Fokussierung der
Debatte auf Lebende, das heißt, auf eine sowieso schon privilegierte Form der Existenz. [...]
strukturellen Diskriminierung der Nichtlebenden, nennen wir es das Existenz-Dilemma, [...]
Daher wäre ein Recht auf ‘Bedingungsloses Grundeinkommen’ auch nach dem Tod
(oder sogar vor der Geburt) durchaus ein Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Dieser Anti-Nekroismus ist sowieso
lange nicht thematisiert und bekämpft worden in einer viviarchalisch geprägten westlichen Welt.
..."
6.2.2010: weser-kurier.de:
Hartz IV für Kinder: Gibt es jetzt mehr Geld?
Darin: "...
Sozialverbände fordern inzwischen ein 'Grundeinkommen' von 500 Euro für
jedes Kind - unabhängig vom sonstigen Einkommen der Eltern. Es würde voll
der Steuerpflicht unterliegen - wer viel verdient, müsste auch mehr wieder
abgeben. Kindergeld, Steuerfreibetrag, Ehegattensplitting, Kinderzuschlag
für Familien, die knapp über dem Hartz-IV-Satz liegen -
all das würde im Gegenzug entfallen. Das soll soziale Gerechtigkeit schaffen. ..."
4.2.2010: (Hinweis von A.P. Danke!)
"... Sehr geehrter X,
gestern habe ich hier in Mainz im Institut Francais einen sehr beeindruckenden Vortrag von
Prof. Jean - Marc Ferry
(Prof. für Politikwissenschaften und Philosophie an der Freien Universität Brüssel) gehört,
der für ein bedingungsloses Grundeinkommen als Ausweg aus der Krise plädierte. Er sah das in Verbindung mit
der Entwicklung eines "vierten Sektors" persönlicher und nicht mechanisierbarer Tätigkeiten in der
Form von Kleinstunternehmern. [...]
Mit freundlichen Grüssen ..."
L'Allocation universelle
"...
Verbreitung der Automatisierung, mehr Beschäftigung im Dienstleistungssektor, Abwanderung von Aktivitäten,
Globalisierung der Märkte, Verstärkung der internationalen Konkurrenz : derart sind die aktuellen gegebenheiten
der Wirtschaft, die im Unbehagen der Gesellschaft ihren Widerhall finden. Der Sinn der Arbeit ändert sich,
ihre starke Integrationskraft von früher schwindet dahin und man fragt sich, wie der Übergang bewältigt
werden kann : wie kann man unsere Gesellschaften absichern gegen die risiken, welche durch die Ausgrenzung
das soziale Gefüge und die Zivilisation selbst gefärdern ? Eine andere mehr technische Frage,
welche die Produktionsprozesse und die Verteilung betrifft : wie kann man der Aufsplitterung
des Geldumlaufes auf dem Wege zur automatisierung entgegentreten ? Die Idee eines bedingungslosen
Grundeinkommens, welches « Basiseinkommen », « Existenzminimum », « Bürgergeld » oder
« allgemeine Zuteilung » genannt wird, gibt Antwort auf die Zweifache Herausforderung,
die uns mit Sorge erfüllt. Es ist die Idee eines sozialen Grundeinkommens, welches
gleichmässig und ohne Vorbedingung an alle erwachsenen Bürger der politischen Bezugsgemeinschaft
verteilt wird. Selbst wenn der Aufschwung sich bestätigt, wird das wirtschaftliche
Wachstum nicht zu netto mehr Arbeitsplätzen führen. Es trägt selbst zu keiner Lösung bei,
welche die soziale Ausgrenzung verhindert. Was die Besonderheit der derzeitigen Krise
ausmacht, ist der Ruf nach einem neuen Paradigma der Verteilung, nämlich die Verteilung
eines Grundeinkommens an alle Bürger unabhängig davon, welches ihre Stellung in der
Produktion ist : reich oder arm, berufstätig oder arbeitslos, Student, Hausfrau oder
Rentner. Trotz gegenteiliger Vorstellungen gibt es eine positive Verbindung zwischen der
Einführung eines Rechtes auf Einkommen und der Restaurierung des Rechtes auf Arbeit.
Zwei Betrachtungen stützen diese these : Die Einführung eines unabhängigen Rechtes auf Einkommen,
sofern es sich nur um ein Grundeinkommen handelt, wird die Angst verringern, die mit einem
steigenden Mangel an Arbeitsplätzen verbunden ist, ohne dass jedoch der Anreiz, zu arbeiten
und etwas zu unternehmen, unterdrückt wird. Im Gegenteil : die soziale Motivation wird
dadurch eher wiedererlebt. Im Augenblick einer kritischen Situation der Arbeitnehmer wird
eine solche Innovation die entstehung eines nicht mechanisierbaren Tätigkeitsbereiches
begünstigen, welcher weniger anfällig ist für technische Umwälzungen und das Auf und Ab
der Weltmärkte als die Tätigkeiten, die sich aus einer konventionellen Organisation von
Lohnarbeit ergeben. Es ist die Idee eines « vierten Sektors » von persönlichen Aktivitäten,
deren Entwicklung eine Perspektive öffnet, in welcher das Recht auf Arbeit keine Heuchelei mehr ist. ..."
6.2.2010: youtube.com:
Praxistest Grundeinkommen - Audio-Interview mit André Presse (9 Min, 10 Sek)
bei ca. 55 Sek:
André Presse: "... Hier
handelt es sich ja im Grunde, in seiner Struktur, vom Grundprinzip her
um ein Stipendium, die eigentliche Grundeinkommensidee ist ja eine
andere ..."
5.2.2010: detektor.fm:
Der Praxistest für das Grundeinkommen Audio-Interview mit André Presse über den BGE-Praxistest in Deutschland
Der Test soll zeigen, was passiert, wenn Menschen eine bedingungslose finanzielle Grundsicherung bekommen.
André Presse ist Wissenschaftler an der Universität Karlsruhe, genauer am Institut für Entrepreneurship
und arbeitet zusammen mit der Breuninger Stiftung und dem Vordenker des Grundeinkommens,
Götz Werner an dem Feldversuch. Ihn haben wir gefragt, wie der Versuchsplan genau aussieht.
André Presse: "... Hier
handelt es sich ja im Grunde, in seiner Struktur, vom Grundprinzip her
um ein Stipendium, die eigentliche Grundeinkommensidee ist ja eine
andere [...]
Tatsächliche Feldversuche zum Grundeinkommen sind jene in Otjivero (Namibia) und in Brasilien ..."
6.2.2010: Drei BGE-Termine in Schleswig-Holstein:
Samstag, 6. Februar 2010 in Neumünster
Treffen der BürgerInnen-Initiative
Mitgliedertreffen und Filmvorführung mit anschließender Diskussion in Neumünster Einfeld.
Alle interessierten Menschen sind herzlich eingeladen!
- Film zum Grundeinkommen "designing society" (Jördis Heizmann)
- Vorstellung des Grundeinkommens am Beispiel des "Einfelder Konzeptes"
- Vorstellung des Prinzips eines "Mehrwertsteuerbasierten Grundeinkommens"
- Inhaltliche Diskussion
Zeit: 06. Februar, Beginn 12.00 Uhr
Ort: Taverne Dionysos, (ehemals Einfelder Hof)
Einfelder Schanze 2, 24536 Neumünster
(gegenüber des Einfelder Bahnhofs, Bushaltestelle direkt vor der Tür)
Dienstag, 09.02.2010 um 19.30 Uhr "Das bedingungslose Grundeinkommen" in Bad Oldesloe
Historisches Rathaus Rathaus Weg zum Bürgerpark 17/18 Bad Oldesloe.
Einladung des KV Bad Oldesloe
Freitag, 12.02.2010 um 20:00 Uhr Kulturimpuls Grundeinkommen.
Vorfuehrung des Films von Daniel Haeni und Enno Schmidt.
Anschliessend Diskussion mit Arfst Wagner
Ort: Das Cafe von Karl-Heinz und Lilo Cordts-Sanzenbacher
Möhlendiek 5
25836 Osterhever / Abzweigung Westerhever (Eiderstedt)
Termin: 18.2.2010:
Düsseldorf: Filmvorführung "Kulturimpuls Grundeinkommen"
Ein Filmessay von Daniel Häni und Enno Schmidt
am 18.2.2010 um 19.30 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) Rudolf Steiner Schule in 40625 Düsseldorf, Diepenstraße 15 www.bgeduesseldorf.de
4.2.2010: ipernity.com: (Hinweis von b. Danke!):
Bevor mein Blog verwaist ...
Darin: "...
Das BGE will nun vier Kernprobleme adressieren: 1. Ab einem bestimmten Level
von Gehaltshöhe und Kündigungsschutz stellt ein Arbeitsplatz einen
Einkommensplatz dar. Eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit
solcherart Arbeitsplätzen wird aber nie wieder möglich werden. Mehr und
mehr Arbeitsplätze existieren nur, weil sie in Sachen Gehaltshöhe oder
Kündigungsschutz sehr deutliche Abstriche machen. Es sind keine Einkommensplätze. [...]
Ein BGE, das Existenz und kulturelle Teilhabe für alle ermöglicht, ist also 1. eher
finanzierbar als das heutige System (schikanöser ungerechter demotivierender und menschenunwürdiger)
bedarfsorientierter Grundsicherung und erlaubt 2. einen Zuverdienst für alle,
weil keine Abhängigkeit von einem existenzsichernden Arbeitsplatz mehr
bestehen muss, sondern ein breiter und steuerfreier Niedriglohnmarkt für
alle zur Verfügung steht. Es kann sich so außerdem auch endlich jeder wieder
leisten, die qualifizierte Arbeitskraft anderer zu konsumieren, wie es derzeit
nur in illegaler Schwarzarbeit oder halblegalen halbprivaten Tauschbörsen möglich ist.
..."
4.2.2010: tagesspiegel.de:
Linker als das männliche Establishment
Darin: "...
