'... V.: CDU und FDP erwarten ohne diese Prüfungen umfangreichen „Sozialbetrug“ und
reden von einem „Bedingungslosen Grundeinkommen durch die Hintertür“.
Was entgegnen Sie dieser Kritik?
A.P.: Das ist populistisch und geradezu zynisch den Menschen gegenüber, die es betrifft. Die Pläne sind
weit entfernt von einem bedingungslosen Grundeinkommen ohne jegliche Verpflichtungen. Es bleibt
dabei, dass ein Leistungsanspruch nur dann besteht, wenn das eigene Einkommen und das der
Partnerin oder des Lebenspartners nicht zum Leben reicht. Das ist eine Bedingung,
ebenso wie die Pflicht, zumutbare Arbeit anzunehmen und an Fortbildungsmaßnahmen teilzunehmen.
Wenn man mit dem Stempel „Bedingungsloses Grundeinkommen“ einen guten Vorschlag diskreditiert,
verteidigt man das bestehende Hartz-4-Elend. Das kann man machen, aber dann muss man das
politisch auch so sagen und nicht so tun, als ob man etwas anderes beschreibt. ...'
'... Ich kann sie schon nicht mehr zählen, die vielen Ökonomen, die mir in den vergangenen Jahren freimütig bekannt haben, sie hätten keine Ahnung von außermarktlicher Wertschöpfung. Von links über liberal bis konservativ ein einziger Männerchor: „Tut mir leid, aber ich habe mich mit dem Thema der unbezahlten Arbeit nicht beschäftigt." ...'
'... Der hier erwähnte Ralf Dahrendorf war auf der einen Seite ein klarer Vertreter einer Bürgergemeinschaft, in der es nicht entscheidend ist, welchen Beitrag jemand leistet, sondern dass er um seiner selbst willen und um der Gemeinschaft willen anerkannt wird. Zugleich hatte Dahrendorf aber erstaunliche Vorbehalte gegen ein garantiertes Grundeinkommen. ...'
'... Das liberale Denken beginnt nicht an der Decke, sondern gemäss Ralf Dahrendorf auf dem «gemeinsamen Fussboden», von dem aus jedes Individuum, dank seinem Antrieb und seinen Fähigkeiten, so hoch aufsteigen kann wie jemand, der in einem Penthouse ins Leben startet. Dazu beitragen können eine negative Einkommenssteuer (wie sie schon Milton Friedman empfahl), ein bedingungsloses Grundeinkommen (das bei einer Umfrage meines Forschungsteams in Oxford überwältigende 71 Prozent der Europäer bejahten), ein steuerfinanziertes universales Minimalerbe (besonders wünschenswert, wenn – wie in Grossbritannien und Amerika – der entscheidende Graben nicht beim Einkommen, sondern beim geerbten Vermögen klafft), ausserdem allgemeine Grundversorgung für Gesundheit, Wohnung und soziale Sicherheit. ...'
'... Gegenwärtig werden durch erhebliche neue Schulden öffentlicher Haushalte und die Anleihekäufe der Zentralbanken große Zukunftslasten aufgebaut. Daneben entstehen durch Einnahmeausfälle und erhöhte Leistungen neue Defizite bei den Sozialversicherungen. Es ist absehbar, dass es in den nächsten Jahren für Steuer- und Beitragszahlerinnen bitter werden wird. In der Generationenbilanz bedeutet das eine Belastung junger Menschen. Die Angst vor sozialem Abstieg wächst in der Krise, die Chancen zum Aufstieg durch Bildung werden in der Pandemie für viele Gruppen immer geringer. Wie kann und soll es weiter gehen? ...'
'... Der Geburtsrechtsfonds von Ackman wäre hingegen erst in der Pension verfügbar und würde Jugendlichen vorerst wenig nützen. Dafür hätte er aber mehr Zeit, sich zu "vermehren", so die Überlegung des Fondsmanagers. Das Grundprinzip ist das des exponentiellen Wachstums: Solange genug Zeit vorhanden ist, kann sich auch ein kleiner Betrag zu einem riesigen Vermögen auswachsen. Ein Cent, dessen Wert sich jeden Tag verdoppelt, ist nach einem Monat mehr als fünf Millionen Euro wert. Bei einer Rendite von acht Prozent verdoppelt sich das Kapital alle neun Jahre. Nach 65 Jahren wäre eine 6.750 Dollar starke Investition eine Million Dollar wert. ...'
13.01.2021: zerohedge.com:
Fed President: We Should Have A Discussion About Guaranteed Basic Income
(Atlanta Fed president, Raphael Bostic)
'... While Bostic was laconic and did not say much, what he did saw was
sufficient revealing to know what's about to come next:
"The guaranteed basic income discussion is an important one. I think that
conversation is one we should continue to have and think about."
