Schon die Petition selbst machte seinerzeit Schlagzeilen. Mehr als 50.000 Unterzeichnende halfen, dass das Thema Grundeinkommen Anfang November in einem Bundestagsausschuss zur Sprache kommen konnte. Die Initiatorin erzählt über ihre Erlebnisse bei der Anhörung.
Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen
mitmischen.de hat die öffentliche Anhörung verfolgt und mit der Petentin Susanne Wiest gesprochen. Was könnte sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen für jeden einzelnen Bürger ändern? Welche Auswirkungen hätte es auf die Gesellschaft? Hinter der Idee steckt mehr als eine Änderung des Finanz- und Steuersystems...
Audio (4,5 MB)
Schreiben der Initiative 'Freiheit statt Vollbeschäftigung' an den Petitionsausschuss des dt. Bundestages
im Vorfeld der Beratung zur BGE-Petition von Susanne Wiest am 8.11.2010
Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung:
Im Porträt: Alice Grinda
Alice im Wandelland (pdf, 1 MB)
Die Gelegenheitsschauspielerin kämpft für das Grundeinkommen.
Alle sollen 1000 Euro bekommen, egal was sie machen. Sie selbst auch
Darin: "...
"Fressen, Ficken, Facebooken"
heißt es auf einer Ansichtskarte der Bewegung,
die damit ironisch das Vorurteil aufgreift, die Leute würden nur noch herumhängen,
kämen sie in den Genuss des Grundeinkommens.
Alice und ihre Mitstreiter reden stattdessen von dem gewaltigen kulturellen Impuls, der durch
das bedingungslose Grundeinkommen ausgelöst würde.
..."
Darin: "... Herr Dr. Markus Kerber ein Vertreter der Grundsatzabteilung des Finanzministeriums erläutert in der Sitzung des Petitionsausschusses Aspekte der möglichen Finanzierung des Grundeinkommens und spricht in der öffentlichen Sitzung am 8.11.10 (bei 1 Stunde, 6 Min, 6 Sek) davon, dass die Mehrwertsteuer, als alleinige Steuer, 130% betragen müsste. Das ist richtig. Dass die Brezel dann statt 1,00€ in Zukunft 2,30€ kosten wird, stimmt hingegen nicht. Herr Dr. Kerber hat übersehen, dass sämtliche Steuern, die heute erhoben werden, ja im Endpreis landen. In der Brezel für 1€ sind alle Steuern enthalten. Für das Unternehmen sind diese Steuern Kosten, die genau wie alle anderen Kosten in die Preise einkalkuliert werden. Die Unternehmen zahlen zwar die Steuern, getragen werden sie aber am Ende von uns Endverbrauchern. Die gesamte Staatsquote steckt im Endpreis. Das ist eine Tatsache, die aber erstaunlicherweise recht wenig in unserem Bewußtsein ist. Ob nun die Steuern in mehreren Schritten, an mehreren Orten, als Einkommensteuer, Sozialabgaben, etc, erhoben werden, oder alles auf einmal, am Ende des Prozesses, als Konsumabgabe oder Mehrwertsteuer, ändert am Preis der Brezel nichts. Es wird aber viel einfacher, wie ich finde. ..."
Bundesminister Wolfgang Schäuble im Interview mit der Frankfurter Rundschau
Darin: "... Wir dürfen den Grundgedanken von Hartz IV nicht aus den Augen verlieren: Die notwendigen Sozialleistungen dürfen die Aufnahme von Arbeit nicht unattraktiv machen. Mit anderen Worten: Das Lohnabstandsgebot muss gewahrt werden. Dieses Land gibt einschließlich der Sozialversicherungen etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus. Das sind im Durchschnitt 12.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Da muss man schon die Frage stellen, ob wir die Effizienz unserer Sozialleistungen nicht verbessern können. ..."
(Das sind ca. 1040 Euro pro Monat pro Kopf für Renten, Gesundheitswesen, Hartz IV, Bafög, ...
vgl: Bruttonationaleinkommen in Deutschland im Jahre 2004: 2,2 Billionen Euro. wr)
- 9.11.2010: Greifswalderin kämpft für 1500 Euro Basisgeld (pdf, 1 Seite)
- 9.11.2010: Tagesmutter erklimmt die große Politik-Bühne (pdf, 1 Seite)
- 6./7.11.2010: Der große Auftritt der Susanne Wiest (pdf, 1 Seite)
Grundeinkommmensbewegung zerstritten ...
Darin: "... Doch, nur weil es Vorschläge unterschiedlicher Reichweite gibt, die das Grundeinkommen unterschiedlich hoch ansetzen oder gar unterschiedliche Zusatzforderungen aufstellen (z. B. Mindestlöhne und allgemeine Arbeitszeitreduzierung), kann von einer Spaltung der Bewegung oder wie es auch genannt werden mag, keine Rede sein. Das würde voraussetzen, es habe in diesen Fragen je Einigkeit gegeben - das war nie der Fall und ist auch nicht notwendig.
Tatsächlich spiegeln diese Unterschiede nur wider, was für eine Demokratie unerlässlich ist: Interessenvielfalt und offenen Streit im Sinne einer konstruktiven Auseinandersetzung. Mehr nicht, es ist das Selbstverständlichste überhaupt und weder zu beklagen, noch zu überdecken.
Es mag überhaupt unglücklich sein, von einer Grundeinkommensbewegung zu sprechen, weil es zu sehr nach einem eingeschworenen Verein klingt, in dem sich selbst gegenseitig auf die Schulter geklopft wird und nach außen der Eindruck erhalten werden soll, es handele sich um ein Bündnis, das geschlossen zusammensteht. Das mögen manche so sehen und auch gut finden. Doch der gegenwärtige Stand der Grundeinkommensdiskussion samt der Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss resultiert nicht aus einem solchen Zusammenhalten und Unterdrücken von Differenzen, sondern aus der vielfältigen, eben öffentlichen Diskussion um diese Differenzen mit guten Argumenten (man erinnere sich nur der Debatte um die Petition im Netzwerk Grundeinkommen). Erst sie machen sichtbar, was es mit unterschiedlichen Vorschlägen auf sich hat. Diese Vielfalt der Argumente entspricht der Vielfalt der Befürworter. ..."
NDR | Das bGe in der Petition (2 Min 59 Sek)
Ralph Boes: Rückblick auf eine gescheiterte Demo
Offener Brief an Susanne Wiest
Darin: "... Da auch ich ein Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens bin, habe ich mir eher durch Zufall das Video auf Youtube angesehen und bin ganz hin und weg von ihr. Ich dachte mir ich schreib ihr einfach mal einen Dankesbrief der hier jetzt folgt:
Hallo liebe Susanne,
mit großem Staunen und Interesse habe ich Deine Rede vor dem Petitionsausschuss als Video gesehen und bin ganz hingerissen, von Deiner offenen und klaren Art. Du hieltest diese Rede als ob Du Dein Leben lang solche Reden gehalten hättest. Auch ich bin einer der mittlerweile 50.000 Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens. Ich bin der festen Ansicht es werden zunehmend mehr, da unser derzeitiges System einen Umbruch verlangt und kurz davor ist gänzlich zu kollabieren. Es mag noch ein Weilchen dauern, bis die kritische Masse erreicht ist. Ich bin da voller Zuversicht da durch Deine Aktion ein Stein ins Rollen gekommen ist. ..."
BGE-Petition von Susanne Wiest vor dem Ausschuss (5 Min, 32 Sek)
Darin: "... Die Anhörung im Deutschen Bundestag war übrigens in meinen Augen ein grosser Erfolg. Susanne Wiest hat durch ihre wahrhaftige, freundliche und klare Art den anwesenden PolitikerInnen und Regierungsvertretern ein wenig den Kopf lüften können und mindestens für einen Moment etwas Leichtes, Grosszügiges und in Zukunftblickendes in die Hallen des politschen Alltags gebracht. Über die Parteigrenzen hinweg hat sie mit ihrem sachlichen Humor für einiges herzhaftes Schmunzeln und Durchatmen gesorgt. ..."