Wagenknecht stimmt mit Ypsilanti darin überein, dass es gute Gründe gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe. ..."
4.2.2010: derarbeitsmarkt.ch:
Vom Kopf auf die Füsse
Die Philosophin und Ökonomin Christine Ax fordert in ihrem neuen Buch einen Umbau der Wirtschaft
und ein anderes Verständnis von Arbeit – weg von der Wissens- hin zu einer Könnensgesellschaft.
1.2.2010: freiheitstattvollbeschaeftigung.de: (Hinweis von b. Danke!)
Grundeinkommen im ZDF Nachtstudio
Darin: "...
Für den Staat, für das Gemeinwesen, ist Wertschöpfung entscheidend, nicht sind es Beschäftigungsverhältnisse. [...]
Fazit: Wenn nun schon etablierte Journalisten sich des Vorschlags erwehren müssen,
sind die Grundeinkommensbefürworter auf einem guten Weg.
3.2.2010: themen-der-zeit.de:
Denkwerkstatt "Solidarische Moderne"
Darin: "...
Gleichwohl, was auch immer in den nächsten Wochen und Monaten über diese Initiative zu lesen, zu hören
oder zu sehen sein wird; entscheidend wird es sein, ob dieses "Institut Solidarische Moderne" in der Lage sein wird,
Perspektiven aufzuzeigen, die über die Tellerränder hinausgehen. Bedeutet die Mitwirkung von Katja Kipping,
dass auch das Grundeinkommen einen Platz in der Themenliste finden wird? Es ist sehr zu hoffen, dass die
Beteiligten es wagen, einen Weg einzuschlagen, der in eine - vielleicht noch - unbekannte Zukunft führt;
einen Weg, der nicht mit Parteiprogrammen gepflastert ist, einen Weg ohne Geländer, bei dem es darauf
ankommen wird, dem anderen die Hand zu reichen, wenn die Gefahr des Stolperns droht. ..."
2.2.2010: youtuberfuerdasbge.blogspot.com:
Wir schreiben Redaktionen an - BGE muss breit diskutiert werden! Mach mit!
"...
Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie - anlässlich der Anhörung zur BGE-Petition des Bundestages -
eine ganze Sendung (bei Will, Hart aber fair, oder Maischberger z.B.) dem
Thema Grundeinkommen/ BGE-Petition widmen könnten und Susanne Wiest dazu einladen könnten.
Vielleicht könnten Sie zum einen weitere Gäste einladen, die das BGE befürworten
(z.B. den Unternehmer Prof. Götz Werner und den Sozialwissenschaftler Dr. Sascha Liebermann), zum anderen auch BGE-Kritiker. ..."
Darin: "...
Hier sind die Menschen, die unbeirrt auf eine Alternative zugehen. Hier sind die Menschen, die engagiert die Ketten
unserer Generationen zerstören und die Aufgabe angehen, dass die gesamte Menschheit im Voraus die nächste
Seite der Geschichte erreichen müssen. Hier sind die Menschen, die die Einführung eines Grundeinkommens
als historisches Projekt des 21. Jahrhunderts vorschlagen, was der Abschaffung der Sklaverei im
19. Jahrhundert entspricht und dem Inbegriff des Volkswahlrechts im 20. Jahrhundert. Hier sind die Menschen,
die das Gundeinkommen als Ende des Zeitalters des Neoliberalismus verstehen, der genug von seiner
entsetzlichen Natur durch die globale Finanzkrise gezeigt hat. Das Grundeinkommen ist ein Sprungbrett zu
einer alternativen Gesellschaft nach dem bestehenden Kapitalismus und dem gewesenen Sozialismus. [...] English: Here are the people who unwaveringly step toward the alternative. Here are the people who are in action to
destroy the shackle of our age and attack the task that all humankind must attain in order to advance to
the next page of history. Here are the people who propose the introduction of basic income as a historical
project of the 21st Century that corresponds to the abolition of slavery in the 19th Century and the
embodiment of popular suffrage in the 20th Century. Here are the people who regard basic income as
the terminator of the age of neoliberalism, which has shown enough of its horrendous nature through
the global financial crisis, and as a steppingstone to the alternative society beyond both the current
capitalism and the existed socialism. ..."
2.2.2010: diepresse.com:
Land der Zwerge: Die Möchtegernpräsidenten Österreich Präsidentenwahl
Von wegen Alleingang für Heinz Fischer: An Politzwergen, die gegen das
Staatsoberhaupt antreten wollen, mangelt es nicht.
2.2.2010: tagesschau.de:
Gesine Lötzsch, designierte Linkspartei-Chefin
Sie soll die Linkspartei führen: Gesine Lötzsch. Die Haushaltsexpertin der Linksfraktion im Bundestag ist am Dienstag, den 2. Februar,
ab 13.30 Uhr zu Gast im tagesschau-Videochat. Was möchten Sie von Gesine Lötzsch wissen? Stellen Sie schon jetzt Ihre Fragen!
Man kann noch mitabstimmen.
Zum Beispiel: "Grundeinkommen. Geehrte Frau Gesine Lötzsch. Wie stehen Sie zum bedingungslosen Grundeinkommen,
das seit Jahren gefordert wird? "
1.2.2010: Neue Zürcher Zeitung:
Im Reich der Notwendigkeit
Eine multimediale Ausstellung im Deutschen Hygiene-Museum in Dresden inszeniert die Welt als Arbeitsraum
Termin: 17.02.2010, 17.00 Uhr
Bedingungsloses Grundeinkommen - die Alternative zu Hartz IV und zum Bürgergeld der FDP
Referent: Ronald Blaschke
Kurhotel Sassnitz 18546 Sassnitz, Hauptstrasse 1A
Veranstalter: DIE LINKE Kreisverband Rügen und Hiddensee sowie der Ortsverband Sassnitz,
Moderation: Karin Breitenfeldt, stellv. Kreisvorsitzende DIE LINKE
Termin: 18.02.2010 16.00 Uhr
Bedingungsloses Grundeinkommen - die Alternative zu Hartz IV und zum Bürgergeld der FDP
Referent: Ronald Blaschke
Speicher am Katharinenberg 18439 Stralsund, Katharinenberg 35
Veranstalter: DIE LINKE Kreisverband Stralsund, im Rahmen des "Roten Salons"
Moderation: Karsten Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE
Termin: Donnerstag, 04.03.2010 von 18:30 – 21:00 Uhr
Das Bedingungslose Grundeinkommen – können Sie sich das vorstellen?
Das Bedingungslose Grundeinkommen – wie kann es funktionieren, welchen Denkmodelle gibt es?
Ronald Blaschke führt in die Thematik ein und gibt einen Überblick.
Andachtssaal des Hauses der Kirche, Harburger Ring 20, 21073 Hamburg
Moderation der Diskussion: Wolfgang Völker, Diakonisches Werk Hamburg
Veranstalter: Vorbereitungsgruppe der diesjährigen Fastenaktion
„4 Wochen mit Hartz 4“ in der Michalis- und der St. Trinitatis- Kirchengemeinde
31.1.2010: uni-muenchen.de: (Hinweis von R.U. Danke!)
Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades der Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität München
Kilian Kemmer:
Das bedingungslose Grundeinkommen (pdf, 216 Seiten) vorgelegt am 27.6.2008
31.1.2010: wdr.de:
Grundeinkommen im Praxistest
Ehepaar aus Mettmann betreut das Pilotprojekt in Namibia
Darin: "...
Die Menschen kaufen mit den 100 Namibia-Dollar pro Monat das Nötigste wie Mehl, Öl,
Kleidung und Baumaterialien kaufen. Nach und nach sind die Zelte aus Plastikplanen
verschwunden. Stattdessen sind Wellblechhütten und Steinhäuser entstanden.
Einige Bewohner haben in ein eigenes Geschäft investiert und sich
selbstständig gemacht. Sie stellen Brot, Eis, Kleidung oder Ziegelsteine her und verkaufen die Ware.
Eltern, die das Schulgeld bisher nicht bezahlen konnten, schicken die Kinder
nun regelmäßig zur Schule. Die Ernährungssituation im Dorf hat sich seit Januar
2008 deutlich verbessert, HIV-Kranke nehmen regelmäßig ihre Medikamente ein.
Kriminalität und Prostitution sind zurückgegangen. Die Kritik der weißen
Farmer, die Menschen würden faul und zu viel trinken, sei zwar nicht
verstummt, aber entkräftet, sagt Haarmann. [...]
Wir müssen Abstand davon nehmen, dass es in Zukunft für alle Menschen
Vollbeschäftigung geben wird", sagt Haarmann. Um zu überleben sei daher
das Grundeinkommen gerade in armen Ländern umso wichtiger. "Es muss
ein Recht für jeden Bürger des Landes sein und von der
Regierung bezahlt werden", fordert sie. [...]
Die Spendengelder reichen noch weitere zwei Jahre.[...]
Laut Haarmann könnte sich die Regierung die Finanzierung landesweit leisten.
1,25 Milliarden Namibia-Dollar (rund 107 Millionen Euro) würde die Einführung
des Grundeinkommens in dem Land pro Jahr kosten, haben die BIG-Projektleiter errechnet. Das entspricht ungefähr fünf
Prozent des namibischen Haushalts. Bisher hat die Regierung aber nicht reagiert. ..."
Termin: 27.2.2010: 18.30 Uhr: Berlin: youcan-trust.org:
YouCan Talk Berlin Bedingungsloses Grundeinkommen, geht das?
Apropos christliche Arbeitsethik: Soweit man weiss, hat Jesus nie lohngearbeitet ... ?
30.1.2010: derstandard.at:
"Dann könnte man das Geld aufessen"
Götz Werner hält nichts von Dividenden und Boni. Lieber kämpft der Gründer der
Drogeriekette DM und deutsche Milliardär für ein Grundeinkommen
für alle. Warum er Arbeit für unterbezahlt hält, erzählte er Verena Kainrath.