What's universal basic income, you ask? Think helicopter money and magic money tree, on steroids. ...'
Vortrag in voller Länge über die Mediathek der Universiät Freiburg (82 Min)
'... Doch wie schwierig es mitunter ist, Gesetze auch wirklich in der Realität umzusetzen, zeigt sich ausgerechnet an Suplicys größtem Erfolg: Bereits vor 17 Jahren schrieb er als Senator in Brasília ein Gesetz, wonach jeder brasilianische Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten soll. Das Gesetz wurde vom Kongress verabschiedet und vom damaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva unterzeichnet – und niemals angewendet. ...'
'... »Jeden Tag sehen wir mehr Menschen auf den Straßen von São Paulo«, sagt Suplicy, »deshalb ist genau jetzt der Moment gekommen, um Konzepte wie das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.« Dafür kämpft er nun erneut mit aller Kraft. Und er sieht sich auf dem Erfolgsweg: Suplicy ist jetzt Ehrenvorsitzender einer parteiübergreifenden Gruppe von mehr als 220 Abgeordneten im brasilianischen Parlament, die sich im vergangenen Jahr formiert hat, zur »Verteidigung des bedingungslosen Grundeinkommens«. Allerdings muss die Regierung des rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro dem Vorhaben zustimmen. ...'
'... In einer Gesellschaft, die so strukturiert sei wie die brasilianische, in der ein großer Anteil der Menschen »heute arbeitet, um morgen zu essen«, also extrem vulnerabel sei, könne ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Lösung sein – sofern es hoch genug angesetzt sei. ...'
17.01.2021: zeit.de:
Spazierengehen? Umherschweifen!
Lockdown-Hobbys
Das Rausgehen ohne Ziel ist die Unterhaltungsform der Stunde.
Zum Kulturerlebnis wird es, wenn man sich von den Richtigen – etwa den Situationisten – inspirieren lässt.
(Arbeit, Muße?)
wahlstudie.de
Umfrage FU Berlin
'... Wir distanzieren uns von den privaten Aktivitäten von Carl-Richard Klütsch und finden den Querverweis zum Bündnis Grundeinkommen sehr bedenklich. Wir bedauern es sehr, dass hier das Bündnis Grundeinkommen durch die Erwähnung unseres Vorstandsvorsitzenden, eine Zuordnung zu Gruppierungen suggeriert, die mit Rechtsextremismus, Verschwörungstheoretikern und Corona-Leugnern in Verbindung stehen. ...'
17.01.2021: twitter.com:
Auch bei dieser "skandalösen" Partei-Gründung wird das Thema #Grundeinkommen ab 1:42:30 besprochen, da der Versammlungsleiter der Vorsitzende vom #BündnisGrundeinkommen war:
14.01.2021: youtube.com:
Team-Freiheit Parteigründung in Berlin (132 Min)
'... Auch die Soziale Marktwirtschaft setzt eine Leistungsgesellschaft voraus. Ohne individuelle Leistungsbereitschaft, ohne findige und risikobereite Unternehmer und ohne engagierte Beschäftigte sind weder dauerhafter Wohlstand noch ein leistungsfähiges und stabiles System der Umverteilung und sozialen Absicherung möglich. Denn alles, was umverteilt wird, muss erwirtschaftet werden, wenn es nicht zu einem Substanzverzehr von Ressourcen oder Realkapital kommen soll. Der Ostblock kollabierte vor 30 Jahren nicht zuletzt deshalb, weil die damaligen politischen Führer diese ökonomische Trivialität nicht wahrhaben wollten. ...'
'... Und dass Langzeitarbeitslose, die sich zu ihrer Fürsorgeleistung etwas hinzuverdienen, mit Transferentzugsraten konfrontiert werden, die deutlich über dem Spitzensatz der Einkommensteuer liegen, ist unangemessen und widerspricht ökonomischen Grundregeln. Es gibt also gute Gründe, Stellschrauben neu zu justieren. ...'
'... Aufgabe der nächsten Regierungen wird es daher sein, die Bürger zur Erwerbstätigkeit zu motivieren. Alles, was das ohnehin sinkende Arbeitsangebot weiter verringert, würde den Personalmangel weiter verschärfen und die Wachstumskräfte schwächen. Das ALG II ist daher aus gutem Grund an Bedingungen geknüpft. ...'
'... Vor allem sollten die Regeln für Hinzuverdienste so angepasst werden, dass sie
zu einer Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt motivieren und nicht wie bisher Minijobs
und Schwarzarbeit fördern. Die Gewöhnung an Fürsorgeleistungen muss verhindert werden.