-
Sonja Amalie Steffen (SPD-MdB)
Darin: "... Ich finde die Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen sehr wichtig, denn sie deckt die Schwächen und Ängste in unserem Sozialstaat auf. Mit ihrem Konzept hat mich Frau Wiest in der öffentlichen Anhörung allerdings nicht überzeugen können. Ihr Vorschlag hat Gewinner und Verlierer. Verlierer sind all jene, die wenig bis normal verdienen. Denn bei einer Mehrwertsteuer, die deutlich über 50% liegen müsste, hätten sie weniger als heute in der Tasche. Die Lebensunterhaltskosten würden in Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten drastisch ansteigen. ..." -
Paul Lehrieder (CSU-MdB)
Darin: "... Der auf den ersten Blick einnehmende Vorschlag, mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens eine den Menschen entgegenkommende neue Sozialordnung zu schaffen, in der jeder nur nach seinen Vorstellungen tätig zu sein braucht ohne auf Erwerbsarbeit angewiesen zu sein, erweist sich bei näherer Betrachtung als nicht realisierbare Wunschvorstellung. Eine Wirtschaft, in der die Befriedigung aller Bedürfnisse nicht über Erwerbsarbeit, sondern durch staatliche Leistungen erfolgt, quasi als Perpetuum Mobile Waren und Dienstleistungen bereitstellt, ohne dass ein adäquater Produktionsprozess verlangt wird, ist empirisch nicht belegt und schlicht nicht vorstellbar. Eine andere Betrachtung könnte sich allenfalls durch Erkenntnisse aus weiterer wissenschaftlicher Forschung ergeben. ..." -
Peter Röhlinger (FDP-MdB)
Die lang ersehnte Sitzung Darin: "... Außerdem ist die "Grundeinkommensbewegung", wenn man das überhaupt Bewegung nennen kann, total zerstritten, wie uns schon von der taz bestätigt wurde.
Warum ich trotzdem nicht aufgebe? Weil ich auf der richtigen Seite stehen will. Ich bin mir sicher, dass ich später mal werde nachweisen müssen, dass ich auf der richtigen Seite war. Noch ein Zitat: "Es ist nicht nachzuvollziehen, warum derjenige, der ein hinreichendes Vermögen oder Einkommen hat, Transferleistungen auf Kosten der Allgemeinheit beziehen soll. Dies wäre nun wirklich eine Umverteilung von unten nach oben." (Quelle) Ach! Wollen diese so genannten Liberalen jetzt plötzlich den Zins abschaffen? ..."
Grundeinkommen im Bundestag - 8.11.2010 von Susanne Wiest
Du und ich Susanne Wiest zitiert Anton Tschechow: Das Haus mit dem Mezzanin
Darin: "... Die Maschinen, die uns die Arbeit abnehmen, die Anton Tschechow in dieser Erzählung erdenkt, sind nun erfunden. Wir benötigen heute weniger Arbeitsaufwand, um unsere Bedürfnisse befriedigen zu können. Genießen und erleben wir diesen enormen Fortschritt nun in einem Geist des Miteinanders oder des Gegeneinanders? [...]
Die wirtschaftlichen Grundlagen und günstige Vorraussetzungen sind da. Wir können diesen Schritt tun. ..."
Öffentlichkeit an demokratischen Prozessen beteiligen
Zur Öffentlichen Ausschusssitzung der Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen von Frau Susanne Wiest am 8.11.2010 erklären Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Rentenpolitik, und Memet Kilic, Sprecher für Bürgeranliegen: Das rege Interesse an der heutigen öffentlichen Ausschusssitzung unterstreicht, was sich bereits in der großen Anzahl der Mitzeichnenden widerspiegelt: Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger wollen aktiv an den demokratischen Prozessen teilnehmen. Die Petition zum Grundeinkommen macht deutlich, dass öffentliche Petitionen im Online-Zeitalter ein zentrales Element für mehr Bürgerinnen- und Bürgernähe darstellen können. [...]
Die Petition zum Grundeinkommen hatte im Winter 2008/2009 weit über 50.000 Mitzeichnungen auf sich vereinen können. Aufgrund der großen Nachfrage an Teilnehmenden musste der Raum für die öffentliche Sitzung mehrfach verlegt werden und zudem ein angrenzendes Foyer gebucht werden. Um dem Ansturm an Besucherinnen und Besuchern gerecht zu werden, findet die Ausschusssitzung nun erstmals im größten Anhörungssaal des Deutschen Bundestages statt. ..."
BGE-Demo in Berlin vom 6.11.2010 - Unternimm das jetzt... erst recht! (14 Min, 59 Sek)
Darin: "... vor ein paar tagen fliegt mich die idee des “bedingungslosen grundeinkommens” an. einfach so.
ich lese es oberflächlich nach und bin, gelinde gesagt, HELLAUF begeistert. ich schreibe es hier und verbreite es in meinem bekanntenkreis und stelle fest, dass das konzept gemeinhin schlichtweg nicht bekannt ist. ok.
aber ideen breiten sich aus, wenn man sie einmal “nachdenkt”. [...]
nicht ich bin die ursache, aber ich freue mich t- i – e – r – i – s – c – h, dass ich diese idee aufgeschnappt habe, als sie als “vorschlag” des universums gedanklich auf mich zuflog.
und ich weiß, es IST eine GUTE idee. und ich finde sie KLASSE! ..."
Darin: "... Den Film "Grundeinkommen, Kulturimpuls" habe ich nicht gesehen. Vielmehr haben mich die Argumente zum Thema in der gestrigen öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses interessiert. Die dargelegten Argumente der Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens haben mich jedoch in keiner Weise überzeugt. Die Frage nach der Arbeitsmotivation bei Erhalt eines bedingungslosen Grundeinkommens konnte durch die Befürworter der Petition nicht beantwortet werden. Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens basiert auf der Freiwilligkeit zur Arbeit. Bereits das Gerüst des Konzeptes ist höchst instabil. Warum sollte ein Mensch zur Arbeit gehen, wenn er auch ohne Arbeit am Ende des Monats den gleichen Betrag erhält? Meine These lautet, dass die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens einen signifikanten Einbruch der Beschäftigtenzahlen zur Folge hätte. Mit einem Ausfall der Beschäftigten fallen jedoch deren Aufgaben und Tätigkeitsbereiche nicht weg. Die Folge wäre eine Versorgungslücke auf dem Arbeitsmarkt, z.B. dem Dienstleistungsbereich. Weiterhin stellt sich die Frage der Finanzierung. Zur Diskussion stand die alleinige Erhebung der so genannten "Konsumsteuer". Nach einer Modellannahme des Bundesministeriums der Finanzen müsste zur Finanzierung dieses Konzeptes die Umsatzsteuer um ca. 130% steigen. Ein Produkt würde demnach nicht mehr 1 Euro kosten, sondern 2,30 Euro. Am Ende des Monats, so meine These, würden die Menschen aufgrund der überteuerten Produkte und Dienstleistungen weniger Geld zur Verfügung haben als Sie es im heutigen System haben. Der in der Ausschusssitzung kritisierte "Druck", den einige Menschen im heutigen System verspüren würde mit diesem Konzept nicht behoben sondern ggf. noch verstärkt. ..."
Bedingungsloses Grundeinkommen war Thema im Petitionsausschuss des Bundestags
Darin: "... Die Linkspolitikerin Katja Kipping nutzte die Gunst der Stunde und empfahl in ihrer Frage an die Petentin die Gründung einer entsprechenden Enquete-Kommission des Bundestages. Das Gremium könne die bislang existierenden acht verschiedenen Modelle zum Grundeinkommen »sichten«, so Kipping. Susanne Wiest zeigte sich nicht abgeneigt, betonte aber, dass diese Kommission »keine reine Expertenangelegenheit« sein dürfe.
Die Greifswalderin absolvierte die einstündige Befragung mit der erfrischenden Souveränität einer engagierten Bürgerin. Sie gab sich jedenfalls keine Blöße. Ganz im Gegensatz zu einigen Abgeordneten wie etwa dem FDP-Mann Stephan Thomae. Der Liberale nörgelte, dass es den Wählern schwer vermittelbar sei, wenn das Grundeinkommen auch an Reiche gezahlt würde. Doch gerade dies sollte FDP-Wählern ganz einfach zu vermitteln sein. ..."
Brauksiepe fürchtet problematische Auswirkungen auf Arbeitsanreize durch Grundeinkommen
Darin: "... Wenn ein einfacher Bürger mit 1000,00 € Grundeinkommen schon die Motivation verliert, wie faul ist dann unsere Regierung (/ sind dann unsere Politiker) ? ..."
(Das Einkommen eines Abgeordneten wurde zuvor vorgerechnet)
bundestag.de: Brauksiepe fürchtet problematische Auswirkungen auf Arbeitsanreize durch Grundeinkommen
"... Hallo Leute,
ich beschäftige mich seit ca. 6 Monaten intensiver mit dem BGE und war am vergangenen Sonnabend auf der Demo in Berlin. Dort sah ich u.a. auch oft Euren Aufkleber: "Freiheit statt Freizeit". Müßte es nicht "und" heißen, zumindest schliesst doch das Eine das Andere nicht aus, oder ?
Vielleicht denke ich wieder zu langsam - aber könnte mir das jemand erklären, falls ich falsch liege.
Ansonsten uns allen viel Erfolg und beste Grüße, j.
lieber j.
freizeit ist frei von etwas
freiheit ist frei für etwas
beste grüsse, d.h. ..."