Darin: "...
Werner: Ich drücke es schillerisch aus: Das, was man tut, soll man ästhetisieren. Erstens muss es notwendig sein
und zweitens schön. Und es muss dem Ganzen dienen. Das gilt für alles im Leben. ..."
30.1.2010: Würde ein BGE diese heutige Situation wohl verändern?
29.1.2010: diepresse.com:
Diskussion: Vom Müssen zum Wollen Götz Werner
Darin: "...
Wer sich aber in einem Unternehmen wähnt, in dem er keinen Sinn findet,
dem rät Werner: Sofort kündigen! Damit sich das jeder leisten
kann, fordert Werner seit Jahren ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. ..."
30.1.2010: Neues Deutschland:
Kommt das Grundeinkommen?
FIAN-Aktivist Clóvis Zimmermann über Sozialleistungen in Brasilien /
Clóvis Zimmermann ist Grundeinkommensexperte der Menschenrechtsorganisation FIAN
29.1.2010: sueddeutsche.de:
Zu viel Freizeit macht krank
Resignation und Apathie: Wer seinen Job verliert, hat zwar mehr Zeit, zahlt dafür aber einen hohen gesundheitlichen Preis - besonders Männer.
29.1.2010: westfaelische-nachrichten.de:
KAB St. Paulus: Vier Jubilare geehrt
Termin: Darin: "...
Der Bezirkstag 2010 findet am 6. März in Vreden statt. Das Thema lautet: „Grundeinkommen für alle“.
Zwei Mitglieder der KAB St. Paulus nehmen als Delegierte teil. ..."
Termin: 11.3.2010, 19 Uhr: Freiburg i.Br:
Diskussionsveranstaltung
mit Referent Werner Rätz, attac AG "Genug für alle"
Thema: Bedingungsloses Grundeinkommen - das erste Opfer der Krise?
Ort: Katholische Akademie, Winterer Str. 1, 79098 Freiburg i.Br.
Eintritt: voraus. Eur 5,00, Ermäßigung ja
28.1.2010: open-report.de:
SPD, Linke und Grüne planen "Denkfabrik"
Darin: "...
Eine Gruppe von mehr als 20 Politikern, Gewerkschaftern und Wissenschaftlern aus dem linken Spektrum will im
Februar einen sogenannten Think Tank gründen. Nach Angaben der am Freitag erscheinenden Tageszeitung
"Die Welt" sollen sich daran die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti, die Parteivize der Linken, Katja Kipping,
der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold sowie der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer beteiligen.
Scheer bestätigte "die Überlegung der Gründung eines Instituts." Es handele sich bei der Initiative um eine breite
Gruppe aus Grünen, Linken, Gewerkschaftern und Wissenschaftlern, die sich fundamentalen gesellschaftlichen
Entwicklungsproblemen widmen und dabei "sehr undogmatisch" vorgehen wollten, meinte er. ..."
28.1.2010: Die Zeit Nr 5, Printmedium; Seite 19-21:
Abgestempelt: Hartz IV ist zum Symbol für Armut und Angst geworden.
Dabei war die Reform des Arbeitsmarktes notwendig. Was falsch gelaufen ist -
und was richtig bleibt
Hier sind Menschen, die sich das "abgestempelt sein", nicht gefallen lassen und sich öffentlich machen:www.wirsindhartzIV.de
28.1.2010: faktuell.de:
Willy meint: Kälteopfer ...
Darin: "...
Die erklärte Gegenfraktion, ned die Grüne/Linke/Spd, sondern die Verfechter des Bedingungslosen Grundeinkommens, setze
Koch und Co. jetzt einen BGE-Service- mit Party-Hotline entgegen. Mal sehen, was draus wird.
Zumal es ja demnächst im Bundestag eine Anhörung geben soll. ..."
28.1.2010: uni-frankfurt.de:
Manuel Franzmann:
Bedingungsloses Grundeinkommen: als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft
Enthält Beiträge von Olaf Behrend, Eva Daniels, Thomas Franke, Manuel Franzmann, Achim Greser, Heribert Lenz,
Matthias Jung, Ingmar Kumpmann, Jörn Lamla, Wolfgang Ludwig-Mayerhofer,
Matthias Müller, Ulrich Oevermann, Michael Opielka, Andé Presse, Gerhard Schildt,
Ariadne Sondermann, Johannes Suciu, Yannick Vanderborght, Philippe Van Parijs, Georg Vobruba, Götz W. Werner.
27.1.2010: scharf-links.de:
Die Führungskrise der Linkspartei nimmt Gestalt an
Darin: "...
Es ist nicht so, dass DIE LINKE über solche Persönlichkeiten überhaupt nicht verfügt. Eine Doppelspitze
aus z.B. Prof. Elmar Altvater, der als angesehener, bewegungsaktiver Theoretiker Sozialismus
und Ökologie verbindet sowie das städtische Bildungsbürgertum erreicht, und Katja Kipping, die mit den
Ideen Grundeinkommen und Infrakstruktursozialismus Aspekte einer neuen sozialen Idee bereits benannt hat,
könnte der Partei geistige Impulse, zukunftsfähige Ideen und Respekt in den neuen sozialen Bewegungen
einbringen. Dass in einem Top-Down-Verfahren die Funktionseliten derartige Chancen gar nicht sehen,
sondern im Auswahlverfahren die bisherigen Schwächen fortschreiben,
wird zum Schaden nicht nur der Partei DIE LINKE, sondern vor allem derjenigen, die Hoffnungen in sie setzen, gereichen. ..."
27.1.2010: gruene-bundestag.de:
Anhörung zum Grundeinkommen ist eine große Chance Pressemitteilung: Der Petitionsausschuss des Bundestages
hat sich auf eine öffentliche Anhörung zur BGE-Petition von Susanne Wiest verständigt.
27.1.2010: buergerinitiative-grundeinkommen.de:
BGE-Service-Hotline und BGE-Party-Hotline
Darin: "...
Zunächst zur BGE-Hotline:
Bei dieser handelt es sich um eine Telefonnummer, die in ganz Deutschland aus dem Festnetz heraus angewählt werden kann,
durch die man aber, wenn die Sache vollständig eingerichtet ist, am jeweiligen Ort mit einer BGE-Initiative verbunden
wird. Wähle ich also diese Nummer in Bremen, werde ich mit einer Initiative in Bremen - wähle ich diese Nummer in
Hamburg, mit einer Initiative in Hamburg verbunden, usf...
So ist die Sache bisher gedacht und technisch auch schon eingerichtet! Es fehlen noch an den
verschiedenen Orten die BGE-ler, die den Anruf entgegennehmen und sich den Fragen der Interessenten stellen. ..."
Nummer der (bundesweiten, kostenlosen) Service-Hotline: 0800 20 90 999
"... BGE-Party:
Stellen Sie sich vor: Ein Mitglied eines Kegelvereines hat vom Grundeinkommen gehört – und lädt jetzt seine Kegelbrüder
einmal zu einer besonderen politischen Diskussion, kurz zu einem BGE-Abend zu sich – oder ins Kegelheim ein.
Ein „Experte“ des Grundeinkommens wird durch die Hotline angefragt - man kann vielleicht noch ein Häppchen
zu Essen und ein kleines kulturelles Rahmenprogramm organisieren – und schon ist die „BGE-Party“ angerichtet..."
Die Menschen sind faul und müssen zur Arbeit angetrieben werden.
Niemand ginge mehr arbeiten, und der Staat bricht zusammen.
Die „Drecksarbeit“ bliebe liegen, weil die niemand mehr machen würde.
Wenn “die Reichen” auch das Grundeinkommen bekommen, ist das ungerecht.
“Wer nicht arbeitet, soll auch nichts essen.”
..."
24.1.2010: youtube.com:
BGE und 7 Meinungen (4 Min, 14 Sek) Aufnahmen während der Gründungsveranstaltung der BAG-Hartz-IV am ??? 2009
26.1.2010: Mail: www.wirsindhartziv.de
"Hallo Du,
Bist du auch Hartz IV? Ich schon. Und das, obwohl ich studiert habe. Ich gammel
nicht rum, habe nicht mal einen Fernseher. Aber meine Bewerbungsschreiben waren nie
erfolgreich.
Wie du vermutlich schon weißt, setze ich mich in einer Bürgerinitiative für das
Bedingungslose Grundeinkommen ein. Dabei haben wir gemerkt, dass es massive
Vorurteile über Hartz IV ler gibt. Allgemein ist das Menschenbild so, dass 80% aller
Leute glauben, dass die anderen nicht mehr arbeiten würden, wenn es ein
Bedingungsloses Grundeinkommen gäbe. Dabei wollen 90% nach eigenen Angaben selbst
weiter arbeiten.
Da die sozialen Mißstände zunehmen und wir es nicht mehr einsehen, uns dafür schämen
zu müssen, keine "Arbeit" zu haben (Arbeit haben wir ja- nur wird die nicht
bezahlt!) haben wir eine Kampagne gestartet:
www.wirsindhartziv.de Wir gehen mit
Buttons auf die Straße und "outen" uns als Hartz IVler.
Wir haben unsere Fotos auf die Website gesetzt, um dem Phänomen ein Gesicht zu geben
und das Vorurteil zu brechen, dass Hartz IV ler faule, asoziale Säcke sind! Und
damit auch, dass Menschen nichts mehr tun würden, wenn es ein BGE gäbe.
Jeder der mitmachen möchte, d.h. auch ein Foto einstellen will, ist herzlich
willkommen. Die Aktion birgt echt Sprengstoff! (erinnerst du dich an "Ich habe
abgetrieben" oder "Ich habe abgeschworen" ?) Besuch doch einfach mal unsere Seite!
Liebe Grüße,"
26.1.2010: taz:
Vorurteilsmaschine Hartz-IV
Die Wirtschaft dümpelt vor sich hin und die Vorbehalte gegenüber Hartz-IV-Empfängern
erleben einen Boom. Eine Handreichung für Debatten am Kneipentisch.