Der Wunsch nach einem bedingungslosen Grundeinkommen mag in Teilen der Bevölkerung groß sein.
Doch eine solche Sozialleistung wäre ein Fremdkörper in unserer Sozialen Marktwirtschaft.
Um die Kosten dafür aufzubringen, müsste diese auch von der leistungsbereiten
Erwerbsbevölkerung akzeptiert werden.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist aber nicht nur teuer, sondern setzt zudem Anreize
zur Erosion seiner eigenen Finanzierungsbasis. Parteien, die ernsthaft Regierungsverantwortung
anstreben, sollten daher der Versuchung widerstehen, mit solch einer süffigen
Forderung im Wahlkampf auf Stimmenfang zu gehen.
Die Gefahr, Wähler dann doch enttäuschen zu müssen, ist nämlich sehr groß.
...'
'... Als Versammlungsleiter trat Carl-Richard Klütsch auf, Vorsitzender der Kleinstpartei "Bündnis Grundeinkommen". ...'
15.01.2021: spiegel.de:
Polizei löst illegales Treffen von Corona-Verharmlosern in Berliner Bar auf
Verschwörungsmythiker und Corona-Leugner wollten bei Bier und Espresso angeblich eine
Partei gründen. Doch die Polizei löste das Treffen auf.
Im Netz feiern sich die Anwesenden als Widerständler – und planen schon die nächste Aktion.
'... In einer Bar in Berlin haben sich am Donnerstagabend nach Angaben der Polizei
rund 20 Personen aus der »Querdenker«-Szene versammelt. Herbeigerufene Beamte lösten die Veranstaltung
auf, die Teilnehmenden hätten sich nicht an die geltenden Corona-Maßnahmen gehalten. ...'
'... Das Treffen fand in der Bar »Scotch & Sofa« in Prenzlauer Berg im Berliner Bezirk Pankow statt.
Initiator des Treffens war Sören P., Betreiber der Bar. Mit anwesend waren unter anderem der
»Querdenken«-Anwalt Reiner Füllmich, Carl-Richard Klütsch, Vorsitzender des Bündnisses
Grundeinkommen, der Ufo-Forscher Robert Fleischer und die Berliner Hutmacherin Rike Feurstein,
die im Netz unter dem Alias »Viviane Fischer« Stimmung gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung
macht. Feurstein ist bekannt dafür, die Gefährlichkeit des Coronavirus zu leugnen. Covid-19
sei »einer Grippe sehr, sehr ähnlich«, Masken würden nicht schützen,
behauptet Feurstein in Videos im Netz. Impfungen bezeichnet sie als »Teufelszeug«. ...'
14.01.2021: youtube.com:
Carl-Richard Klütsch Vorsitzender Bündnis Grundeinkommen // Polizei stoppt Parteigründung (Video, 6 Min)
grundeinkommen.de:
Der folgende Text ist eine Übersetzung des Aufrufs Pour un revenu de base inconditionnel porté par les citoyens – Libération (liberation.fr).
mayorsforagi.org: Mayors for a Guaranteed Income
'... Die Graswurzellogik zeichnet die Grundeinkommensdebatte grundsätzlich schon länger aus. Jahr für Jahr war zu beobachten, wie sie den etablierten, sozusagen offiziellen Politik- und Medienbetrieb, der von einem Mehrheitskonsens-orientierten, Macht-opportunistischen Establishment dominiert wurde, welcher von der Idee daher auch lange nichts wissen wollte, immer weiter „unterspült“ hat. Mittlerweile bröckelt angesichts der erreichten Breite der Diskussion unter den Bürgerinnen und Bürgern die in diesem Establishment lange Jahre anzutreffende, beinah geschlossene Abwehrfront immer mehr. Und mit der parteiübergreifenden Bewegung auf kommunaler Ebene beginnt nun anscheinend auch ein Stadium, in dem die Idee in der Breite in die politische Gestaltungsebene Einzug zu halten beginnt, und zwar graswurzelartig von unten, weil dort die größere Bürgernähe herrscht und der Pluralismus ausgeprägter ist. ...'
'... 6. Das universelle Grundeinkommen dezimiert Großstädte
Die Saxo Bank prognostiziert, dass "wachsende, lohndeflationäre Kräfte von Software,
KI und Automatisierung" dafür sorgen, dass eine zunehmende Zahl an Arbeitsplätzen in
verschiedenen Branchen wegfallen werden. Man komme zu der Erkenntnis, dass ein universelles
Grundeinkommen nötig sei - ein einzelnes Gehalt reiche nicht mehr aus, um eine Familie zu
versorgen. Durch das Grundeinkommen, den Wegfall von Arbeitsplätzen und das vermehrte
Arbeiten im Home-Office käme es auch zu einem Wandel bei der Vereinbarkeit von Beruf
und Familie. Junge Menschen würden vermehrt dort bleiben, wo sie aufgewachsen sind und
Fachkräfte und Randarbeiter Großstädte, aufgrund mangelnder Beschäftigungsmöglichkeiten, verlassen. ...'