Grundeinkommen könnte ländliche Räume stabilisieren
Darin: "... Ein Bedingungsloses Grundeinkommen könnte ländliche Räume stabilisieren helfen und deren Bewohnerinnen und Bewohnern den Druck nehmen, wegziehen zu müssen. Ein Grundeinkommen würde die Kaufkraft in ländlichen Räumen erhöhen und somit dort für wirtschaftliche Perspektiven sorgen und Arbeit zu Dumpinglöhnen verhindern, sofern dies nicht bereits durch Mindestlöhne gewährleistet wird.
Ein Grundeinkommen würde wirtschaftliche, soziale und kulturelle Initiativen absichern helfen. ..."
Rede von Susanne Wiest vor dem Petitionsausschuss am 8.11.2010 im Bundestag (pdf, 6 Seiten)
Grundeinkommen für alle - Das Ende des Sozialstaates BGE-Podcast von hr-online (mp3)
Susanne Wiest - Rede vor dem Petitionsausschuss am 08.11.2010 (11 Min, 40 Sek)
"... Mail delivery failed: returning message to sender
SMTP error from remote mail server after RCPT TO: xxxxxxx
Benutzer hat das Speichervolumen ueberschritten. / User has exhausted allowed storage space. ..."
(Susanne scheint nach ihrem grandiosen Auftritt gestern sehr viele Mails zu bekommen... wr)
Kersten Steinke (Linke-MdB)
Darin: "... natürlich trete ich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Meine Fraktion DIE LINKE ist noch im Diskussionsprozeß, wie eine konkrete Ausgestaltung, Finanzierung und Umsetzung aussehen und ermöglicht werden kann. ..."
(Frau Steinke hat gestern die BGE-Anhörungssitzung im Petitionsausschuss geleitet. Ob Susanne Wiest sie, wie viele andere im Saal, beeindruckt und berührt hat? wr)
Jubel für Susanne Wiest nach ihrer großen Leistung vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages (25 Sek)
"... Als Susanne Wiest am 8.11. nach der Petitionsanhörung die Treppe vom Plenarsaal herabschreitet, jubelt ihr die Menge entgegen. Das war ein emotionaler Moment, nachdem ein Meilenstein für das Grundeinkommen gesetzt wurde! ..."
aus Sicht von Susanne ...
Darin: "... Gestern fand die Beratung über die Petition von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Bundestages statt. Es war ein Fest für uns Bürger, denn Frau Wiest hat in aller Klarheit ausgesprochen, worum es geht: unsere Souveränität. Die Ausschussmitglieder brachten die für Grundeinkommensbefürworter bekannten Fragen und Zweifel vor, so dass Gelegenheit war, entsprechend zu antworten.
Frau Wiest hat es vermocht, viele Seiten des bedingungslosen Grundeinkommens und der Möglichkeiten, die es schaffen würde, herauszustellen. Abgesehen davon, dass alleine der Umstand einer Anhörung womöglich schon Wasser auf die Mühlen der Grundeinkommensdiskussion ist, wurde noch etwas anders deutlich: Wie wenig das Petitonswesen, so hilfreich es in diesem Fall war, der Stellung des Souveräns in einem demokratischen Gemeinwesen entspricht. Direkte Demokratie, Volksentscheid - das sind dem bGE adäquate Verfahren. ..."
Darin: "... Ich tat es via Livestream im Internet und war mal wieder "entzückt" von ihr. Sobald und solange sie sprach, lag ein Zauber im Raum, den man in den Augen jeglicher Anwesender gespiegelt sah. Visionär und bodenständig zugleich vertrat sie ihr und unser Anliegen. Dank ihrer sehr eigenen, klaren und unverbrauchten, nahezu poetischen Sprache glich sie in den nüchternen Gefilden des Bundestages fast einer guten Fee, die die frohe Kunde vom bedingungslosen Grundeinkommen zu den Menschen bringt.
Dennoch erzählt sie keine Märchen, sondern spricht von einer machbaren Zukunft. Susanne Wiest, die Tagesmutter, schlägt sich tapfer im routinierten Parlamentsumfeld: Kritischen Nachfragen der Ausschußmitglieder entgegnet sie ruhig und wach und beantwortet sie an passender Stelle auch mal nur mit schlicht überzeugendem "Ja" oder "Nein", genauso, wie sie Allwissenheit von sich weist. Verhaltensweisen, die ich in der Politik vermisse. Alles in allem: sympathisch, authentisch, lebendig: Die Botschafterin des bedingungslosen Grundeinkommens schlechthin. ..."
Vorhin an der Kasse am Supermarkt: Wenig Kundschaft.
Junge Kassenkollegin zum jungen Kassenkollegen: "Weißt Du was wir jetzt zusammen machen?" Längere Pause. "Dahinten diese Konservendosen stapeln."
Anstehende Kundin schmunzelnd: "Jetzt bin ich aber enttäuscht!"
Junger Kassenkollege: "Ich hatte nun auch an etwas wesentlich entspannteres gedacht".
Zweiter Kunde zum Kassenkollegen: "Meine Gedanken beim Zuhören gingen auch eher in Ihre entspannte Richtung. Sie haben aber nette Kolleginnen!"
Junger Kassenkollege: "Ja, deshalb arbeite ich hier so gerne. Es geht ja nicht nur ums Geld".
Zweiter Kunde: "Ich komme gerade aus einer Anhörung im Bundestag. Da ging es ums bedingungslose Grundeinkommen. Da wurde genau darüber gesprochen: Was ist eigentlich Arbeit?".
Junger Kassenkollege: "???"
Darin: "... Was Susanne Wiest und 52.973 Unterstützer allerdings geschafft haben: Die Debatte in die parlamentarische Öffentlichkeit zu holen. Und einen Punkt kenntlich zu machen, um den es über alle Gegenargumente hinweg neben anderen geht: Die Menschen würden doch ökonomisch denken, hat Siegfried Kauder der Petentin am Montag vorgehalten und dabei auf die Frage der fehlenden Arbeitsanreize abgestellt. Worauf Hermann E. Ott von den Grünen mit dem Hinweis antwortete: Die Frage des Bedingungslosen Grundeinkommens ist eine des Menschenbildes. [...]
Die parteipolitische Linie im Petetionsausschuss verlief deutlich zwischen Union und FDP auf der einen sowie SPD, Grünen und Linken auf der anderen Seite. [...]
Darum ging es im Bundestag am Montag aber nicht. Die freundlichen rot-rot-grünen Worte gegenüber der Petentin bezogen sich weniger auf die parteipolitischen Logiken, sondern vielmehr auf zwei andere Motive: einerseits die Frage der „lebendigen Demokratie“, für welche die Petition von Wiest, die eine der größten ihrer Art war, für Aufmerksamkeit sorgte und die nicht gerade junge Grundeinkommen-Diskussion über die grenzen des Spezialistentums hinaus reanimierte. Und andererseits, weil eine Weiterentwicklung von sozialen Sicherungssystemen hier „über die Grenzen“ des Bestehenden hinaus zumindest gedacht wird. [...]
m Hinweis auf die „problematischen Auswirkungen auf die Arbeitsanreize“, den ein schlecht vorbereiteter Arbeitsstaatssekretär im Petitionsausschuss repetierte, versteckt sich dagegen jene Haltung, die vor allem Angst vor Veränderung hat. [...]
Dass es neben dem Reich der Freiheit immer auch eines der Notwendigkeit geben wird, bestreitet niemand. Es kommt aber darauf an, wie diese Arbeit verteilt, organisiert und belohnt wird. Wenn das ein „realpolitisches“ Ergebnis der Debatte über ein Bedingungsloses Grundeinkommen sein würde, eines, das sich auch in den tatsächlichen Verhältnissen niederschlägt, wäre schon ein großer Schritt gemacht. ..."
Eine bislang Unbekannte stößt mit der scheinbar verrückten Forderung nach einem Grundeinkommen auf Sympathie – in allen politischen Lagern.
Darin: "... Die Abgeordneten des Bundestages traten ihr gestern mit einer Mischung aus Skepsis und Sympathie entgegen. Die Idee des Grundeinkommens hat Befürworter in allen Parteien. Auch wer nicht glaubt, dass ein milliardenschwerer Umbau unseres Wirtschafts- und Sozialsystems bezahlbar wäre oder funktioniere, kann sich Wiests Traum von der Befreiung des Menschen von den Zwängen der klassischen Erwerbsgesellschaft nicht ganz entziehen. Immer wieder trifft Wiest Menschen, die einwenden, kaum jemand würde mit Grundeinkommen noch arbeiten gehen. Ihnen stellt Wiest dann die Frage, ob das auch für sie selbst gelte. „Und die meisten sagen: Nein, ich würde weiterarbeiten.“ ..."