Darin: "...
Wer Einschränkungen fordert, der sieht in den Beziehern von Hartz-IV-Leistungen nicht die heterogenen,
empfindlichen Bevölkerungsgruppen mit oft sehr fragilen Biografien, sondern eine
homogene Masse von Schmarotzern unter Generalverdacht.
Diese Entdifferenzierung ist wohl eine der schlimmsten Demütigungen, die man SozialleistungsempfängerInnen antun kann. ..."
27.1.2010: Neues Deutschland:
Die Kunst, es allen recht zu machen Linkspartei
Darin: "...
Zwei Bundesgeschäftsführer sollen künftig gewählt werden können, darunter ebenfalls mindestens
eine Frau – vorgeschlagen sind Caren Lay und Werner Dreibus. Vier Stellvertreter verkörpern
vor allem unterschiedliche strategische Orientierungen in der Partei – wie bisher soll
Halina Wawzyniak, engagiert in der »Realo«-AG »Forum Demokratischer Sozialismus«,
Stellvertreterin sein. Katja Kipping vertritt vor allem emanzipatorische Zielsetzungen
der außerparlamentarischen Bewegung, wie sie in der Forderung nach einem bedingungslosen
Grundeinkommen deutlich werden. Aufgenommen in den Personalvorschlag ist Sahra
Wagenknecht, Führungsfigur der Kommunistischen Plattform. Vierter im Stellvertreterbunde
ist der saarländische Vizefraktionsvorsitzende Heinz Bierbaum, dessen zu
erwartende Mission als Mittelsmann zwischen seinem Fraktionschef
Oskar Lafontaine und der Berliner Führung ihm schnell den Ruf eines »Götterboten« eintragen könnte. ..."
26.1.2010: Initiative Grundeinkommen:
Bericht zum Grundeinkommensprojekt in Brasilien
Seit Oktober 2008 findet in Quantiga Velho in Brasilien ein erstaunliches Projekt statt.
Die kleine Nichtregierungsorganisation ReCivitas zahlt seit 16 Monaten monatlich ein
Grundeinkommen aus. Zwei Koordinatoren des Projektes, die 28 jährige Bruna Augusto Pereira
und der 33 jährige Marcus Vinicius Brancaglione dos Santos sind derzeit auf Europa-Reise und berichten von den Erfolgen ihrer Arbeit.
Finanzielle Unterstützung des Projektes ist möglich über folgende Konten, jeweils mit Spendenbescheinigung.
Bitte als Verwendungszweck BGEBrasilien sowie für Spendenbescheide Namen und Adresse angeben. Idem – Identity through Initiative e.V.
Deutschland: GLS Bank, BLZ 430 609 67, Kto.-Nr.: 400 885 2900
Schweiz: Postkonto Schweiz 60-400046-9
26.1.2010: faz.net:
Das Kollektiv als Korrektiv Linkspartei
Darin: "...
Ernst ist, das zeigte er seiner Partei vor zwei Wochen in Berlin, ein guter Redner,
witzig, selbstbewusst, zuspitzend. Was er inhaltlich sagt, ist allerdings übersichtlich.
Die einzige gesellschaftspolitisch über die Parteigrenzen interessierende
Diskussion - über ein „bedingungsloses“ Grundeinkommen - beendete Lafontaine
mit Ernst und den anderen Gewerkschaftern in der Bundestagsfraktion schon vor Jahren im Ansatz:
Man bleibe beim „Bewährten“, die Sozialsysteme müssten wiederhergestellt, nicht etwa reformiert werden, hieß es. ..."
26.1.2010: Frankfurter Rundschau:
Kein Zwang zur Arbeit Interview zur Podiumsdiskussion in Offenbach am 3.2.2010
26.1.2010: welt.de:
SPD wird an der neuen Linken wenig Freude haben
Darin: "...
Aus dem Westen rücken Personen an die Spitze, die nicht Totalopposition als Lebenshaltung verkörpern.
Der Hesse Werner Dreibus sitzt im Bundestag und in einem Aufsichtsrat, die gebürtige Rheinländerin Caren Lay
sitzt im sächsischen Landtag und hat Erfahrung in einem Bundesministerium gesammelt.
Beide treten für das bedingungslose Grundeinkommen ein, und haben deshalb bei diesem Schlüsselthema der Linken
kein Problem damit, persönliche und innerparteiliche Mehrheitsmeinung unter einen Hut zu bringen. ..."
26.1.2010: bundesregierung.de:
Konjunktur muss stabiler werden Bild-Interview mit Rainer Brüderle
Darin: "...
Bild: Für viele lohnt es sich aber gar nicht zu arbeiten.
Sie haben mit Hartz IV fast soviel Geld wie fleißige Arbeitnehmer!
Rainer Brüderle: Sollten Arbeitslose sich nur auf staatliche Hilfe verlassen, haben wir die Möglichkeit,
die Sätze zu kürzen. Generell gilt: Wer arbeitet, muss deutlich mehr haben als der, der von staatlicher Hilfe lebt.
Als FDP wollen wir deshalb das Bürgergeld einführen. Es belohnt alle, die einen Job haben.
Geringverdiener bekommen zusätzliche Hilfen vom Staat. ..."
25.1.2010: spiegel.de:
Gysi soll die Genossen retten
Darin: "...
Gerade mal 59,2 Prozent der Stimmen erhielt Ernst bei der Wahl zum Parteivize.
Es war ein ausgesprochen schlechtes Ergebnis. Viele werteten dies damals als
Denkzettel für Ernsts Haltung zum Thema Grundeinkommen. "Der Weg zum
bedingungslosen Grundeinkommen führt ins Nirvana", schrieb Ernst etwa in einem
Gastbeitrag für den "Freitag" im August 2007 - eine Position, die er in ähnlicher
Form wiederholte. Viele seiner Parteifreunde machen sich aber eben für ein solch
bedingungsloses Grundeinkommen stark. Als Ernst später ein Konzept für die bedarfsdeckende
Mindestsicherung vorlegte, warf ihm Parteivize Katja Kipping "Hartz IV light" vor. ..."
Question
"A Basic Income is a minimum sum guaranteed to each member of a society
unconditionally, irrespective of any income from other sources and without requiring to
perform any work. Have you ever heard about this and what is your opinion on this proposal?"
24.1.2010: Arbeit. Sinn und Sorge
Ein Begleitbuch zur Ausstellung des Deutschen Hygiene-Museums in Dresden:
ISBN: 978-3-03734-083-7
Seite 7: Für die allermeisten Menschen aber war und ist Arbeit
vor allem eines: die schlichte Notwendigkeit, ihren Lebensunterhalt zu verdienen.
Seite 9: Arbeit steht im Zentrum aller modernen Gesellschaften und trägt wesentlich
zur Prägung kultureller Selbstverständnisse bei. Sie gilt als Kern jeder Herstellung
und Verteilung von Gütern und Dienstleistungen und als wichtiger Faktor der sozialen
Differenzierung.
Seite 96: Arbeit = zweckrationales Handeln
Seite 97: Arbeit = Mühe
Seite 97: Arbeit = entlohnte Tätigkeit
Seite 98: Arbeit = Güterproduktion
Seite 99: Arbeit = Güterproduktion, bei der der Produzent
durch eine dritte Person ersetzbar ist (Drittpersonkriterium)
Seite 100: Arbeit = gesellschaftlich notwendige Tätigkeit
Seite 101: Arbeit = Tätigkeit für andere
Seite 102: Arbeit = Tätigkeit im Rahmen des gesellschaftlichen Leistungsaustausches
21.1.2010: forum.fdp-bundesverband.de: (Hinweis von b. Danke!)
Ohne zu arbeiten gibt es BGE!!
Darin: "...
Sie wissen nicht was das ist? Über das Internet läuft auf allen Kanälen eine linke,
vernetzte Kampagne, die sich "Bedingsloses Grund Einkommen" BGE nennt. Gemeinsam twittern
im Minutentakt SED/Stasi/Die Linke, SPD, Grüne, Piraten, Antifa....BGE, BGE, BGE.
[www.initiative-grundeinkommen.ch] Her mit der Staatsknete, bedingungslos, vergesst
das Arbeiten, Schüppe und Besen
kennen wir nicht und wollen sie auch nicht anfassen! ..."
23.1.2010: cicero.de: (Hinweis von H. Danke!)
Zwei fromme Wünsche: Fördern und Fordern
Darin: "...
Die ehrliche Alternative zum entwürdigenden Theater der angeblichen „Förderns und Forderns“
im Hartz-IV-Paragrafendschungel wäre das bedingungslose Grundeinkommen für jedermann auf
ALG-II-Niveau. Wer echte Förderung will, für den lässt sie sich leicht mit all dem Geld
finanzieren, das nicht mehr fürs „fordern“ vergeudet wird. Die anderen werden in Ruhe
gelassen und belästigen im Gegenzug keine Personalchefs mehr mit ihren arbeitsagenturoptimierten,
doch leider qualifikationsfreien Hochglanzbewerbungen. Es gibt schließlich jede Menge
erfüllender Ehrenämter und die Stadtbüchereien freuen sich über Besucher wie das Privatfernsehen über Zuschauer. ..."
23.1.2010: cicero.de:
Warum wir verpflichtet sind zu fördern
Darin: "...
Aber selbst ein höheres Grundeinkommen würde den wenigsten Arbeitslosen wirklich helfen.
Denn Anerkennung erfährt man in unserer Gesellschaft immer noch über die Erwerbsarbeit.