Termin: '... The Democratic primary is June 22nd, 2021. ...'
.'... "Wer arbeitet, möchte sehen, dass man kein Geld ohne Gegenleistung bekommt." ...'
'... Ein Ehepaar mit zwei Kindern dürfte demnach 150.000 Euro auf der hohen Kante haben und sich dennoch vom Staat den Lebensunterhalt finanzieren lassen. ...'
'... «Mit jedem Tag gibt es neue und bessere Argumente für ein Grundeinkommen», sagt der Ökonom Straubhaar. Der Kosmetiksalon, die Kneipe um die Ecke und das Reisebüro, die jetzt alle pleitegingen, seien nicht an bestimmten marktwirtschaftlichen Bedingungen gescheitert, die sie nicht erfüllt hätten. «Sondern an nicht planbaren Ereignissen, die alle treffen können.» ...'
'... Der Antrag enthält sehr viele unwahre Behauptungen und für die Partei DIE LINKE hochproblematische Argumente. Wir greifen nur drei Behauptungen heraus und kommentieren diese. Sie stehen stellvertretend für die fragwürdige Qualität und Seriosität des Antrags. ...'
'... Wer vorübergehend auf Arbeitssuche ist und durch die Grundsicherung aufgefangen wird, muss darauf vertrauen können und die Sicherheit bekommen, sich vorerst nicht um Erspartes und seine Wohnsituation sorgen zu müssen. Deshalb will der Arbeitsminister, dass in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung Ersparnisse nicht aufgebraucht werden müssen oder die eigene Wohnung in Frage gestellt wird. Künftig soll Vermögen nur dann überprüft werden, wenn es erheblich ist, das heißt über 60.000 Euro liegt (+30.000 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied). ...'
.
'... Pascals Gedanke: Wir alle suchen unser Glück in der Zerstreuung. Damit vermeiden wir, an die eigene Sterblichkeit denken zu müssen, an Leid und Elend und weitere Abgründe. Denn diese kämen uns unweigerlich in den Sinn, stellten wir uns im stillen Kämmerlein wirklich unserer Einsamkeit. Deshalb könnten wir das leere Zimmer nicht aushalten, so Pascal. Diesen Gedanken greift Martin Heidegger in seiner Existenzialphilosophie wieder auf und formuliert: »Ist es am Ende so mit uns, dass eine tiefe Langeweile in den Abgründen des Daseins wie ein schweigender Nebel hin- und herzieht?« ...'
pdf, 17 Seiten
BAG Betrieb und Gewerkschaft | BAG Hartz IV | Sozialistische Linke c/o DIE LINKE
.'... Am 12. Januar 2021 bekommen alle Bewerber per Mail Bescheid, ob sie zu den 20 000 gehören, die in die engere Auswahl kommen. ...'
'... »Wir beziehen das Geld für die Grundeinkommenszahlungen aus privaten Spenden. Über den Zeitraum der drei Jahre werden so schon mehr als fünf Millionen Euro ausgezahlt.« ...'
'... Dazu kommt, dass die Teilnehmer das Geld womöglich anders verwenden, wenn sie wissen, dass sie darüber im Rahmen der Studie Auskunft geben sollen und ihr Verhalten künftige politische Entscheidungen beeinflussen könnte. ...'
'... Die Teilnehmer erhalten als Einzige in ihrem Umfeld ein Grundeinkommen. Somit fühlt sich die Zahlung eher an wie ein Lottogewinn als eine Grundversorgung. ...'
'... Schupp und sein Team planen derweil schon die nächsten Schritte. In einem zweiten Versuch, der 2022 an den Start gehen soll, wird das Einkommen von Geringverdienern auf 1200 Euro aufgestockt. Die Frage dahinter: Wie wirkt sich ein Mindesteinkommen im Vergleich zum bedingungslosen Grundeinkommen auf die Teilnehmer aus? 2023 soll das Pilotprojekt wiederholt werden, allerdings mit einer simulierten Besteuerung. Die Probanden erhalten 1200 Euro, diesmal werden jedoch Steuern von 50 Prozent auf alle sonstigen Einkünfte erhoben. Die Differenz wird ausgezahlt. Das soll zeigen, wie ein realistisches Finanzierungskonzept aussehen könnte. ...'
'... Das erste Grundeinkommen wird voraussichtlich im Frühjahr 2021 ausgezahlt. Die Ergebnisse wollen die Wissenschaftler 2024 präsentieren. ...'