"Anlässlich der heutigen öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen erklärt der Sprecher für Petitionen der FDP-Bundestagsfraktion Stephan THOMAE:
Auch die FDP beschäftigt sich mit der Frage, den schwer durchschaubaren und missbrauchsanfälligen Dschungel aus zahlreichen Sozialleistungen durch ein einfaches und leicht handhabbares Konzept eines liberalen Bürgergeldes zu ersetzen. Ein an der Bedürftigkeit orientiertes Bürgergeld ist treffsicherer und auch wirklich finanzierbar. Zudem bietet es starke Anreize, eine eigene Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Dies sollte nach Auffassung der Liberalen aber nicht bedingungslos an alle Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt werden. Gleich ist nicht immer auch gerecht: Es ist nicht nachzuvollziehen, warum derjenige, der ein hinreichendes Vermögen oder Einkommen hat, Transferleistungen auf Kosten der Allgemeinheit beziehen soll. Dies wäre nun wirklich eine Umverteilung von unten nach oben. Hintergrund der öffentlichen Sitzung war eine Petition, mit der die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für jeden Erwachsenen in Höhe von 1.500 Euro und für jedes Kind in Höhe von 1.000 Euro gefordert wird."
youtube.com: Video (1 Min, 43 Sek)
- ServeJette: #Grundeinkommen - Vivat Susanne Wiest! Ihr solltet Euch das alle in der Mediathek noch ansehen. about 3 hours ago via web
- Medienkritik: @ServeJette .. naja .. sie hat schon was Wichtiges getan, aber Heldin ..? Die _Idee_ Grundeinkommen haben andere entwickelt. #BGE about 3 hours ago via Power Twitter ·
- BGEMuenchen: So, das war’s. mal schauen wie es jetzt mit der BGE-Diskussion weitergeht. #grundeinkommen #petition about 3 hours ago via Echofon ·
- BGEMuenchen: Wiest: „Gehälter von MdB und anderen öffentlich Beschäftigter können gesplittet werden in BGE plus Sockelgehalt“ #grundeinkommen #petition about 3 hours ago via Echofon ·
- eigensinn83: Im #Petitionsausschuss geht jetzt wieder die #Wersolldasbezahlen-#Laberschleife los... m( #BGE #Grundeinkommen about 3 hours ago via web
- BGEMuenchen: heftige Diskussionen bei den Mitarbeitern der Abgeordneten #grundeinkommen #petition about 3 hours ago via Echofon ·
- klinkhart: Habe ich gerade eine Vision? Bereiten die dort wirklich die Einführung eines AK Grundeinkommen im Bundestag vor? Wenn das nur wahr wäre... about 4 hours ago via TweetDeck
- BGEMuenchen: Wiest: Im heutigen System ist der Mindestlohn wichtig mit einem BGE nicht #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon ·
- BGEMuenchen: Herr Hagemann: „Warum kein Mindestlohn beim BGE“ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
- forschungstorte: mir fällt auf, wie viel gelächelt wird bei dieser befragung im bundestag:
- BGEMuenchen: Wiest: „Grundeinkommen soll kein Expertenthema werden, der Bürger soll das Thema in der Hand behalten“ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon ·
- BGEMuenchen: Wiest: „Netzwerk Grundeinkommen ist kein Dachverband sondern nur EIN Verein“ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon ·
- grndnkmmn: @susannewiest schlägt sich ganz großartig in der Anhörung zum #Grundeinkommen #BGE about 4 hours ago via Twitter for iPhone ·
- tralafiti: kauder muss extra umblättern um das wort "grundeinkommen" nachzuschlagen ^^ #bge about 4 hours ago via TweetDeck
- BGEMuenchen: Herr Ott: „Ist die Einführung des BGE machbar. Kann man das ausprobieren?“ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: Herr Kauder hat das BGE nicht verstanden #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
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- BGEMuenchen: Wiest: „Leistungen sind bedingungslos bis 1500. Alle Leistungen drüber müssen beantragt werden“ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon ·
- BGEMuenchen: Wiest: „Grundeinkommen hat nichts mit Almosen zu tun. “ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
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- BGEMuenchen: Wiest: „Bei Kindern fällt die Miete weg, deshlab nur 1000 € statt 1500 € BGE“ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon ·
- ServeJette: Susanne Wiest ist für mich die mutigste Frau in diesem Land. #Grundeinkommen. about 4 hours ago via web ·
- BGEMuenchen: Wiest: „Wie komme ich auf die Zahlen: 500 € Wohen + 200 € KV + Mobilität + Kleidung + Kultur + Reperaturen“
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- BGEMuenchen: Wiest: „Kraft hat jeder genug sich zu einem Arbeitsplatz zu bewegen, wenn er denn will“ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: Frau Mast: „Sie haben es geschafft, das wir heute hier zusammen sitzen und über das BGE zu sprechen“ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: Applaus auf den Rängen - trotz des Verbotes #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: Susanne Wiest spricht über ein einfacheres Steuersystem #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: „Das Grundeinkommen macht die Marktwirtschaft sozial“ about 4 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: „Das Grundeinkommen stellte den Bürger in den Mittelpunkt - jeden von uns“ about 4 hours ago via Echofon
- plattformBen: bin ich nervös. Aber @susannewiest macht das grandios. ich freue mich #grundeinkommen about 4 hours ago via web
- BGEMuenchen: Wiest „Warum gehen wir so miteinander um. Wir sind doch einen Staatsgemeinschaft“ #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: Wiest problematisiert zu niedrige Löhne #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: Susanne legt los ! #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: Herr Kauder, bittet um das ausschalten der Scheinwerfer ;-) #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon ·
- BGEMuenchen: Susanne Wiest darf als erstes ihr Anliegen vortragen #grundeinkommen #petition about 4 hours ago via Echofon ·
- BGEMuenchen: Entschuldigung sie heißt Frau Steinke #grundeinkommen #petition about 5 hours ago via Echofon ·
- BGEMuenchen: Frau Stenke eröffnet die 22. Sitzung des Petitionsausschusses #grundeinkommen #petition
- BGEMuenchen: Es geht los, die Kameraleute werden gebeten den Innenraum zu verlassen. #grundeinkommen #petition about 5 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: Auch einiges Medienvertreter rennen (etwas planlos) durch den Saal #grundeinkommen #petition about 5 hours ago via Echofon ·
- BGEMuenchen: Soweit man das im Fernsehen sehen kann, sind die Besuchertribünen voll besetzt #grundeinkommen #petition about 5 hours ago via Echofon
- BGEMuenchen: noch dauert es, die ersten Personen sitzen bereits, allerdings fehlt noch der größte Teil #grundeinkommen #petition about 5 hours ago via Echofon ·
- BGEMuenchen: Die Mitglieder des Petitionsausschusses betreten den Saal #grundeinkommen #petition about 5 hours ago via Echofon
- Cliff_Meissner: ... Abgeordnetenhaus an wo der Grüne Arbeitskreis Grundeinkommen im Saal 304 die Videoübertragung zum gemeinsamen Schauen vorführt. #BGE about 5 hours ago via Echofon
Darin: "... Für ein würdevolles Leben brauchten die Menschen ein Einkommen, sagte Susanne Wiest vor dem Ausschuss. Auf Menschen, die keinen Arbeitsplatz und somit kein Einkommen haben, werde immenser gesellschaftlicher Druck ausgeübt, kritisierte sie. Dieser Druck sei mit der Würde des Menschen nicht vereinbar. Dabei gebe es genug ”sinnvolle Arbeit“, sagte die Petentin, auch wenn diese teilweise gar nicht oder zu schlecht bezahlt werde. Das Hauptproblem für die Menschen sei also die Einkommenslosigkeit. Das Grundeinkommen könne den finanziellen Rahmen dafür geben, dass sich die Menschen neu orientieren könnten. ”Es schafft Sicherheit und gewährt Teilhabe“, sagte Susanne Wiest. [...]
”Systemverändernde“ Vorschläge zu diskutieren sei durchaus legitim, urteilte die Abgeordnete der Fraktion Die Linke Ingrid Remmers. Schließlich müsse angesichts der nach wie vor hohen Arbeitslosigkeit gefragt werden, wie man die Sozialversicherungssysteme weiter entwickeln könne. Auch Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) stellte fest, dass das Thema von großer Bedeutung sei und schon derzeit breit in der Gesellschaft und auch allen Parteien diskutiert werde. Für Katja Mast (SPD) ist die öffentliche Diskussion der Petition ein Beleg für die ”lebendige Demokratie“.
Aus Sicht der Petentin sind die angesprochenen negativen Auswirkungen auf die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme nicht zu erwarten. Sie sei schon vielfach damit konfrontiert worden, sagte sie. Jedes Mal wenn sie ihren Gesprächspartner aber gefragt habe, ob er im Falle eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht mehr arbeiten würde, sei dies verneint worden. ”Jeder denkt, dass der andere dann nicht mehr arbeiten würde. Im Grunde wollen aber alle weiter arbeiten“, fasste Susanne Wiest ihre Erfahrungen zusammen. ..."