Die Arbeit im Ehrenamt oder im Haushalt wird nie den gleichen Stellenwert
haben wie bezahlte Berufe. Daran wird auch eine Zunahme von Arbeitslosen,
die sich ehrenamtlicher Arbeit widmen nichts ändern – das zeigt allein die Debatte
um die Würdigung von häuslicher Arbeit. Ähnlich wie mit meist un- oder
unterbezahlten Praktikanten, würde ein bedingungsloses Grundeinkommen auch zum Abbau zuvor bezahlter Arbeitsplätze
führen. Wer arbeitet soll auch dafür bezahlt werden und nicht mit Schein-Ehrenämtern abgespeist werden. ..."
23.1.2010: news.de:
Wer kommt nach Lafontaine?
Darin: "...
Katja Kipping:
Für den Parteivorsitz ist die 32-jährige Katja Kipping aus Dresden wahrscheinlich
noch zu jung. Vielleicht Bundesgeschäftsführerin? Erfahrung in der Bundespolitik kann
sie jedenfalls vorweisen: Schon 2003 wurde Kipping stellvertretende Vorsitzende der
Linkspartei. Bekannt wurde die Frau mit dem feuerroten Haar
vor allem durch ihre Kritik an den Hartz-Reformen und ihren Einsatz für ein bedingungsloses Grundeinkommen. ..."
18.1.2010: community.zeit.de:
Vorteile eines Grundeinkommens für die Gesamtgesellschaft
Darin: "...
Ein bedingungsloses Grundeinkommen verhindert keine Scherung zwischen arm und reich,
aber es ermöglicht eine freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der Geldarmut
nicht zwangsläufig Verlust von Bürgerrechten bedeutet. Seine Höhe sollte nicht
nur ein Überleben, sondern ein selbstbestimmtes Arbeiten ermöglichen. Das Finanzamt
würde das Bürgergeld/Grundeinkommen auszahlen und am Jahresende verrechnen. Auswirkungen auf die Gesellschaft:
Wirtschaftspolitik: Ein Grundgehalt vermindert den Konkursdruck und Kosten für Bürokratie.
Selbständige haben ein Grundeinkommen. Mittelständische Betriebe haben Mitarbeiter
mit einem Grundeinkommen. Konzerne und andere "Arbeitgeber" haben keine Lohnnebenkosten
Arbeitsmarktpolitik: Löhne können frei verhandelt werden, wenn das Existenzminimum
abgesichert ist. Jobcenter würden Service-Center, die im Interesse ihrer Kunden marktorientiert arbeiten.
Sozialpolitik: Gleichbehandlung von Bürgern. Niemand kann Bürgerrechte wie Recht
auf Datenschutz, Recht auf Privatleben, Recht auf Orts- und Jobwahl,
Recht auf Unversehrtheit der Wohnung verlieren, weil er wegen
gesellschaftspolitischen Umständen keinen fair finanzierten Job finden kann. Jeder Bürger erhält die gleiche Geldsumme.
Familienpolitik: Familiengründungen werden nicht mit Geld- und Raumentzug bestraft.
Mütter und Väter, die schwerpunktmäßig Kinder erziehen wollen, können es tun.
Partner sind finanziell nicht von einander abhängig. Volljährige Kinder dürfen ihren Wohnort selbst wählen.
Besiedelungspolitik: Die Menschen, die mit einem Grundeinkommen leben,
könnten freiwillig dorthin ziehen, wo die Mieten am günstigsten sind.
Kulturpolitik: Künstler und Kulturschaffende haben ein Grundeinkommen.
Bildungspolitik: Studenten haben ein Grundeinkommen. Abschaffung des Bafögs.
Gesundheitspolitik: Die Kosten für eine Grundversorgung werden
steuerfinanziert. Ein Kranker hat ein Grundeinkommen. Menschen, die im
Krankheitsfall mehr Geld beanspruchen wollen, könnten privat Vorsorge betreiben.
Rentenpolitik: Rentner haben ein Grundeinkommen. Menschen, die im Alter mehr
Geld beanspruchen wollen, können privat Vorsorge betreiben.
(Rechts unten, man kann noch mitabstimmen.)
"Ja, wer Geld bekommt, kann auch etwas dafür tun."
"Nein, es gibt doch gar nicht genug passende Jobs für alle."
22.1.2010: meinespd.net: (Hinweis von G.S. Danke!)
Diskussionsforum für ein BGE im Internetangebot der SPD Jeder kann sich registrieren. Das BGE-Thema ist das Forum mit den meisten Einträgen (ca. 9000) bei meinespd.net
Termin: Freitag, den 23.April 2010, 19.00 Uhr
Das Bedingungslose Grundeinkommen und seine Auswirkungen auf den Natur- und Umweltschutz
Referent: Ronald Blaschke
Vereinshaus des Bluthshof e.V.
01774 Pretzschendorf
Erich-Weinert-Straße 68
Veranstalter: Bluthshof e.V.
Flyer
22.1.2010: der-paritaetische.de: (Hinweis von l.a. Danke!)
Stimmungshetze mit falschen Fakten Paritätischer erhebt schwere Vorwürfe gegen BILD-Zeitung
22.1.2010: spiegel.de:
Rückkehr des Rambos
Roland Koch lässt nicht locker: Mit Eifer schürt Hessens Ministerpräsident
eine Kampagne gegen vermeintlich faule Arbeitslose.
Innerhalb der Union positioniert er sich wieder als konservativer Hardliner - zum Entsetzen der Kanzlerin.
Darin: "...
Der Hesse bleibt hart in der Sache und warnt vor der
"Perversion des Sozialstaatsgedankens", gibt sich aber hier, vor bürgerlichem Publikum,
konziliant im Ton: Jede Pauschalkritik an Hartz-IV-Empfängern verbiete sich, "viele,
sehr viele Menschen sind unverschuldet langzeitarbeitslos geworden". Er hoffe nun sehr auf einen "sachlichen Diskurs".
Parallel facht die "Bild"-Zeitung die Debatte an: "Macht Hartz IV faul?", steht auf der Titelseite.
..."
21.1.2010: R. B. sinngemäß bei der BGE-Party im Kleinen Buddha in Berlin:
Ein BGE stärkt die Arbeitnehmer:
Das BGE wirkt wie ein permanentes Streikgeld.
Das müßten die Gewerkschaften doch begrüßen.
BGE und Versorgungsehe / Arbeitsverhältnisse:
Früher war eine Versorgungsehe normal und gut und sinnvoll. Heute dagegen heiraten die meisten
Menschen, weil sie einander zugetan sind.
Ähnlich wird das bei den Arbeitsverhältnissen der Zukunft sein: Arbeit hat dann keinen Versorgerstatus mehr.
Die Menschen gehen nur noch Arbeitsverhältnisse ein, die sie mögen.
21.1.2010: taz.de:
Die Parteigranden wollen die Idee eines Grundeinkommens nicht Österreich
Darin: "...
Für viele wird sie eine willkommene Anhebung der Sozialtransfers auf ein Existenzminimum bringen. Von einem als Menschenrecht verankerten Grundeinkommen
ist sie aber weit entfernt. Selbst die wünschenswerte Verwaltungsvereinfachung bleibt gering. [...]
Die Idee eines arbeitslosen Einkommens, das es dem Menschen ermöglichen würde, auf Erwerbsarbeit zu verzichten,
will in die Köpfe der von der Arbeiterideologie geprägten Parteigranden nicht hinein. Selbst die Grünen setzen
sich nur für ein verbessertes Modell der Grundsicherung ein. Das Grundeinkommen wird also Utopie bleiben.
Die österreichische Lösung ist unbefriedigend, doch sie verzichtet auf Regressforderungen und vereinfacht
den Spießrutenlauf durch die Behörden. Damit ist sie allemal besser als Hartz IV.
..."
21.1.2009: youtube.com: bgenymous:
Art meets Grundeinkommen (2 Min, 4 Sek)
BGE-Vernissage: Bilder von Meikel Neid in Berlin in der Musenstube am 12.2.2010, 19 Uhr
16.1.2010: unser-luebeck.de:
Interview mit einem Arbeitnehmer
... "Herr B., Sie gehören zu den Menschen im Land, die Arbeitnehmer sind."
Herr B.: "So ist es."
"Hat sie das unvorbereitet getroffen?" ...
20.1.2010: feministisches-institut.de:
„Ich bin nicht arbeitslos.“ Aktivierung? Nein danke!
ALG II-beziehende Ehefrauen mit Kinderbetreuungsverpflichtungen im Widerstand?
Darin: "...
Aus einer kritischen feministischen Perspektive müssen nicht nur partnerschaftliche
Abhängigkeit, sondern auch die Abhängigkeit von marktvermittelter Erwerbsarbeit
und die Abhängigkeit von staatlichen Transferleistungen, die an die Einhaltung
bestimmter Verhaltensnormen gekoppelt sind, vermieden werden. Diese Ziele könnten
mit einem bedingungslosen, existenzsichernden Grundeinkommen erreicht werden.
Damit wäre eine sozial inklusive Staatsbürgerschaft möglich, die soziale Rechte
nicht an eine Erwerbspflicht koppelt, sondern ein Recht auf Erwerbsarbeit und
ein Recht auf Sorgearbeit vorsieht (Lister 2007). Ein bedingungsloses
Grundeinkommen wäre auch angesichts der strukturell
bedingten Erwerbslosigkeit eine sinnvolle Alternative zur derzeitigen Aktivierungspolitik. ..."
19.1.2010: Mailverkehr:
Sent: Tuesday, January 19, 2010 3:43 PM
Subject: www.thueringen.de
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihr Interesse am Informationsangebot des Freistaates Thüringen. www.thueringen.de
befindet sich in der Überarbeitung und wird fortlaufend aktualisiert – die Seiten zum Thema Bürgergeld entsprechen
nicht mehr dem aktuellen Stand und sind deshalb nicht mehr über diese Internetseite abrufbar.
Wir bitten um Verständnis.
Freundliche Grüße
M. W.
Stellvertretende Sprecherin der Landesregierung
Sent: Thursday, January 14, 2010 2:19 PM
Subject: WG: Anfrage
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. Januar 2010.