Wann: Mo, 8. November, 13:00 – 16:00
Wo: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10117 Berlin
( Karte)
Pressemitteilung Deutscher Bundestag
Ende einer Petition
Darin: "... Das absehbare Scheitern der Petition sieht Strengmann-Kuhn pragmatisch: "Wichtig ist die öffentliche Aufmerksamkeit." So wird erstmals eine Sitzung des Petitionsausschusses live im Internet übertragen. [...]
So rief das "Netzwerk Grundeinkommen" nicht zur Demonstration auf. "Die Planung war intransparent und undemokratisch", beschwert sich Netzwerk-Sprecher Ronald Blaschke. "Selbst am Abend vorher war nicht klar, wer als Redner auftreten würde."
Um die Forderung nach einem Grundeinkommen zu unterstützen, hat der Milliardär und Aktivist Götz Werner eine Studie in Auftrag gegeben, die am Freitag erschien. Befragt wurden rund 2.000 Deutsche. Dabei stellte sich heraus: Bisher haben nur 50 Prozent von der Idee eines Grundeinkommens gehört.
7.11.2010: youtube.com:
Bedingungsloses Grundeinkommen - Das Fest (7.11.10) (2 Min, 14 Sek)
Grundeinkommens-Bewegung uneins: Zersplitterter Protest ohne Kraft
Darin: "... Doch statt sich auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen und die Debatte voranzutreiben, verstricken sich Initiativen, Bündnisse und Netzwerke zum Thema Grundeinkommen in einen Kleinkrieg über die richtige Höhe, die richtige Ideologie dahinter und darüber, wer eigentlich zuerst auf die Idee gekommen ist, ein Grundeinkommen zu fordern. Nötig ist das nicht.
Und zielführend auch nicht. Im Gegenteil: So sinnvoll und richtig das Anliegen auch sein mag, solange die Bewegung völlig zersplittert auftritt, nimmt sie niemand wahr und schon gar nicht ernst. Wenn die Aktivisten also nicht warten wollen, bis die Politik irgendwann einmal von selbst den Sinn eines bedingungslosen Grundeinkommens erkennt, sollten die Beteiligten mit der Arbeit bei sich selbst anfangen. ..."
2.000 wollen König sein
Darin: "... Die niedrige Beteiligung ist auch auf interne Streitigkeiten zurückzuführen. So hat sich Ralf Boes, der bei der letzten Bundestagswahl in Mitte als Einzelkandidat für das Grundeinkommen eingetreten ist, aus der Demovorbereitung zurückgezogen. Gegenüber der taz führt er unter anderem die mangelnde Bündnisfähigkeit der OrganisatorInnen als Grund an. Auch Robert Ulmer vom Berliner Netzwerk Grundeinkommen kritisiert die Demoausrichtung. ..."
- BGE-Demo Berlin 2010 ( 1 Min, 59 Sek)
- Nr.1 Berlin 6.11.2010 (Demo-Video) (2 Min, 56 Sek)
BGE-Demo am 6.11.2010 in Berlin
BGE-Demo am 6.11.2010 in Berlin
BGE-Demo am 6.11.2010 in Berlin
BGE-Info-Postkarten auf der
BGE-After-Demo-Party am 6.11.2010 im Jugendzentrum Drugstore in Berlin
BGE-Info-Postkarten auf der
BGE-after-Demo-Party am 6.11.2010 im Jugendzentrum Drugstore in Berlin
"Frei" BGE - live - Erste Lange Nacht des Grundeinkommen 5.Nov. 2010 - uncut (5 Min, 41 Sek)
BGE-Liedermacherabend am 5.11.2010 in Berlin
Vorstellung der BGE-Umfrage am 5.11.2010 in Berlin
Stellungnahme (pdf, 3 Seiten)
Laut Organisatoren haben sich rund 6.000 Teilnehmer für die Demonstration angemeldet. Sie fordern für jeden Bürger ein Grundeinkommen, das an keine Bedingungen geknüpft ist.
Rund 6000 Teilnehmer haben sich im Internet bereits für die heutige Demonstration für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) angekündigt. Das Bündnis »Global Change now« hat dazu aufgerufen, zwei Tage vor der Tagung des Petitionsausschuss im Bundestag für die Petition »Der deutsche Bundestag möge beschließen, ... das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen« auf die Straße zu gehen. Unterstützt wird das Bündnis unter anderem von der Piratenpartei. Deren Berliner Landesverband setzt sich im neuen Grundsatzpapier deutlich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein.
Für ein bedingungsloses Grundeinkommen wollen am Samstag Mitglieder der Berliner Piratenpartei und andere Bündnisse demonstrieren. Anlass ist eine Petition, die am Montag im Bundestag angehört wird.
Mit einer Großdemonstration soll am Samstag für ein bedingungsloses Grundeinkommen geworben werden. In Berlin hat die Idee längst Fans bei Grünen und Linken - nur die SPD blockt noch ab.
Darin: "... Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens steckt noch in den Kinderschuhen und ist auf politischer Ebene kein bedeutendes Thema. In diesen Tagen muss sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit der Thematik befassen, weil 53.000 Bundesbürger eine entsprechende Petition unterzeichnet haben. Keine im deutschen Bundestag vertretene Partei hat ein Modell zum bedingungslosen Grundeinkommen bislang in ihr offizielles Programm aufgenommen. Am nächsten scheint die CDU einer Aufnahme zu sein: Der frühere thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus hat selbst ein Modell vorgestellt und die der CDU nahestehende Konrad Adenauer Stiftung hält das Grundeinkommen für finanzierbar. ..."
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Steffen Lemme (SPD-MdB)
Darin: "... Ich muss Ihnen jedoch mitteilen, dass ich aus tiefster persönlicher Überzeugung immer schon gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen war und es auch immer noch bin. Bereits in meiner Tätigkeit als Gewerkschaftssekretär habe ich mich umfassend mit den verschiedenen BGE-Varianten beschäftigt. In den letzten Woche sind mir zudem, im Vorfeld der Behandlung der Petition, zahlreiche Informationsmaterialien zugesandt worden, die ich aufmerksam gesichtet habe. ..." -
Klaus Hagemann (SPD-MdB)
"... so halte ich das Bedingungslose Grundeinkommen für kein geeignetes Instrument, Armutsprobleme und Exklusionen in unserem Land zu überwinden. ..." -
Cornelia Behm (Grüne-MdB)
Darin: "... Um es kurz zu machen: wir finden die Idee von Götz W. Werner interessant, aber völlig unrealistisch. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat viel über die Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert und die Idee letztlich als nicht umsetzbar erachtet. ..."
Anhörung von Susanne Wiest / Kritik am Netzwerk Grundeinkommen
Darin: "... Das Netzwerk Grundeinkommen gebärdet sich wie der Vorstand der Bewegung, der entscheidet, wer anerkannt wird und wer nicht. Statt glasklare Kritik zu üben, wo Vorschläge kritisierenswert sind - unter Einbeziehung korrigierender Äußerungen der entsprechenden Person - wird abgeurteilt. ..."
"... DIE BREMER STADTMUSIKANTEN (... da war doch was ...) WERDEN NATÜRLICH IN BERLIN AUCH DABEI SEIN (denn etwas besseres als den Tod finden wir allemal = nichts ist besser als gar nichts!) Hier ein kleiner Vorgeschmack (6 min) - auch mit Live-Mitschnitt von den Hamburger (???) Stadtmusikanten Banshee und seiner Band MokkaExpress, aufgenommen während des 1.Bremer BGE Party: "Wir rocken das Grundeinkommen in den Bundestag." - auf dem Schiff 'Treue' während der Woche des Grundeinkommens 2010 in Bremen (www.grundeinkommen-bremen.de). Mit großem Dank an den Filmemacher Ralf Schauwacker, der Krönungscrew Maglosia (Maggie), Maxi, Kassia, Simon, Ralp Boes und sonstigen Stadtmusikanten, dem Roland, der Krönungswelle und allen, die sonst noch mitgewirkt haben. ..."
(Hinweis von J.H. Danke! )
Grundeinkommen Arschloch Klartext (2 Min, 37 Sek)
Piraten Berlin demonstrieren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und laden zum Pressefrühstück ein
"... In ihrem neuen Grundsatzprogramm spricht sich die Piratenpartei Deutschland Berlin für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aus.
Sie setzt dafür auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen und unterstützt offiziell die Demonstration “Unternimm das jetzt!” am 6.11.2010 in Berlin.
Aus diesem Anlass laden wir zu unserem
Pressefrühstück am Freitag, den 5.11.2010, um 10:00 Uhr,
in der Geschäftsstelle der Piraten Berlin, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin (Mitte),
ein. ..."
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1-Ethiker-Interview "Unternimm das Jetzt" (15 Min, 8 Sek)
Interview am 29.Oktober 2010 mit dem Veranstalter der DEMO für ein Bedingungsloses Grundeinkommen am 6.November in Berlin - der Initiative "Unternimm das Jetzt", Anke Pohl spricht mit Julia Pötzl, Umman Aslan - Tombo und Manuel Schürmann - Manoob -
2-Ethiker-Interview "Unternimm das Jetzt" (14 Min, 27 Sek)
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3-Ethiker-Interview "Unternimm das Jetzt" (15 Min, 1 Sek)
- 4-Ethiker-Interview "Unternimm das Jetzt" (8 Min, 6 Sek)
"... Gesprächsinseln in den Sophiensaelen - Inselgespräche.
Mit auf den Inseln:
Susanne Wiest, Sascha Liebermann, Gerald Häfner (MdEP), Götz Werner, Adrienne Goehler, Michael Jäger, Daniel Häni, Enno Schmidt und weitere. ..."
Fachbereich Angewandte Sozialwissenschaften; Lehrgebiet Politikwissenschaften/Prof. Fischer
"... Anhörung im Petitionsausschuss zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens!
am Montag, den 8.11.2010,
um 13:00-14:15 Uhr,
in Raum 336-338
WIR sind dabei, wenn im deutschen Bundestag über die Petition von Frau Wiest debattiert wird. Über das Parlamentsfernsehen verfolgen wir die Verhandlungen über diesen Reformvorschlag zur sozialen Sicherung und gesellschaftlichen Anerkennung aller Bürgerinnen und Bürger. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen zum: Public Viewing ..."
Ablauf + Programm der BGE-Demo am 6.11.2010 in Berlin
Mit Wagen teilnehmende Gruppen sind:
- Krönungswelle
- Living values
- Piratenpartei (2 Wagen)
- Die Violetten
- Global Change
- Drugstore
Im Drugstore (Potsdamerstr. 180, Berlin-Schöneberg) wird ausserdem am 6.11. ab 22 Uhr die After-Demo-Party stattfinden.
Das Bühnenprogramm:
* 11:55 Begrüßung (Julia Pötzl)
* 12:00 Andy Körber Grundeinkommens-Lied
* 12:15 Moderation+DJ
* 12:20 Martingo
* 12:40 Start des Umzugs
* 15:00 Ende des Umzugs
* 15:05 Redebeitrag+DJ
* 15:15 Daniel Neun (Redebeitrag)+DJ
* 15:25 Cora Lee
* 16:00 John Banse
* 16:20 Redebeitrag+DJ
* 16:30 cARSCHti
* 16:40 Anke Pohl (Grundeinkommens-Songs)
* 17:15 Akki Schulz + ScherbeKontraBass
* 17:35 Redebeitrag+DJ
* 17:45 Lovely Mr. Singing Club
* 18:15 Fritz Stavenhagen
* 18:40 Redebeitrag, Verabschiedung, DJ
* 19:00 Offizielles Ende
Die Demo-Route ist:
Brandenburger Tor: Platz des 18. März
-> Ebertstr.
-> (re) Dorotheenstr
-> (re) Schadowstr.
-> (li) Unter den Linden
-> (li) Friedrichstr.
-> (li) Reinhardtstr.
-> (re) Otto-von-Bismark-Allee
-> (li) Willi-Brand-Str.
-> (re) Paul-Löbe-Alle
-> (li) Heinrich von Gagern-Str.
-> (li) Scheidemannstr.
-> (re) Ebertstr.
-> bis Pl.d.18.März
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JazzFest Berlin 3. - 7. November 2010
/ Wikipedia: JazzFest Berlin
- Knut im Zoo
- Dutzende Kinos
- Tausende Kneipen
- Sehenswürdigkeiten:
- 21. Berliner Märchentage
- Shopping
- Potsdam
- berlin.de
Darin: "... HINTERGRUND: Am 8. November dieses Jahres sind Sie Teilnehmer des Petitionsausschusses, wenn die Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen behandelt werden wird. Ich habe im Internet erfolglos versucht, Ihre Meinung zu diesem Thema zu finden.
BITTE: Bitte sagen Sie doch den Bürgern (und den CDU/CSU-Wählern), wie Sie sich auf das Thema Grundeinkommen vorbereitet haben, welche persönliche Meiniung Sie dazu haben, und, ob Sie zumindest den Basis-Film Grundeinkommen, Kulturimpuls von Daniel Häni und Enno Schmidt (z.B. www.kultkino.ch angesehen haben, der die wesentlichen Argumente und Kritikpunkte zusammenfasst.
Es grüsst Sie ..."
schoeneswetter.com Wunschwetter für Berlin am 6.11.2010
Darin: "... Was würde also geschehen, wenn jeder von uns plötzlich 1500 Euro in der Tasche hätte? Ginge dann überhaupt noch jemand arbeiten? Würde der Kapitalismus, der ja auf Konkurrenz und Leistung basiert, unter solch einem Modell zusammenbrechen? Oder würden sich die Menschen mit der Auszahlung des BGE freier entfalten und noch mehr sozial engagieren?
Unsere Frage der Woche lautet: Macht das Grundeinkommen faul? ..."
Darin: "... als wir in Eisenach vor dem Theater über den Sozialstaat sprachen, gaben Sie sich als ein Befürworter des solidarischen Bürgergelds zu erkennen. Es ist ja eine Variation des schon seit vielen Jahren diskutierten bedingungslosen Grundeinkommens. Nun kommt es am 8. November zum ersten Mal in den Bundestag. Wie können wir dazu beitragen, dass es auch im Plenum ernsthaft diskutiert wird? Wer könnte ein Gesetz dazu formulieren? Wie können wir den Übergang von 153 Sozialleistungen auf vielleicht noch drei schaffen? (Grundeinkommen und Krankenversicherung inkl. Pflegeversicherung) Da es sich hierbei um ein komplexes Thema handelt, wäre ich auch für eine kurze schriftliche Antwort und einen Gesprächstermin dankbar. Vom 6. bis 7. November werde ich in Berlin sein, um mich öffentlich für das bedingungslose Grundeinkommen einzusetzen. Könnten wir uns am Rande der Parade für das Grundeinkommen treffen?
Freundlich grüßt ..."
Zum BGE-Petitionswochenende gibt es auch kostenlose Umarmungen ("Free Hugs") und die Berliner S-Bahn senkt den Preis für ein Tages-Netzticket:
- youtube.com:
Amy on Tour - Free Hugs (2 Min, 51 Sek)
Freie Umarmungen am 6.11.2010 in Berlin / Brandenburger Tor bei der BGE-Demo
www.freehugscampaign.org - s-bahn-berlin.de:
Entschuldigungsleistungen - Für Gelegenheitsfahrer (und zur Unterstützung des BGE-Fest/Demo-Wochenendes, wr)
Darin: "... Sonderregelung an allen Wochenenden im November und Dezember - Einzelfahrausweis (2,10 Euro) gilt als Tageskarte
Fahrgästen, die nicht regelmäßig mit der S-Bahn unterwegs sind, bietet die S-Bahn eine Sonderregelung an acht Wochenenden: Das sind im November die Wochenenden 6./7.11., 13./14.11., 20./21.11. sowie 27./28.11. und im Dezember die Wochenenden 4./5.12., 11./12.12., 18./19.12. und 25./26.12. An diesen Wochenenden gelten in den Tarifteilbereichen Berlin AB, BC und im Tarifbereich Berlin ABC Einzelfahrausweise als Tageskarten. ..."
Im Rahmen der Langen Nacht des Grundeinkommens legt Dr. Motte bei der BGE-After-Demo-Party am Sonnabend den 6. November 2010 ab 01:00 Uhr auf.
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Bedingungsloses Grundeinkommen! Was soll das sein? 1/24 (1 Min, 45 Sek)
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Warum brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen? 2/24 (1 Min, 23 Sek)
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Was ist der Unterschied zwischen einem bedingungslosen Grundeinkommen und Hartz4? (1 Min, 31 Sek)
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Warum sollen auch Millionäre ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten? (2 Min)
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Wer geht bei einem bedingungslosen Grundeinkommen noch arbeiten? (2 Min, 28 Sek)
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Wer macht bei einem bedingungslosen Grundeinkommen die Drecksarbeit? (1 Min, 41 Sek)
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Ist bedingungsloses Grundeinkommen Sozialismus? (59 Sek)
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Welche Vor- und Nachteile haben Arbeitgeber mit einem bedingungslosen Grundeinkommen? (6 Min, 48 Sek)
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Sinkt die Arbeitmoral mit einem bedingungslosen Grundeinkommen?