Natürlich distanziert sich die CDU Thüringen nicht vom Modell des
solidarischen Bürgergeldes, es ist im Gegenteil sowohl Bestandteil unseres
Thüringer Grundsatzprogramms als auch unseres Landtagswahlprogramms
2009-2014. Die CDU Deutschlands hat eine Kommission eingerichtet, die sich
intensiv mit dem von Dieter Althaus MdL entwickelten Modell des
Solidarischen Bürgergeldes beschäftigt. Die Kommission wird von Dieter
Althaus geleitet und wird ihre Ergebnisse bei einem der nächsten
Bundesparteitage vorstellen.
Hinsichtlich der Verfügbarkeit der Seite www.thueringen.de/de/buergergeld
bitte ich Sie, sich an die Thüringer Staatskanzlei zu wenden, da es sich
dabei um die Homepage des Freistaats Thüringen handelt.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
C. G.
amtierende Landesgeschäftsführerin
CDU Landesverband Thüringen
Gesendet: Dienstag, 12. Januar 2010 20:46
An: info@cdu-thueringen.de
Betreff: Anfrage
Sehr geehrte Damen und Herren,
die website von Dieter Althaus zum Grundeinkommen ist nicht mehr auffindbar,
was hat das zu bedeuten. http://www.thueringen.de/de/buergergeld/
Distanziert man sich davon oder ist die Seite in Arbeit, aber dann gibt man
eigentlich einen Hinweis.
Würde mich über Konkretes freuen.
Gruss
G. S.
18.1.2010: Allgemeine Zeitung Namibia:
Schadenersatz bei Wilderei "Wieder Wilderer aus Omitara erwischt" (Omitara: 1000-Menschen-Dorf in Nambia. Dort gibt es BGE-Pilotprojekt.)
18.1.2010: strengmann-kuhn.de: (Grüner MdB)
Pressemitteilung:
Jetzt handeln, um Altersarmut zu bekämpfen - Garantierente und Bürgerversicherung
Darin: "...
Dazu fordern wir die Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle unabhängig vom
Erwerbstatus einzahlen und auch die laut DIW “doppelt privilegierten” Beamten mit einbezogen werden.
Die Beamten müssen sich am Solidarausgleich in der Rentenversicherung beteiligen. ..."
Termin: 12.2.2010, 19 Uhr; Berlin:
Bedingungslose Bilder in der Musenstube; BGE-Vernissage
Auftaktveranstaltung für die "Initiative zur Bebilderung des BGE"
Termin: Donnerstag, 21.01.2010, 19.30 Uhr
Grundeinkommensperspektive & soziale Situation in Brasilien
Ronald Blaschke im Gespräch mit Dr. Clovis Zimmermann, FIAN Brasilien
(www.fian.org)
Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Raum 0106
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin
Termin: 5.2.2010: Veranstaltungsreihe: Volkshochschule Bochum:
Wege aus der Krise
17.1.2010: Neue Nordhäuser Zeitung: Forum:
Der Krieg des Roland Koch
Darin: "...
Natürlich habe auch ich keine Lösung parat, weder für das große soziale Problem der
Langzeitarbeitslosigkeit noch für das der Verwahrlosung einer breiten in Deutschland schon real
existierenden Unterschicht. Ich hänge dem Vorschlag von Teilen meiner Partei (FDP?)
nach einem bedingungslosen Bürgergeld für alle an. Nicht deshalb, weil ich glauben täte, dies
wäre das Nonplusultra und der ultimative Ausweg. Sondern, weil ich finde, dass es zur
Aufrechterhaltung einer demokratischen und friedlichen Bürgergesellschaft augenblicklich
keine bessere Lösung gibt. Und persönliche Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
brauchen wir, um überhaupt in Frieden Lösungen suchen und möglich machen
zu können. Ministerpräsident Koch weist da fatal in eine ganz andere Richtung der Problembewältigung. ..."
14.1.2010: jungle-world.com:
Rente als Privatvergnügen
Darin: "...
Aufgrund der anhaltenden Debatte um drohende Altersarmut und der permanent weiter sinkenden
Durchschnittsrenten wird im Koalitionsvertrag ein scheinbar attraktives Angebot präsentiert:
Wer »ein Leben lang Vollzeit gearbeitet und vorgesorgt« hat, der muss »ein Alterseinkommen oberhalb
der Grundsicherung erhalten, das bedarfsabhängig und steuerfinanziert ist«. Würde dies in die
Tat umgesetzt, stürbe die gesetzliche Rentenversicherung. Die Alterseinkommen driften auseinander.
Die einen werden auf die steuerfinanzierte »Grundrente« angewiesen sein, die anderen haben vor allem
(oder ausschließlich) privat vorgesorgt. Beide können, wenn auch aus sehr unterschiedlichen Gründen, auf die Leistungen
aus der gesetzlichen Rentenversicherung verzichten. Die gesellschaftlichen und sozialen Konsequenzen wären gewaltig. ..."
16.1.2010: spiegel.de:
Koch verlangt Arbeitspflicht für Arbeitslose
Ist Hartz IV eine "angenehme Variante" des Lebens? Das behauptet Hessens
Ministerpräsident Koch - und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, zur Not in Billig-Jobs.
Die These des CDU-Politikers: Jedes Sozialsystem braucht ein Element der Abschreckung.
16.1.2010: Hamburger Abendblatt:
Der Staat könnte 2013 abgelöst werden Christine Ebeling, Sprecherin der Initiative "Komm in die Gänge"
Darin: "...
Das bedingungslose Grundeinkommen, Tauschringe und andere Alternativen zum jetzigen System werden
in den nächsten Jahren - so hoffe ich - weiterentwickelt und diskutiert. Der Blick für wahre und
gerechte Innovationen, nicht nur im Sektor Wirtschaft und Ökologie,
hat sich geschärft. Und der Mut, sich von altgedienten Prozessen und Systemen zu verabschieden, ist gewachsen. ..."
Aus einer Mailingliste:
Termin: Hiermit laden wir alle (auch zukünftige) BGE-Interessenten zur nächsten
BGE-Party (21.1.2010, 19:00 bis 22:00 Uhr)
in den Kleinen Buddha (Cafe, Kneipe, Bio-Laden)
in der Mareschstraße 12
in 12055 Berlin - Neukölln (Nähe S-Bahnhof Sonnenallee)
ein.
BGE-Gastdozent und Diskussionspartner ist Ralph Boes
www.fuer-grundeinkommen.de
Fürs kulturelle Rahmenprogramm sorgt Franky Fuzz
http://www.myspace.com/frankyfuzz
Bitte leitet diese Einladung an viele liebe Menschen weiter.
Gruß Micha
www.bge-party.de
BGE-Info-Hotline: 0800 20 90 999 (kostenlos aus dem dt. Festnetz)
16.1.2010: rp-online.de:
Rösler: "Schneller Termin beim Hausarzt"
Darin: "...
Die Krankenkassen sagen, dass die einkommensunabhängige Pauschale Geringverdiener zu Bittstellern machen würde.
Rösler: Ich würde Menschen, die einen staatlichen Zuschuss bekommen, nicht als Bittsteller
bezeichnen. Jemand, der Elterngeld oder Kindergeld beantragt, ist auch kein Bittsteller.
Vor allem aber halten wir an dem Ziel einer einkommensunabhängigen Pauschale bei einem
automatischen Sozialausgleich fest. Es ist der einzige Weg, um das System wettbewerblicher
und für alle bezahlbar zu machen. Das ist fair.
Wie funktioniert der Sozialausgleich?
Rösler: Möglichst unbürokratisch, ohne Antragsverfahren. Die FDP hat das Bürgergeld in die
Debatte eingebracht. Das ist eine faszinierende Idee, die wie eine negative Einkommensteuer
funktioniert, bei der bis zu einem bestimmten Einkommen das Finanzamt automatisch Steuern
erstattet und ab einem bestimmten Einkommen Steuern gezahlt werden. So ein Modell könnte
auch separat für die Gesundheitsreform gelingen, eine Möglichkeit von mehreren.
Wie das konkret auszugestalten ist, ist Aufgabe der Regierungskommission. ..."
15.1.2010: sueddeutsche.de:
Die Unicef-Studie
Darin: "...
Notwendig sei deshalb ein Grundeinkommen für Kinder, fordert der Unicef-Autor Hans Bertram. ..."
14.1.2010: Südthüringer Zeitung:
Juraprofessor sieht Nachjustierungsbedarf beim (solidarischen) Bürgergeld
Darin: "...
Wäre es rein verfassungsrechtlich überhaupt umsetzbar, die bisherigen Sozialversicherungssysteme und Sozialleistungen durch ein bedingungsloses Bürgergeld
von 800 Euro im Monat zu ersetzen? Die erste Antwort liegt jetzt vor. Sie hat eine eindeutige Tendenz: Jein. [...]
Im März oder April werden es Althaus und die Bürgergeld-Kommission der CDU schwarz auf
weiß haben. Und vor allem juristisch sauber auseinander klamüsert vom Jenaer Verfassungsrechtsprofessor Michael Brenner. Den hatte die Bundes-CDU im vergangenen
März beauftragt, zu prüfen, welche verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes das Solidarische Bürgergeld tangieren.[...]
Auch der Föderalismus müsse beachtet werden. Denn wenn das Bürgergeld für alle gleich gelten solle, müssten auch die Beamten einbezogen werden.
Was wiederum bedeuten würde, dass die 16 Bundesländer ihre Landesbeamtengesetze ändern müssten. [...]
Juristisch, so bilanziert Brenner, seien die genannten Probleme nicht unüberwindbar. "Aber das eine oder andere wird man wohl zurechtrütteln müssen,
damit man es mit den Vorgaben des Grundgesetzes in Übereinstimmung bringt."
..."
15.1.2010: solinger-tageblatt.de:
"Zinseszinssystem - Krebs der Gesellschaft"
Darin: "...