(2 Min, 19 Sek)
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Gehen bei einem bedingungslosen Grundeinkommen Arbeitgeber ins Ausland? 10/24 (1 Min, 17 Sek)
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Ist ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar? 11/24 (6 Min, 22 Sek)
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Wird der Staat durch bedingungsloses Grundeinkommen an Macht verlieren? 12/24 (3 Min, 20 Sek)
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Ersetzt ein bedingungsloses Grundeinkommen vollständig das Sozialsystem? 13/24 (2 Min, 17 Sek)
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Werden wir von Ausländern überrannt, wenn es ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt? 15/24 (8 Min, 37 Sek)
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Was bedeutet ein bedingungsloses Grundeinkommen für Familien? 16/24 (2 Min, 6 Sek)
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Was ändert sich für Schüler mit einem bedingungslosen Grundeinkommen? 17/24 (1 Min, 51 Sek)
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Was ändert sich für Auszubildende und Studenten mit einem bedingungslosen Grundeinkommen? 18/24 (1 Min, 25 Sek)
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Gibt es noch Rente mit einem bedingungslosen Grundeinkommen? 19/24 (1 min, 33 Sek)
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Wie wirkt sich bedingungsloses Grundeinkommen auf den Naturschutz aus? 20/24 (3 Min, 18 Sek)
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Wie wirkt sich ein BGE auf die Kriminalität aus? 21/24 (2 Min, 18 Sek)
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Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen! BGE und Kirchen? 22/24 (4 Min, 4 Sek)
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Wie wird sich die Gesellschaft durch ein BGE entwickeln? 23/24 (1 Min, 36 Sek)
- Welche ersten Schritte zur Einführung des BGEs sind möglich? 24/24 (2 Min, 23 Sek)
Presseerklärung von Susanne Wiest zum Petitionswochenende 5. - 8.11.2010 in Berlin (pdf, 4 Seiten)
Prof. Dr. Friedrich Schneider von der Gesellschaft für angewandte Wirtschaftsforschung stellt eine aktuelle Studie über die Akzeptanz eines bedingungslosen Grundeinkommens in der deutschen Bevölkerung vor. Prof. Götz W. Werner hat diese repräsentative Befragung ermöglicht und wird bei der Veröffentlichung und bei der Diskussion im Anschluss ebenso anwesend sein wie Susanne Wiest. Die Studie beantwortet Fragen wie: Welche Auswirkungen hätte ein Grundeinkommen auf das Arbeitsangebot? Wer würde mehr, weniger oder gar nicht mehr arbeiten? Welche Auswirkungen hätte ein Grundeinkommen auf die Schwarzarbeit? Wie reagieren verschiedene Berufsgruppen, Bildungs- und Altersschichten in den verschiedenen Bundesländern auf die Idee des Grundeinkommens?
Anmeldung per E-Mail erbeten.
Kontaktadresse: Herbert Arthen, Arthen Kommunikation,
Telefon: 0721/62514-0, Fax: 0721/62514-90, h.arthen@arthen-kommunikation.de
Mit Filmgespräch (Gast: Susanne Wiest) im Kino in der Brotfabrik am Caligariplatz, Berlin (www.brotfabrik-berlin.de)
www.nichts-ist-besser-als-gar-nichts.de
Premiere mit Gästen im fsk-Kino am Oranienplatz, Berlin (www.fsk-kino.de)
Wikipedia über Hans Söllner
Darin: "... hiermit teile ich mit, dass ich meine Zusammenarbeit mit Global Change auflöse und mich als Mitverantwortlicher aus der Kampagne „Unternimm das Jetzt“ zurückziehe. ... Ralp Boes ..."
"Sehr geehrter Herr R.,
ich bestätige Ihre Anmeldung. Bitte bringen Sie einen gültigen Personalausweis zur Einlasskontrolle mit.
Sitzungssaal: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Anhörungssaal (Raum 3101)
Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
x.x."
Interessierte Zuhörer und Medienvertreter, die keinen Hausausweis des Bundestages haben, können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim
Sekretariat des Petitionsausschusses
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: post.pet@bundestag.de
anmelden. Zur Anhörung wird ein gültiger Personalausweis benötigt.
Nur wenige Stunden nach der offiziellen Bekanntgabe des Termin für die Anhörung der Grundeinkommens-Petition von Susanne Wiest ist der dafür vorgesehene Europa-Saal im Deutschen Bundestag zu klein.
Offizielle schriftliche Terminbestätigung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages für den 8.11.2010, 13.00 bis 16.00 Uhr in Berlin im Paul-Löbe-Haus im Europsaal am Reichstag. Anmeldung unbedingt erforderlich.
Das Procedere für Besucher wird wahrscheinlich ähnlich sein wie hier bei der Petition "Internetsperren" beschrieben. 85 Sitzplätze auf der Besuchertribüne für BGE-Interessierte und Mitunterzeichner stehen offenbar bereit. Wäre doch schön, wenn es mehr Leute werden würden, die sich anmelden und der Bundestagsausschuss dadurch merkt, auf wieviel Interesse das BGE-Thema bereits stößt ...
- Alice im Wandelland - Jugend verschwindet (4 Min, 36 Sek)
- Unternimm das NICK! Folge 3 (3 Min, 14 Sek) Köln
- Unternimm das NICK! Folge 4 (5 Min, 23 Sek)
5.11.: BGE-Liedermacherabend
6.11.: BGE-After-Demo-Party
7.11.: BGE-Filmabend
8.11.: BGE-Petitionsanhörung vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
Was wäre bei einem Lottogewinn von 1000 Euro pro Monat ? BGE wird nicht erwähnt.
Montage
Erste Antwort: Was würde ich arbeiten, wenn für mein Einkommen gesorgt wäre? (3 Min, 43 Sek)
Weitere Antwort: Alice Challenge (54 Sek)
- Alice grüßt ForMoreDemocracy! (40 Sek)
- Alice grüßt Nick! (37 Sek)
- Alice grüßt bgenymos! (36 Sek)
- Alice grüßt René! (56 Sek)
- Alice G. - Hi Manuel! (1 Min)
PockhuhnFilm: Unternimm das jetzt (2 Min, 19 Sek)
Darin: "... Gestern rief ich im Sekretariat des Petitionsausschusses an und erhielt von der sehr freundlichen und hilfsbereiten Dame folgende Auskunft: Tatsächlich stehen zwei Termine im Raum. Der 8.11.2010 und der 22.11. 2010. Die Entscheidung welcher Tag es wird, fällt Mitte September. ..."
(Das Motto passt auch prima zum bedingungslosen Grundeinkommen!)
Offizieller Trailer (2 Min, 44 Sek)
Darin: "... Albert Einstein sagte schon: "Eine wirklich gute Idee erkennt man daran, dass ihre Verwirklichung von vorneherein ausgeschlossen erscheint." ..."
- Der 9. November in der deutschen Geschichte
- Wikipedia 9.11.
- Wikipedia 8.11.
- Wikipedia 7.11.
- Wikipedia 6.11.
- Wikipedia 5.11.
Die tägliche Stimme der Kampagne "Unternimm das JETZT!"
"... Hey,
und das hier, eine tolle Idee eines Studi-VZlers:
http://www.bilder-hochladen.net/files/fto1-1-jpg.html einfach ausdrucken, an den Rändern einschneiden und überall aufhängen, v.a. an Bushaltestellen etc., Plätzen, wo sich Menschen aufhalten, die vielleicht gerade auf etwas warten und Zeit haben zu lesen... Und wir müssen die Menschen erreichen, die nicht so stark "vernetzt" sind wie wir hier... die das BGE vielleicht noch gar nicht kennen, es aber evtl. am dringendsten brauchen, Hartz 4-Empfänger, junge Familien, Alleinerziehende...
Gruß C.G. ..."
Darin: "... Mauer einreißen, BGE einführen: 6. November
Zu den politischen Terminen des Herbstes gehört auch "die bisher größte" Grundeinkommens-Demo am 6. November. Über das BGE und seine Varianten ist viel diskutiert worden, der Aufruf zu der Aktion in Berlin nimmt konkret Bezug auf die prominent gewordene Online-Petition von Susanne Wiest - die wird am 8. November im zuständigen Bundestagsausschuss verhandelt. ..."
Audio: Unternimm das jetzt (4 Min, 36 Sek)
Heißer Herbst? Kleiner Überblick über bisher geplante Proteste
Darin: "... Nachtrag: Bin heute darauf aufmerksam gemacht worden, dass zu den politischen Terminen des Herbstes auch "die bisher größte" Grundeinkommens-Demo am 6. November gehört. Über das BGE und seine Varianten ist viel diskutiert worden, der Aufruf zu der Aktion in Berlin nimmt konkret Bezug auf die prominent gewordene Online-Petition von Susanne Wiest - die wird am 8. November im zuständigen Bundestagsausschuss verhandelt - und zwar "genau 21 Jahre nach dem Mauerfall", wie die Initiatoren betonen. Jetzt sei "die Zeit, eine weitere Mauer einzureißen!" ..."
Darin: "... 3. Aug 2010 10:05
Demo-Organisation
Da uns immer wieder Anfragen erreichen, wie die Demo genau ablaufen soll, heute ein kurzer Überblick zur besseren Orientierung. Die Rahmendaten der Demo: Am 6.11.2010 starten wir um 5 vor 12 (11:55) am Roten Rathaus in Berlin. Angemeldet als Demo-Route ist eine etwa 3 km lange Strecke, das Ende soll vorm Reichstag sein (Details dazu finden sich unter dem Menüpunkt AKTIONEN). Bisher müssen wir diese Informationen immer unter Vorbehalt weitergeben, da die Feinabstimmung mit den Behörden und Ämtern bei Demos generell erst wenige Wochen oder sogar Tage vor dem festgesetzten Termin erfolgen kann. Im Fall der BGE-Demo werden Details frühestens ab Mitte September von offizieller Seite abgesprochen. Momentan liegt der Schwerpunkt unserer Arbeit auf der Kampagne und der Bekanntmachung des Grundeinkommens. Auch hier geht es um das große Bild der Idee, die wir gemeinsam vermitteln wollen, weniger um Feinheiten oder Finanzierungs-Varianten. Unser Augenmerk liegt darauf, all unseren Aktiven, den Hotspot-Gruppen und der Sache volle Unterstützung und Kraft zu geben. ..."
Unternimm das Jetzt
Unterstützung der Demo für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 6.11.2010
Darin bei den Leserkommentaren: "... Wer will, dass sich die herrschenden Verhältnisse ändern, sollte am 6.Nov.2010 nach Berlin zur Grundeinkommens-Demo reisen. ..."
"... 23.7.2010 3:14 Uhr
Kampagnen-Clip Sei dabei - werde Möglichmacher! Wir dokumentieren Deinen Einsatz: Mit brandneuen, druckfrischen Bio-Baumwoll-Fairtrade-Kampagnen-T-Shirts werden wir DEN Kampagnen-Clip drehen. Unterlegt mit Musik von Between Horizons, der jungen Kampagnen-Band und ihrem Song "We change now" wird der Clip über den gesamten Zeitraum der Kampagne hinweg zu sehen sein. Ob groß oder klein, arm oder reich: Das Grundeinkommen hat viele Gesichter. Werde auch du ein Gesicht des Grundeinkommens - wir freuen uns, wenn du mit dabei bist und am Samstag, den 24.07.2010 um 14 Uhr zum Alexanderplatz in Berlin zur Weltzeituhr zum Clipdreh kommst - gibt es einen besseren Start in die Kampagnen-Zeit, als schon vor der offiziellen Freigabe der Materialien einen Grundstein für alle kommenden Aktionen legen zu können? ..."
"... 24.7.2010 3:24 Uhr
Alice Grinda
Die ganze Grundeinkommens-Bewegung kennt Alice Grinda - Alice Grinda sorgt jetzt dafür, dass alle das Grundeinkommen kennenlernen. Ab September wird es täglich einen einminütigen Clip von Alice zur Entwicklung der Kampagne geben mit Neuigkeiten, Aktionen und Wissenswertem. Highlights von Ralphs Vortragstour, besonders aktive Gruppen oder Einzelpersonen sowie neue Entwicklungen bekommen hier schnell, informativ und attraktiv Raum und Kraft. ..."
Mail: "... Die Gruppe gibt es schon etwas länger; unsprünglich war es die Gruppe zur "Straße der (R)Evolution" von W. B. Heute bekam ich eine E-Mail von ihm, in dem er alle bisherigen Teilnehmer an der "Straße der (R)Evolution" auffordert, "Unternimm-das-jetzt" zu unterstützen. Da ich die wkw-Gruppe leite, fragte ich daraufhin W., ob es ok sei, die wkw-Gruppe in eine Gruppe für "Unternimm das jetzt" umzugestalten. Er ist damit einverstanden. Also ist seit heute diese Gruppe die wkw-Gruppe für "Unternimm das jetzt", bzw. für die Demo am 6.11.2010 in Berlin.
Mit freundlichen Grüßen
C. G. ..."
G.B. regt persönliche Termine und Gespräche in den Bürgersprechstunden der Abgeordneten des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages an, um diese auf die BGE-Anhörung am 8.11.2010 vorzubereiten und über das BGE zu informieren. Fast alle Abgeordneten unterhalten eine persönliche WebSite und ein Wahlkreis- bzw. Bürgerbüro, über welches man mit ihnen in Kontakt treten kann. Diese Websites sind unter diesem Link schon mal zusammengesammelt. BGE-UnterstützerInnen aus den jeweiligen Wahlkreisen der Mitglieder des Petitionsausschusses sollten das BGE-Gespräch mit ihren Abgeordneten suchen! (wr)
Darin: "... größte BGE-Demo "Unternimm das Jetzt!" am 6.11.2010 in Berlin ..."
Darin: "... Ich bitte Sie jedoch um Ihr Verständnis, dass ich die öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen abwarten möchte, bevor ich mich inhaltlich zu dem Thema äußere. ..."
Redebeitrag von Memet Kilic (B90/GRÜNE) über die Arbeit des Petitionsausschusses (BGE-Petition erwähnt bei Minute 2:34)
"Sehr geehrter Herr G.,
inzwischen steht nun ein Termin für die öffentliche Anhörung fest.
Die Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen wird am 8. November beraten.
Mit freundlichen Grüßen,
C. B. "
Ideenpool für die Anhörung zur BGE-Petition von Susanne Wiest vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages im November 2010
Darin: "... dass den zuständigen Ausschuss jährlich rund 20.000 Eingaben erreichen und [...]
Meine Antwort auf diese Entwicklung ist allerdings nicht das bedingungslose Grundeinkommen, sondern die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns, strengere gesetzliche Regeln für die Leiharbeit, Bildung und Qualifizierung, sowie vor allem die Frage, wie wir Arbeitsmärkte der Zukunft erschließen können und wie wir die Arbeit in diesen Zukunftsbranchen fair organisieren. ..."
- Frage vom 15.2.2010
-
Frage vom 14.2.2010
Darin: "... Wir halten an der Forderung der Vollbeschäftigung fest. Wer sagt, es gäbe nicht mehr genug Arbeit, schiebt Menschen in die Perspektivlosigkeit ab und nimmt ihnen damit auch ein Stück ihrer Würde. Das Grundeinkommen wäre somit eine Art Stillhalteprämie. Das kann nicht im Sinne unserer Gesellschaft und Ziel sozialdemokratischer Politik sein. Vielmehr muss erreicht werden, dass alle Menschen in unserem Land von ihrer eigenen Hände Arbeit leben können. ..." - Frage vom 14.2.2010
"... Von: xxxx
Datum: 26. März 2010 14:44:43 MEZ
An: susanne wiest
Betreff: wartend auf die öffentliche Beratung Ihrer Petition
Sehr geehrte Frau Wiest,
ich arbeite den Abgeordneten der SPD zu, die Mitglieder im
Petitionsausschuss sind und habe in einen Zeitungsbericht gelesen,
dass Sie durch eine Pressemitteilung der Fraktion die Grünen
erfahren haben, dass Ihre Petition zum bedingungslosen
Grundeinkommen öffentlich beraten werden soll. Im Namen der SPD-
Bundestagsfraktion möchte ich Sie - soweit Sie es noch nicht wissen
- näher über einen möglichen Termin der öffentlichen Beratung
informieren. Denn Sie sind eigentlich die Person, die man über
Beschlüsse zur Behandlung Ihrer Petition zuerst informieren soll.
Ich bin mir sicher, dass es ein Versehen war, Sie nicht zu
informieren, bzw. dass dies nicht so zeitnah erfolgt ist, wie
Pressearbeit gemacht wird.
Die öffentliche Beratung Ihrer Petition soll nach der Sommerpause
stattfinden. Wahrscheinlich wird das eine der Sitzungswochen im
November sein, also entweder der 8. oder 22. November. Öffentliche
Beratungen des Petitionsausschusses finden montags statt. Sie
beginnen um 13.00 Uhr und sind bis 16.00 Uhr angesetzt. Es steht
noch nicht fest, ob in "Ihrer" öffentlichen Beratung auch weitere
Petitionen behandelt werden. In der Vergangenheit gab es Beratungen
mit mehreren Petitionen aber auch nur mit einer einzigen Petition
(wie zum Beispiel die Beratung am 22.02.10 zu den sogenannten
Internetsperren). Abläufe der öffentlichen Beratungen können Sie
sich im Internet unter
http://webtv.bundestag.de/iptv/player/macros/_v_f_514_de/bttv/od_player.html?singleton=true&content=506559
das ist die Sitzung vom 22.02.10
oder
http://webarchiv.bundestag.de/cgi/show.php?fileToLoad=1154&id=1122
das sind die Sitzungen aus der 16. Wahlperiode
anschauen. Diese Videoaufzeichnungen sind aus meiner Sicht besser
als jede Ablaufbeschreibung. Deswegen beende ich auch meine E-Mail
an dieser Stelle und biete mich selbstverständlich bei Fragen rund
um öffentliche Beratung oder das Petitionsverfahren als
Ansprechpartnerin an.
Mit freundlichen Grüßen ..."