Er ( Referent Joachim Sikora, Ex-Direktor des Katholisch-Sozialen Instituts Bad Honnef)
vermisst gesellschaftspolitischen Biss bei den christlichen Kirchen, hebt aber den BDKJ heraus, der
in einem Grundsatzpapier ein tätigkeits-abhängiges Grundeinkommen fordert und auch die
Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, die ein bedingungsloses Grundeinkommen will. ..."
14.1.2010: faktuell.de:
Willy meint: Das sind Experten
Darin: "...
Kann emal irgendwer diesen Experten das Bedingungslose Grundeinkommen erklärn?
Nur so gibt’s Kaufkraft in der Fläche, Umsatz, Konsum und Weiterentwicklung. Was anneres funktioniert ned. Die Welt ist uffgeteilt.
Und all jene, die ohne Besitzansprüche uff die Welt komme, bleibe überwiegend chancenlos. ..."
14.1.2010: BGE-portal.de:
Sigmar Gabriel bei Maybrit Illner zum Grundeinkommen
Im anschließenden Chat: "...
Erstens haben wir ein 'Bedingungsloses Grundeinkommen'. Es heißt Harz IV (anderer Name: Sozialhilfe).
Es soll das Existenzminimum absichern und wird in seiner Höhe angepasst bzw.
auch vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Also geht es zweitens um ein höheres Einkommen,
wenn über ein bedingungsloses Grundeinkommen gesprochen wird. Man kommt aber auch heute bereits mit ALG II
und Wohngeld plus eine Arbeitsgelegenheit auf 700 bis 750 Euro. Es gibt normale Arbeitsverhältnisse, wo netto weniger
verdient wird. Ich finde: Esistenzsicherung ja. Aber Grundeinkommen , ohne dass gearbeitet werden muss,
dass ist moralisch und sozialpolitisch verantwortungslos! ..."
8.1.2010: Zeit Online:
Entschuldigung, ich bin keine Empfangssekretärin kreative Absagen auf Bewerbungen
Das etwas andere Bewerbungsbuch: Der Satiriker Jürgen Sprenzinger hat Unternehmen Absagen auf
Stellenanzeigen geschickt. Manche Personalabteilungen waren sehr traurig
13.1.2010: tagesspiegel.de:
Reform der Reform Vorschläge und Forderungen zu Hartz IV
Darin: "...
Bürgergeld: Die FDP will in dieser Legislaturperiode eines ihrer Wahlkampfthemen
nicht in Vergessenheit geraten lassen: das „liberale Bürgergeld“, das das bisherige
Hartz IV komplett ersetzen soll. Bereits in den Koalitionsverhandlungen hatte
die Union deutlich gemacht, dass sie von den Plänen, die auch einen Umbau
der Verwaltungen bedeuten würden, nichts hält. Der stellvertretende
FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwart, Autor des Bürgergeldkonzepts,
will auf dem Bundesparteitag der FDP im April jedoch einen
Vorschlag vorlegen, wie Hartz IV im Sinne eines Bürgergelds
weiterentwickelt werden könne – Arbeit müsse sich wieder lohnen, fordert er. ..."
12.1.2010: wolframswebworld.de:
BGE und Peer Production
Darin: "...
Selbst wenn wir mit einem Grundeinkommen das Kapital nicht überwinden werden, sondern uns mit
ihm “nur” nachhaltig arrangieren können — was unter den heutigen Bedingungen leider nicht gilt –, wäre
viel gewonnen. Der Antrieb zu Arbeit sollte vor allem intrinsischer Natur sein: individuelle Interessen
und Ziele, Bildung und Weiterentwicklung, Freundschaftsdienste und Familienarbeit aus
Zuneigung und Hilfsbereitschaft. Produktionen müssen in einem entschärften Kapitalismus keine
Gewinne abwerfen, solange sie nur Kosten und Steuern decken. Das Streben nach Gewinn könnte
sich von außen (Geld) nach innen (Befriedigung) verlagern. Im Mittelpunkt dessen sehe ich ein sinnerfülltes Leben und Streben. ..."
12.1.2010: Frankfurter Rundschau:
"Jetzt geht es um 2020" Hessen-SPD
Darin: "...
Auf der anderen Seite beschäftigen sich die Reformvorschläge auch mit jenen Menschen, die auf dem
Arbeitsmarkt als schwer vermittelbar gelten. Derzeit werde mit ihnen "ein unwürdiges Spiel" gespielt:
"Mal ein halbes Jahr ein Ein-Euro-Job, dann wieder arbeitslos". Für diese Klientel müsse
ein neuer, öffentlich bezahlter Arbeitsmarkt eingerichtet werden, sagt SPD-Mann Roth.
Ihnen ein "Bürgergeld" zu zahlen, werde dem Problem ebenso wenig gerecht wie eine Erhöhung
der Hartz-Sätze bis zu 800 Euro. Es gehe nicht nur um Geld, sondern auch um Arbeit als "wichtige
Quelle des Selbstbewusstseins", sagt der (hessische) SPD-Generalsekretär (Michael Roth).
11.1.2010: Das Parlament:
"Die Bürger zahlen drauf"
Interview mit Gerhard Schick und Hermann Otto Solms
Grüne contra FDP: Die Bundestagsabgeordneten streiten über Privatisierung, öffentliche Güter, Steuersenkungen und
das Verhalten der Bürger
Darin: "...
Solms: Nein, deswegen braucht man Tarifautonomie und ein Mindesteinkommen in Form eines Bürgergelds,
also eines garantierten Grundeinkommens unter der Voraussetzung der Bedürftigkeit und der Bereitschaft zu arbeiten. ..."
Termin: 13.1.2010, 19.30 Uhr: Erfurt: Hochschulgruppe Weltblick:
Das Pilotprojekt in Namibia Vortrag und Diskussion mit Simone Knapp,
Länderreferentin für Namibia der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA)
9.1.2010: scharf-links.de:
DIE LINKE: Nur noch eine Wahlalternative - und das auch nicht mehr überall
Darin: "...
Parteivorstand und Fraktion liegt eine repräsentative, selbst in Auftrag gegebene Umfrage vor,
bei der u.a. erfragt wurde, wie die Bevölkerung und wie die eigene Anhängerschaft zu einem
Bedingungslosen Grundeinkommen steht. Ergebnis: Die Mehrheit der Bevölkerung und 90% der eigenen
Anhängerschaft beurteilt ein Bedingungsloses Grundeinkommen als wünschenswert. Was macht DIE LINKE
daraus? Sie lässt die Umfrage in der Schublade verschwinden und vertritt eher halbherzig
als kraftvoll eine Erhöhung des Eckregelsatzes ALG II auf 500 Euro. Auch diese
Forderung musste ihr von den Betroffenen vor der Bundestagswahl erst abgerungen werden. ..."
9.1.2010: welt.de:
Auf diese Politiker sollten Sie achten:
Die Mittlerin Katja Kipping
Darin: "...
Sie ist durchsetzungsstark, charmant, versteht den Parteiklüngel und weiß dabei,
wann ihre Zeit gekommen oder wann es besser ist, sich noch zurückzuhalten.
Kipping will Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen. Zu den Radikalen gehört
sie dennoch nicht, eher ist sie Mittlerin zwischen den auseinandergehenden Positionen in der Partei.
Das kann in der Linken in der 2010 anstehenden Programm- und Personaldebatte sehr wichtig werden. ..."
8.1.2010: controlling-unkonferenz.com:
Bedingungsloses Grundeinkommen für Top-Manager
Darin: "...
Es glaubt doch bittebittebitte niemand ERNSTHAFT, dass ein Manager, der 20.000 Mitarbeiter entlässt, um eine
utopische Rendite trotzdem zu verfehlen (weil sie halt nicht erzielbar ist), mehr LEISTET als eine Mutter,
die sich wirklich hingebungsvoll um drei Kinder kümmert? ..."
8.1.2010: heise.de: Forum:
Re: Grundeinkommen erforderlich
Darin: "...
Heute lebt in D noch ca. die Hälfte der Menschen von selbst
erarbeiteten Einkommen. Der Rest hat ein Grundeinkommen. Von dem Rest
arbeitet nur eine Minderheit ehrenamtlich oder künstlerisch. Die
Masse lässt sich unterhalten, die Armen vom Fernsehgerät, die reichen
von Reiseveranstaltern. ..."
8.1.2010: faz.net:
"Das Konzept heißt: Leistung muss sich lohnen" Im Gespräch: Jürgen Rüttgers
Darin: "...
faz: Haben wir nicht längst das bedingungslose Grundeinkommen - nur mit einer
riesigen Bürokratie, die das mit hunderterlei Bedingungen verknüpft?
Es gehört auch zur Gerechtigkeit, dass man nicht einfach bedingungslos Staatstransfers organisiert, egal
ob die Leute über ein größeres Vermögen verfügen oder nicht oder noch andere Ansprüche da sind.
faz: Sie sind ja auch ein Freund des Bürokratieabbaus. Wie weit soll das noch gehen, dass sich Leute,
die auf Unterstützung angewiesen sind, in ihre privatesten Verhältnisse hineinleuchten lassen
müssen? Wäre es nicht besser, die Grundversorgung bedingungslos zu gewähren?
Sie wollen auf das Bürgergeld hinaus. Das haben wir in den Koalitionsverhandlungen diskutiert.
Ein Problem ist, dass wir auf absehbare Zeit das Geld dafür nicht haben werden. ..."
8.1.2010: rp-online.de:
Studie: Das Bürgergeld kostet 40 Milliarden Euro
Das von der FDP geforderte Bürgergeld würde den Steuerzahler 40 Milliarden Euro kosten.
Das geht aus Berechnungen des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) hervor, die unserer Zeitung vorliegen.
Termin: 18.2.2010; Donnerstag, 18.00 Uhr
Podiumsdiskussion Pro & Contra
Bedingungsloses Grundeinkommen – Links und emanzipatorisch oder sozialpolitischer Irrweg?
Mit Pia-Naomi Witte und Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Leipzig
Moderation: Prof. Dr. Joachim Tesch
Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, Harkortstraße 10, 04107 Leipzig
Termin: 3.2.2010, 19 Uhr: Volkshochschule Offenbach:
Das bedingungslose Grundeinkommen denken - Positionen zu einer Grundsicherung für alle
Dr. Klaus-Uwe Gerhardt (Kandidat von Bündnis 90/Die Grünen für den Landkreis Offenbach)
Axel Gerntke (Ressortleiter Allgemeine Sozialpolitik beim Vorstand der IG Metall)
Joachim Heil (Philosoph)
Caren Lay (MdB Die Linke)
Antje Schrupp (Journalistin und Politologin)
6.1.2010: open-report.de:
Lindner attackiert CSU beim Dreikönigstreffen der FDP
Darin: "...
Die soziale Erneuerung müsse aber noch umgesetzt werden. Lindner warb in dem Zusammenhang neben
Steuer- und Gesundheitsreform für das liberale Bürgergeld, damit keine antriebslose
«Gesellschaft von Taschengeldempfängern» kreiert werden. Er forderte die Union auf,
den Prüfauftrag für das Bürgergeld «endlich mit Leben zu füllen». Zugleich beanspruchte
er die Deutungshoheit für die «soziale Verantwortung» für seine Partei.
Zugleich warb Lindner für einen «mitfühlenden» Liberalismus. ..."
6.1.2010: Frankfurter Allgemeine Zeitung:
"Unser Staat ist ein teurer Schwächling" FDP-Generalsekretär Lindner
Darin: "...
FAZ: Die schwarz-gelbe Koalition hat ihren Start verstolpert.
Wo bleibt das gemeinsame Projekt, der Aufbruch, das Ziel?
Ich sehe in der Koalition eine FDP, die ihre Überzeugungen verteidigt, und eine Regierung, die ihr
Programm abarbeitet. Es wird so bleiben, dass die FDP Kompass und Motor der Regierung ist.
Wir arbeiten an drei großen Projekten: einem einfacheren und niedrigeren Steuersystem, an
einem erneuerten Gesundheitswesen und an dem Projekt Bürgergeld. Mit diesen Projekten wollen
wir belegen, dass wir für eine Politik der neuen Freiheit und der neuen Fairness stehen. ..."
2.1.2010: Berliner Zeitung:
Die herrschenden Gefühle
Die Hoffnung auf eine andere Zukunft hat sich davongeschlichen. Was ist passiert?
Darin: "...
Bereits im Mai 2009 schrieb Wolfgang Uchatius in der Zeit ein Dossier:
"Wir könnten auch anders." In seiner Arbeit - beim neuen Deutschen Reporter-Preis ausgezeichnet
als "Bester Text des Jahres" - bezweifelt er die Notwendigkeit des Wirtschaftswachstums, prüft das
Denken, das zur Krise geführt hat und stellt Fragen wie diese: "Der Mensch benötigt zum Leben
etwa 2 500 Kilokalorien, ein paar Liter Wasser und etwas Sauerstoff. Er benötigt das jeden Tag,
in jedem Jahr. Er braucht nicht morgen mehr als heute und übermorgen noch mehr. Warum muss
das anders sein, wenn es um Unternehmen und Konzerne geht?"
Der Autor schlägt Alternativen vor - wie ein garantiertes Grundeinkommen, ein neues
Geldsystem und neues Unternehmensrecht - und skizziert eine funktionsfähige, wachstumsfreie Marktwirtschaft. ..."
Darin: Seite 5:
"Der Mensch ist noch sehr wenig, wenn er warm wohnt und sich satt gegessen hat,
aber er muß warm wohnen, und satt zu essen haben, wenn sich die bessre Natur in ihm regen soll."
Friedrich Schiller, Augsburger Briefe, 11. Nov. 1793.
Seite 7:
[...]
"Damit ist ein Zentralproblem des Grundeinkommens angesprochen. Wie können Personen zum
verantwortlichen Freiheitsgebrauch motiviert bzw. angeleitet werden? Ist dies möglich mit
Druck, Sanktion etc.? "Arbeitet" niemand mehr, wenn er sich nicht dazu genötigt erfährt, sei
es von (s)einer Natur oder einer Agentur für Arbeit? Oder ist in diesen
Befürchtungen ein Bild des Menschen herrschend, das durch eine Rationalität
bestimmt wird, die in ihrer Flucht vor ihrem Grund "Natur" zwangsläufig
als mangelhaft und minderwertig bewertet?
In ihrer Verkennung des Menschen verkennt sie, was Arbeit für das Menschsein bedeutet. Arbeit
ist mehr und anderes als Beschäftigung. Arbeit ist Selbstausdruck, das heißt Vollzug des
Menschseins. Arbeit ist Gegenwart, ist Geistesgegenwärtigsein.
Ein Grundeinkommen erscheint vielen als ungeheure Möglichkeit. Das ist es.
Mit ihm kann die Frage nach dem Sinn menschlichen Lebens (je meines Lebens)
nicht mehr mit alleiniger Existenzsicherung beantwortet werden. Die Zumutung, sich seiner
Sinnhaftigkeit zu stellen und diese "arbeitend" zu vollziehen macht Angst - führt sie doch
vor die eigene Freiheit und somit in den Grund des eigenen Wesens."
5.1.2010: forum-fuehrung.com:
"Simplify your Economy" - 2010 die Systemfrage stellen
Haben Sie auch ein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, welches nur noch mit Staatsschulden und
Subventionen am Leben gehalten werden kann? Leidet Ihr System an extremen sozialen
Ungleichgewichten, wachsender Arbeitslosigkeit und Umweltzerstörung durch Wachstumszwang?
Wird es etwa sogar zunehmend bürokratisch, unmoralisch und kommt es zu Depressionsschüben?
Zeigt Ihr System Anzeichen von plutokratischer Scheindemokratie weil es offensichtlich erpressbar ist?
Drohen gar handfeste Konflikte sowie der Staatsbankrott? Bezahlt Ihr System Abwrackprämien
damit Dinge zerstört werden und ist mit einer Ausweitung
dieser ”Zerstörungslösung” bei Eskalation der Wirtschaftsprobleme zu rechen?
Dies kann doch unmöglich so bleiben – Ihr Global Change Thinktank liefert Ihnen
kostenlos einen Update für Ihre völlig veraltete Systemversion!
Ihr System wird grundlegend neu strukturiert und aufgeräumt bevor es sonst den Geist aufgibt!
Sie werden erstaunt sein, wie viel Freude Ihnen Ihr System in Zukunft machen wird.
5.1.2010: Rheinische Post:
FDP fordert 662 Euro Bürgergeld
Der neue Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, drängt die Bundesregierung zu der
Einführung eines so genannten Bürgergelds für Arbeitslose und Bedürftige. Darin
sollen alle steuerfinanzierten Sozialleistungen zusammengefasst werden. Das
Bürgergeld würde Hartz IV ersetzen. So sollen alle steuerfinanzierten
Transfers, etwa Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Grundsicherung, Sozialhilfe,
Kinderzuschlag und Wohngeld, zusammengefasst und pauschal nur noch vom
Finanzamt ausbezahlt werden. Der Anspruch für einen Alleinstehenden soll laut FDP
im Schnitt bei 662 Euro liegen. Wer einen zumutbaren Job ablehnt, müsste mit Kürzungen
rechnen. Die Union hält einen solch umfassenden Systemwechsel für kaum umsetzbar.
Bedingungsloses Grundeinkommen - Beiträge zu einer kontroversen Diskussion (pdf, 16 Seiten)
Inhalt:
Einleitung. Stefan Breit
Veranstaltungsbericht. Christa P. Meist
Dagobert-Duck-Kapitalismus? – Eine Kritik des bedingungslosen Grundeinkommens. Michael Wendl
Bedingungsloses Grundeinkommen in emanzipatorischer Perspektive und Kritik einer marktorientierten Gesellschaftsgestaltung.
Ronald Blaschke
Das bedingungslose Grundeinkommen – „ein Freiheitsgewinn für alle Menschen“? Martin Fochler
Jenseits der Erwerbsarbeit? Christa P. Meist
Resümee. Otto Feldbauer
Termin: 9.1.2010, 12 Uhr: Samstagsdemonstration: Berlin: Café Kotti am Kottbusser Tor:
Demospazieren für das BGE
1.1.2010: taz.de:
Nachhilfe in Sachen Urheberrecht Über die Piratenpartei
Darin: "...
Parteimitglied Thorsten Förster aus Rendsburg, im Internet unter dem Namen Pantoffelpunk
unterwegs, konstatiert jedenfalls, dass es der Partei generell an
politischem "Profil" mangele. Der Blogger gehört zu jenen Piraten, die sich
explizit links positionieren, den Rechtspopulisten Aaron Koenig, der dem
Bundesvorstand der Partei angehört, hat er oft attackiert. Förster ist es wichtig,
dass die Partei sich wenigstens grob zu sozialpolitischen
Grundsätzen bekennt, Recht auf Arbeit, bedingungsloses
Grundeinkommen - das sind seine Stichworte. "Ich will wissen, wo die Partei steht." ..."
29.12.2009: zeit.de:
Nimm und entscheide selbst!
Hilfsorganisationen und Entwicklungsländer machen eine kleine Revolution: Geld wird direkt an die Armen verteilt
Darin: "...
Direkt gezahlte Sozialhilfen, Renten oder Grundeinkommen sollen die Wirtschaft ankurbeln,
Hunger und Armut reduzieren, die Situation von Frauen verbessern, den Schulbesuch
steigern. Zudem sind sie günstig: Laut einer Studie des World Food Programme der Vereinten Nationen
verursachen Sozialgeldtransfers nur halb so hohe Verwaltungskosten wie Nahrungsmittelhilfen. ..."
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